In die heutige Sitzung des Bezirksparlaments bringt die Grünen-Fraktion einen Antrag ein, der bezahlbaren Wohnraum für betreutes Wohnen fordert. Dazu erklärt Fraktionssprecher Jonas Schemmel (Bündnis 90/Die Grünen): „Mit unserem Antrag fordern wir vom Bezirksamt, sich gegenüber den landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften und anderen Bauträgern dafür einzusetzen, dass bei Neubauvorhaben auch Wohnungen gebaut werden, die für betreutes Wohnen
DS/1970/IV Mündliche Anfrage Abt. Soziales, Beschäftigung und Bürgerdienste SozBeschBüDDez Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Schritte hat das Bezirksamt im Nachgang der Fachtagung "Älter werden mit geistiger Behinderung" unternommen? Der Fachtag „Älter werden mit geistiger Behinderung“ fand am 6. Mai 2015 im Begegnungszentrum „Integral“ unter Beteiligung von etwa 50 Teilnehmern statt.
DS/1722/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1) In wessen Fachvermögen befindet sich das Baerwaldbad? 2) Inwieweit waren dem Bezirksamt bauliche Mängel im Baerwaldbad bekannt? 3) In welchem Umfang ist der Betreiber des Baerwaldbades dazu veranlasst worden, einen Hygieneplan zu erstellen, um damit einen gefahrlosen Zustand des Bades zu gewährleisten? Nachfragen: 1) Welche
DS/1646/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, in der Broschüre „Gemeinsam das Alter (er)leben, in der Veranstaltungen für Seniorinnen und Senioren im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg angekündigt werden, die Barrierefreiheit der Veranstaltungsorte auszuweisen. Es ist gegebenenfalls mit Symbolen anzugeben, ob Veranstaltungsorte rollstuhlgerecht oder für eingeschränkt gehfähige Personen zugänglich sind und ob es
DS/1563/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg 3. März 2015Abt. Familie, Gesundheit und PersonalIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:Frage 1Welche Erkenntnisse hat das Bezirksamt zur Ausbreitung von Masern in unserem Bezirk?Mit Stand 25.2.15 sind in diesem Jahr insgesamt 109 Fälle für den Bezirk gemeldet.Frage 2Welche Vorkehrungen sind von den Gesundheitsbehörden in Land und Bezirk getroffenworden, um eine
DS/1562/IV Mündliche Anfrage 25.02.2015 BVV 064/IV-BVV schriftlich beantwortet Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Ämter sind für Geflüchtete und unbegleitete, minderjährige Flüchtlinge in Kinderschutzfällen, sollten sie im Bezirk geschehen, zuständig? Für alle Kinderschutzfälle, die im Bezirk auftreten und die ein sofortiges Handeln erfordern, ist der Regionale Sozialpädagogische Dienst des
SA/197/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Mit welchen Reinigungsfirmen haben die Schulen im Bezirk Verträge abgeschlossen?(Bitte eine genaue Auflistung pro Schule)Reinigungsverträge zur Reinigung von sind mit den Firmen G&S Gebäude- und Sicherheitsservice GmbH (G&S), GH Dienstleistungen Günter Heise (GH), Putz-Zeit Berlin GmbH (Putz-Zeit) und Hermann Schlesier Glas- und Gebäudereinigung GmbH (Schlesier) abgeschlossen.Spartacus-Schule
Talk- und Kochshow mit Dr. Turgut Altug und Gästen Auch Politik geht durch den Magen. Jeder Schritt - vom Anbau, über die Produktion bis zum Konsum von Lebensmitteln - ist immer auch eine politische Entscheidung. Daher verband die Abgeordnetenhausfraktion von Bündnis 90/Die Grünen das Konzept von Talk- und Kochshow und diskutierte mit ihren Gästen über
DS/1095/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt umgehend zu prüfen welches Ausmaß bzw. welche Bereiche der Sporthalle vom Schimmelbefall betroffen ist und welche Gesundheitsrisiken für die Benutzer*innen der Sporthalle bestehen. Außerdem ist ein Zeitplan und die Kosten für die Sanierung bzw. Schimmelbeseitigung festzulegen.Begründung:In der Beantwortung der mündlichen Anfrage DS 1077 blieben viele Fragen
DS/0925/IV Antrag DS/0925/IV Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, in Anlehnung an die DS/0477/IV „Trimm dich Pfad durch den Bezirk“, Gespräche mit dem Verein Lebensplan zu führen und diese mit der Umsetzung eines Gesundheitsparcours zu beauftragen.Die Finanzierung soll über Drittmittel erfolgen und für den Bezirkshaushalt kostenneutral sein. Ein Konzept von Lebensplan liegt dem