Schriftliche Anfrage Initiator*in: Sarah Jermutus, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von der Abt. Bauen, Planen, Kooperative Stadtentwicklung Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. Im Zuge von Bauarbeiten auf dem Grundstück Markgrafendamm 7-9 kam es zu Schäden am Wohnhaus Markgrafendamm 10, u.a. in Form einer Senkung und von Rissen in Wänden sowie zwischen den bestehenden
Mündliche Anfrage in der BVV vom 24. Mai 2023 Initiator*in: Olja Koterewa, DS/0736/VI Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Jugend, Familie und Gesundheit Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Inwiefern hat das Jugendamt den Träger Spielwagen 1035 e.V. bei der Beantragung der Sondernutzungsgenehmigungen beraten, damit der Antrag den Bedarfen des Trägers entspricht? Die Sondernutzungsgenehmigungen durch den Träger
Mündliche Anfrage in der BVV vom 24. Mai 2023 Initiator*in: Olja Koterewa, DS/0738/VI Ich frage das Bezirksamt: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Bezirksstadtrat für Schule, Sport und Facility Management Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. Wie ist der aktuelle Sachstand bezüglich der Fläche des ehemaligen SEZ und den Planungen des Bezirksamtes auf dieser Fläche einen Schulstandort zu errichten?
Schriftliche Anfrage Initiator*in: Jutta Schmidt-Stanojevic Antwort von Abt. Schule, Sport und Facility Management Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Daten liegen dem Bezirksamt im Hinblick auf die Beurlaubung bzw. Suspendierung von Schüler*innen mit Behinderungen vor? 2. Wie viele Schüler*innen mit Behinderungen wurden im Zeitraum 2021-2023 von ihrer Schule beurlaubt bzw. suspendiert? 3. Was
Bezirksparlament zeigt Solidarität mit Lina-Morgenstern-Schule In einer Resolution verurteilt die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg die rassistischen Angriffe auf Schüler*innen der Lina-Morgenstern-Schule in Brandenburg und spricht den Schüler*innen und den sie begleitenden Pädagog*innen ihre Betroffenheit aus. „Die Schüler*innen und Lehrer*innen müssen jede Unterstützung bekommen, die jetzt notwendig ist, um die Vorfälle aufzuarbeiten. Wir fordern die Polizei und die
Zugang zum 1. Arbeitsmarkt für Menschen mit Behinderung erleichtern Menschen mit Behinderung ist der Zugang zum allgemeinen Arbeitsmarkt häufig verstellt. Statt einer regulären Anstellung bleibt ihnen oft nur eine Beschäftigung in Werkstätten für Menschen mit Behinderung. Die Grüne Fraktion in Friedrichshain-Kreuzberg will nun das Bezirksamt beauftragen, in Zusammenarbeit mit den Jobcentern, den Jugendberufsagenturen und den
Pfad der Visionär*innen 29 im Boden eingelassene Tafeln bilden in der Fußgängerzone der Friedrichstraße den „Pfad der Visionäre“. Jede Tafel repräsentiert durch das Zitat einer herausragenden Persönlichkeit einen der 28 Mitgliedstaaten der EU. Ziel des Projektes ist es, ein „Band der gemeinsamen Werte, Visionen und der Vielfalt der Kulturen der Europäischen Gemeinschaft“ darzustellen. So heißt
Grüne Fraktion fordert kritische Auseinandersetzung mit Skulptur „Der seltene Fang“ im Viktoriapark Ein nackter, athletisch gebauter, bärtiger Fischer umschlingt die Schwanzflosse einer jungen ebenfalls nackten Nixe, die er soeben mit einem Netz eingefangen hat. Immer wieder wird Anstoß genommen an der prominent am Fuße des künstlichen Wasserfalls im Viktoriapark platzierten Skulptur "Der seltene Fang" von
Antrag Initiator*in: Dr. Britta Kallmann, B´90/Die Grünen Laut BVV-Antragder Grünen Fraktion soll ab 2023 die Wärmeversorgung bei Neubauten verbindlich zu mindestens 65 Prozent aus erneuerbaren Energien, Umweltwärme (z. B. Wärmepumpen) oder Abwärme bestehen. Dies soll für alle künftigen Bebauungspläne sowie für alle im Verfahren befindlichen Bebauungspläne gelten. Ein ähnlicher Antrag wurde in der Pankower Bezirksverordnetenversammlung
Antrag Initiator*inen: Maria Haberer und Vito Dabisch, B´90/Die Grünen Mit unserem Antrag fordern wir das Bezirksamt auf, zu prüfen, wie viele Wohnungen im Eigentum großer renditeorientierte Wohnungsunternehmen sind und ob die Informationen dazu gesammelt und weitergegeben werden können. Hintergrund: Die Senatsjustizverwaltung versagt der Vergesellschaftungskommission, zur Umsetzung des Volksentscheides " Deutsche Wohnen & Co enteignen" bislang
