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Solidarität mit Israel nach dem Terror der Hamas – für ein friedliches Zusammenleben in Friedrichshain-Kreuzberg
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Solidarität mit Israel nach dem Terror der Hamas – für ein friedliches Zusammenleben in Friedrichshain-Kreuzberg

Alle demokratischen Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg unterstützen die von uns, SPD und CDU eingebrachte Resolution zur Solidarität mit Israel und verurteilen den Terror der Hamas. Zur Resolution sagte Fraktionsvorsitzender Pascal Striebel in der BVV: “Unsere Aufgabe als Politik ist es in solchen Zeiten, die wehrhafte Demokratie mit Leben zu füllen, und in unsere Kieze zu tragen. Setzen

Von Fraktion Xhain|2024-03-27T11:40:39+01:0026.10.2023|

Kulturräume schützen & erhalten, hier: Köpenicker Straße 18-20 Fiese Remise & Sage Beach
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Kulturräume schützen & erhalten, hier: Köpenicker Straße 18-20 Fiese Remise & Sage Beach

Die Berliner #Clubkultur ist einzigartig. Sie muss unterstützt und vor Verdrängung geschützt werden. Daher unterstützen wir gerne die Resolution zum Erhalt des Kulturstandort in der Köpenicker Straße 18-20, mit einer Resolution in der Bezirksverordnetenversammlung vom 18. Oktober 2023: Wieder soll in unserem Bezirk ein wichtiger Kulturstandort seine Pforten schließen. Im vorliegenden Fall wird bei der

Von Fraktion Xhain|2024-03-27T11:37:15+01:0026.10.2023|

Einwohner*innenantrag zum Verkehrsberuhigter Modersohn-Kiez

Einwohner*innenantrag aus der BVV am 18.10.2023: für einen verkehrsberuhigten Modersohn-Kiez und die Forderung, die Verkehrssicherheit zu verbessern, Fuß- und Radverkehr zu stärken, das Zusammenwachsen von Rudolf- und Laskerkiez zu ermöglichen und die Lebens- und Aufenthaltsqualität zu erhöhen! Drucksache zum Einwohner*innenantrag

Von Fraktion Xhain|2023-10-26T14:41:41+02:0025.10.2023|

Vorstoß gegen Verdrängungsschikane – Friedrichshain-Kreuzberg startet rechtliches Pilotprojekt gegen „Problemimmobilien“
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Vorstoß gegen Verdrängungsschikane – Friedrichshain-Kreuzberg startet rechtliches Pilotprojekt gegen „Problemimmobilien“

In der Sitzung des Bezirksparlamentes (BVV) am Mittwoch, 18. Oktober, kündigte Baustadtrat Florian Schmidt an, zwei Verfahren gegen Mieter*innenverdrängung aus sogenannten „Problemimmobilien“ zu prüfen – und dabei zum ersten Mal Paragraph § 6 des Wirtschaftsstrafgesetzes anzuwenden. Dieser Paragraph ermöglicht, Verschleppung der Instandsetzung von Gebäuden als Ordnungswidrigkeiten zu ahnden. Die Rechtsprechung dazu ist allerdings noch nicht

Von Fraktion Xhain|2024-04-24T22:03:00+02:0023.10.2023|

Mündliche Anfrage: Umsetzung der Drucksache 0318 Geschlechtergerechte Ausstattung der ungedeckten und gedeckten Sportanlagen im Bezirk

Mündliche Anfrage in der BVV vom 30. September 2023 Initiator*in: Jutta Schmidt-Stanojevic, DS/0849/V Ich frage das Bezirksamt: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abteilung Schule, Sport und Facility Management Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. In wie weit hat das Bezirksamt, Drittmittel für eine externe Genderberatung zur Umsetzung der Drucksache 0318 Geschlechtergerechte Ausstattung der gedeckten und ungedeckten Sportanlagen

Von Fraktion Xhain|2024-04-24T21:34:22+02:0030.09.2023|

Schriftliche Anfrage: Förderung von sport- bzw. bewegungsorientierten Angeboten in der Jugendarbeit und in Kitas

Schriftliche Anfrage Drs.: SA/242/VI Initiator*in: Jutta Schmidt-Stanojevic Antwort von Abt. Jugend, Familie und Gesundheit Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Sportangebote bzw. bewegungsorientierte Angebote gibt es außerhalb von Sport-vereinen für Jugendliche und Kitakinder? Für Kinder und Jugendliche, die der Schulpflicht unterliegen, gibt es in allen Klassenstufen Sportunterricht, je nach Profil und Möglichkeit der Schulen

Von Fraktion Xhain|2024-04-23T16:23:21+02:0030.09.2023|

Trotz knapper Kassen braucht es einen nachhaltigen, sozial-ökologischen Haushalt
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Trotz knapper Kassen braucht es einen nachhaltigen, sozial-ökologischen Haushalt

In der BVV-Sitzung am Montag, den 25.09.2023 wurde der bezirkliche Doppelhaushalt für die Jahre 2024 und 2025 abgestimmt. Der Haushalt entstand unter sehr schwierigen Bedingungen. Das Land Berlin sorgt mit der strukturellen Unterfinanzierung der Bezirke dafür, dass kein Haushalt den Bedarfen der Bezirke wirklich gerecht werden kann. Es war ein großer Erfolg aller zwölf Bezirksbürgermeister*innen,

Von Fraktion Xhain|2023-10-26T14:48:20+02:0027.09.2023|

DS/0840/VI: Resolution zur auskömmlichen Finanzierung der Jugendarbeit
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DS/0840/VI: Resolution zur auskömmlichen Finanzierung der Jugendarbeit

Mit einer Resolution zur auskömmlichen Finanzierung der Jugendarbeit im Bezirksparlament in Friedrichshain-Kreuzberg fordern wir, die Kinder- und Jugendarbeit auskömmlich zu finanzieren, auch wenn im neuen Haushalt 2024/2025 Kürzungen zurückgenommen wurden, bleibt offen, ob Angebote und Einrichtungen aufgrund der allgemeinen Kostensteigerungen tragen können. Weiterhin bleibt zu befürchten, das nicht alle notwendigen Maßnahmen finanziell ausreichend gesichert sind.

Von Fraktion Xhain|2024-04-23T16:23:51+02:0020.09.2023|

DS/0837/VI: Carl-von-Ossietzky-Schule als Zentrum für bezahlbare, dezentrale, fossilfreie Quartierswärme

Bei der Umsetzung der Wärmewände müssen endlich konkrete Projekte geprüft werden. Mit unserem Antrag fordern wir das Bezirksamt auf, dies für das Gelände der Carl-von-Ossietzky-Schule zu prüfen und den Standort für die dezentrale, fossilfreie Quartierswärme zu prüfen: Antrag: Carl-von-Ossietzky-Schule als Zentrum für bezahlbare, dezentrale, fossilfreie Quartierswärme Initiatorin: Dr. Brigitte Kallmann, B'90 Die Grünen Die Bezirksverordnetenversammlung

Von Fraktion Xhain|2023-09-20T12:15:02+02:0020.09.2023|

DS/0853/VI : Keine nächtliche Absperrung des Görlitzer Parks, sondern ein nachhaltiges Gesamtkonzept
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DS/0853/VI : Keine nächtliche Absperrung des Görlitzer Parks, sondern ein nachhaltiges Gesamtkonzept

Der Görlitzer Park ist seit dem schrecklichen Vorfall Ende Juni intensiv in der Debatte. Die Lage im Park hat sich seit Jahren verschlechtert, die Situation vor Ort ist komplex und mit einfachen populistischen Forderungen wird sich für Besucher*innen und Anwohner*innen die Situation auch nicht verbessern. Mit einer gemeinsamen Resolution zum Görlitzer Park zur Bezirksverordnetenversammlung am

Von Fraktion Xhain|2023-09-20T12:17:34+02:0020.09.2023|

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