Brandneu: Regelmäßiger Newsletter der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Bezirk mit aktuellen Informationen über wichtige Themen aus dem Bezirk und unserer Arbeit im Bezirksparlament (BVV). 0 - Editorial 1 - Aus dem Bezirk: Aufstand gegen Senat - Bezirk streitet mit Sarrazin über Haushaltsnotlage 2 - Aus dem Bezirk: Berliner Umweltpreis - Grüne gratulieren Kreuzberger
DS/0463/III Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin III. Wahlperiode Antrag Das BA wird beauftragt zu prüfen, wie jedem Flüchtling im Bezirk, unabhängig von seinem/ihrem Status im aufenthaltsrechtlichen Sinne ein kostenloser Sprachkurs angeboten werden kann. Begründung: Das Berliner Integrationskonzept II erinnert an die Selbstverpflichtung des Senats "zu verhindern, dass Ausländer zur Illegalität ermuntet werden"
Am 13.09.2007 hat Heidi Kosche in der Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses eine Rede zum Gesetzentwurf des rot-roten Senats zum Berliner NichtraucherInnenschutz gehalten. Das Jahr 2007 fing gut an für den Nichtraucherschutz in Berlin: Die neue Gesundheitssenatorin Lompscher forderte im Januar "einen besonders strengen Nichtraucherschutz". Sie plädierte für ein "totales Rauchverbot in Gaststätte". Begründung: "Alles andere
Pressemitteilung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus Berlin zum Prothesenskandal im Sankt-Hedwig-Krankenhaus Datum: 16. August 2007 Heidi Kosche, Sprecherin für Gesundheitsschutz, erklärt: [pic1]Dem Landesamt für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische Sicherheit (Lagetsi) in der jetzigen Situation einen Maulkorb zu verpassen, ist keine adäquate Reaktion des Senats auf den Prothesenskandal im Sankt-Hedwig-Krankenhaus. Im Gegenteil: Der Prüfbericht
In einem Artikel in der Berliner Morgenpost vom 13.08.07 fordert Heidi Kosche Aufklärung über die Vorgänge im Sankt-Hedwig-Krankenhaus. Knie-Operation: Leiden einer Patientin Von Tanja Laninger Die Vorgänge im Sankt-Hedwig-Krankenhaus haben nach der Sommerpause ein politisches Nachspiel im Abgeordnetenhaus. Das kündigt Heidi Kosche an, die gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion. Kosche: "Ich bin entsetzt darüber, dass von
Presseerklärung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus Berlin zum NichtraucherInnenschutz in Berlin Datum: 9. August 2007 Heidi Kosche, gesundheitspolitische Sprecherin, erklärt: [pic1]Damit in ganz Deutschland einheitliche Regelungen zum Nichtraucherschutz gelten, hat Senatorin Lompscher die Vorreiterrolle Berlins beim Nichtraucherschutz aufgegeben, die Berlin mit dem Rauchverbot u.a. in Kitas, Krankenhäusern und Schulen inne hatte. Dabei sind
Antwort auf die kleine Anfrage von Dirk Behrendt zur Situation erkrankter Gefangener in Berlin
Parteiwechsel trotz politischer Sommerpause: Der Autor, Soziologe und WASG-Politiker, Dr. Wolfgang Lenk, wechselt zu den Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg. Dort war der profilierte Sozial- und Kulturpolitiker bei den Wahlen 2006 Spitzenkandidat der Wahlalternative und bis vor kurzem Mitglied der WASG-Fraktion in der BVV. Mit seiner heutigen Aufnahme in den Berliner Landesverband von Bündnis 90/Die Grünen ist
In einem Artikel der Berliner Zeitung vom 20.07.07 warnt Heidi Kosche vor den Gefahren des Shisha Rauchens. Aus der Berliner Alcopops zum Qualmen Drogenärzte warnen vor Wasserpfeifen - sie schmecken süß, sind aber gefährlicher als Zigaretten von Caroline Rosales Mega entspannt eine durchziehen" und unter zart schimmernden Baldachindächern auf bestickten Sitzkissen abhängen und vom Alltagsstress
Drucksache Nr.: DS/0324/III Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche neuen Aufgaben kommen auf das bezirkliche Ordnungsamt im Zuge der Einführung der Umweltzone und der Umsetzung des Gesetzes zum Schutz von NichtraucherInnen zu? 2. Ist die Erfüllung dieser Aufgaben im Rahmen der aktuellen personellen Ausstattung des Ordnungsamts gewährleistet? 3. Falls nein: Welche Personalausstattung wäre nötig, um