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DS/1713/V – Abstand aus Anstand – auch die Mindestbreiten auf Gehwegen kontrollieren und durchsetzen!

Initiator*in: Pascal Striebel B'90/Die Grünen Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, im Rahmen der Kontrollen zur Einhaltung der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung auch die Einhaltung der geltenden Regelungen zur Sondernutzung von Gehwegen zu kontrollieren und entsprechende Verstöße strikt zu unterbinden. Dabei hat das Bezirksamt zu berücksichtigen, dass aufgrund der Covid19-Pandemie neben dem unbedingt notwendigen Erhalt

Von |2021-05-19T16:55:53+02:0006.04.2021|

DS/1714/V – Umsetzung der Bürger*innenbeteiligung zum Dragonerareal

Initiator*in: Lothar Jösting-Schüßler, DIE LINKE / Julian Schwarze, B'90 Die Grünen Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, schnellstmöglich die Voraussetzungen für die Weiterführung des B-Plans für das Dragonerareal zu schaffen. Dabei soll das sog. Rathausgrundstück in die Entwicklung des Geländes einbezogen und Gegenstand der Gesamtplanung werden. Die konkrete Bebauung dieses Grundstücksteils wird

Von |2021-05-19T10:26:58+02:0006.04.2021|

DS/1926/V – Nicht länger warten: Mehr Luftreiniger an Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg – für besseren Infektionsschutz der Schüler*innen und des Schulpersonals

Initiator*in: Filiz Keküllüoglu-Abdurazak, B'90/Die Grünen Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, dringend zusätzliche mobile Luftreinigungsgeräte ohne Verzögerung anzuschaffen, um möglichst viele Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg damit auszustatten und somit das Corona-Infektionsrisiko in Klassenräumen zu minimieren. Begründung: Zum jetzigen Zeitpunkt (Stand 18.01.2021) ist geplant, dass die Grundschulen frühestens am 25. Januar 2021 wieder im Wechselbetrieb

Von |2021-05-19T17:01:21+02:0006.04.2021|

Die BVV stärkt Florian Schmidt den Rücken – Abwahlanträge klar abgelehnt

Am heutigen Donnerstag fand die öffentliche Auszählung der schriftlichen Abstimmung über die von CDU, SPD und FDP eingereichten Abwahlanträge gegen den Bezirksstadtrat Florian Schmidt statt. Das Ergebnis ist eindeutig und klar: das Bezirksparlament lehnt mit einer klaren Mehrheit der Verordneten eine Abwahl ab. Bereits in den Debatten im Plenum der BVV wurde klar, dass CDU,

Von |2021-05-31T16:39:53+02:0018.03.2021|

Statement von Florian Schmidt im heutigen Untersuchungsausschuss des Abgeordnetenhauses

Am 16. März 2021 war Bezirksstadtrat Florian Schmidt in den 4. Untersuchungsausschuss der 18. Wahlperiode des Abgeordnetenhauses von Berlin geladen. Im folgenden geben wir sein persönliches Statement im Wortlaut wieder: "Sehr geehrte Damen und Herren, im 1. Quartal 2019 stand das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg vor einer besonderen Herausforderung. Während von Mitte 2017 bis Ende 2018 die

Von |2021-05-31T16:40:19+02:0016.03.2021|

Ein Fußverkehrskonzept für Friedrichshain-Kreuzberg

Ergänzend zum Radverkehrsplan DS/0607/V hat die Grüne BVV-Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg am 30. Oktober 2019 ein Fußverkehrskonzept DS/1460/V für Friedrichshain-Kreuzberg beantragt. Es soll eine Grundlage für den Ausbau und die Stärkung des Fußverkehrs im Bezirk sein. Ziel ist ein gebündelter Maßnahmenplan über alle Projekte des Umweltverbunds im Bezirk. Es soll aufgezeigt werden, wo konkret Handlungsbedarf besteht. Gleichzeitig

Von |2021-08-19T14:27:28+02:0018.11.2019|

Neues Tourismuskonzept für Berlin

Anwohner*innen-Diskussion im Crack Bellmer auf dem RAW-Gelände am 6. Juni 2018. Podiumsgäste von links nach rechts: Monika Herrmann (Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg), Prof. Ilse Helbrecht (HU Berlin), Thoralf Barth (Bizim Kiez), Katrin Schmidberger (Moderatorin des Abends und Sprecherin für Tourismus sowie für Wohnen und Mieten der Grünen Abgeordnetenhaus-Fraktion) und Burkhard Kieker (Geschäftsführer von visitBerlin), Ramona Pop

Von |2021-06-02T14:35:21+02:0010.06.2018|

Grüne Berlin

Grüne im Abgeordnetenhaus

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