Bezahlbare Mieten zählen zu Berlins besonderen Qualitäten. Wer nicht gerade auf Wohnungssuche ist, sondern schon längere Jahre in seiner Wohnung lebt, hat meist eine tragbare Miete, um die die Menschen in Hamburg, Frankfurt oder München uns beneiden. In Berlin leben aber auch sehr viele Menschen mit niedrigem Einkommen, für die tragbare Wohnkosten existenziell sind. Die

Die Friedrichshainer Wagenburg Laster & Hänger soll einen langfristigen Nutzungsvertrag bekommen. Darauf einigten sich Grüne und Linkspartei gestern Abend vor der entscheidenden Parlamentssitzung am morgigen Mittwoch. "Es war von Anfang an falsch, alternative Wohnformen und neue Freizeitflächen gegeneinander auszuspielen", sagte Antje Kapek, Fraktionsvorsitzende der Grünen. Zwischen Grünen und Linkspartei sei nun verabredet worden, sich für

Stadtentwicklungssenatorin Junge-Reiher (SPD) lässt Streichung des Hochhauspläne gegenüber Allianz-Tower nicht zu / Bezirksbürgermeister Schulz (Grüne) wollte hier Bürgerentscheid direkt umsetzen, doch Senat fällt ihm nun erneut in den Rücken Der SPD-geführte Berliner Senat hält an den umstrittenen Hochhausplänen im Behala Ostha-fen fest. Wie in der gestrigen Sitzung des Sonderausschusses Spreeraum bekannt wurde, hat Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg

DS/1055/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass für alle landeseigenen Grundstücke im Spreeraum ein Verkaufs-Moratorium erlassen wird. Begründung: Mit dem erfolgreichen Bürgerentscheid "Spreeufer für Alle!" vom 13.Juli 2008 hat sich die Bevölkerung von Friedrichshain-Kreuzberg dafür ausgesprochen, die Spreeufer nicht weiter zu bebauen, sondern für

DS/1058/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass das Planwerk Innenstadt im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg überarbeitet und angepasst wird. Insbesondere für den Spreeraum sollte sich das Leitbild an den Zielen des erfolgreichen Bürgerentscheids "Spreeufer für Alle!" orientieren. Den zuständigen Ausschüssen ist regelmäßig zu berichten. Begründung: Laut

Grüne fordern: Senat soll weitere Hochhauspläne stoppen / Bürgermeister Schulz: Modifizierung des Planwerks Innenstadt dringend notwendig / O2-World: kein Kompromiss in Sicht / Yaam: Erhalt möglich / gute Chancen für den Brommysteg Das Planwerk Innenstadt des Landes Berlin muss überarbeitet werden. Dies forderten gestern die Grünen im Sonderausschuss Spreeraum. Mit der Änderung soll verhindert werden,

DS/1030/III Mündliche Anfrage 1. Wie gedenkt der Bezirk nach beendetem Rechtsstreit, das Geld für die Reparatur des Brunnens einzutreiben? Antwort: Am 21.11.2008 hat das Kammergericht die von Herrn Witting gegen das erstinstanzliche Urteil eingelegte Berufung zurückgewiesen und eine Revision nicht zugelassen. Das Urteil, das dem Bezirk noch nicht schriftlich vorliegt, hat die Verurteilung des Herrn

Zukunft von Bar 25 und Yaam weiter ungewiss / Grüne: Zwischennutzungen bis Baubeginn erhalten / Aufstellungsbeschluss für Maria-Gelände, der statt Neubau eine Grünfläche vorsieht In seiner 5. Sitzung am 20. November beriet der Sonderausschuss Spreeraum ein weiteres Mal über die Zukunft des Geländes an der Friedrichshainer Holzmarktstraße, auf dem sich gegenwärtig die Bar 25 befindet.

Kompromiss zum Gelände Maria am Ostbahnhof? / Ausschuss gegen 90-Meter-Hochhaus im Osthafen / Moratorium: Grüne fordern erneut Stopp für Verkauf öffentlicher Spreeflächen In der vierten Sitzung des Sonderausschusses Spreeraum am 12. November stand das Grundstück Stralauer Platz 34/35 (ehemaliges Gasag-Gelände östlich der Schillingbrücke) im Mittelpunkt der Beratungen. Der Ausschuss tagte im Gebäude des dortigen Zwischennutzers,

DS/0963/III Beschluss Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob die vom Berliner Fahrgastverband IGEB vorgeschlagenen Varianten einer Verlängerung der Tramlinie M 13 vom gegenwärtigen Endhaltepunkt am Helsingforser Platz/ Revaler Straße hin zum U- und S-Bahnhof Warschauer Straße und darüber hinaus (siehe Signal 4/2008, Seite 10) aus stadtplanerischen Sicht möglich ist. Das Ergebnis