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SA/478/V – Wrangelstraße 25

Antwort auf die Schriftliche Anfrage von  Julian Schwarze, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Ist dem Bezirksamt die Zweckentfremdung von Wohnraum in der Wrangelstraße 25 bekannt? Wenn ja: welche genau? Dem Bezirksamt wurde der Leerstand von Wohnraum gemeldet. 2. Wurden seitens

Von |2024-04-24T22:15:56+02:0016.08.2022|

SA/481/DS – Kinderschutz in der Corona-Pandemie

Schriftliche Anfrage von Wolfgang Lenk, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Anrufe bei der Hotline für Kinderschutz, in denen es explizit um Gewalt gegen Kinder ging, sind im Verhältnis der Monate März bis August 2019 zum selben Zeitraum in 2020 eingegangen? Die Frage, wie viele Anrufe bei der

Von |2024-04-23T16:33:26+02:0016.08.2022|

SA/484/ – Zweckentfremdung Bergmannstr. 100 und Nostitzstr. 26

Schriftliche Anfrage von  Julian Schwarze, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Für wie viele und welche Wohnungen ist dem Bezirksamt die Zweckentfremdungen von Wohnraum in der Bergmannstraße 100 und Nostitzstr. 26 bekannt? Für folgende Wohnungen ist eine Zweckentfremdung bekannt: Bergmannstr.100, 1.OG

Von |2024-04-24T22:16:11+02:0016.08.2022|

SA/499/V – Solmsstraße 21

Antwort auf die schriftliche Anfrage von Julian Schwarze, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von: Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Berichten zufolge steht in der Solmsstraße 21 mindestens eine Wohnung seit mehreren Jahren leer (im Erdgeschoss des Seitenflügels). Hinzu kommen mehrere Leerstände von Wohnungen aus den letzten

Von |2022-08-16T14:59:43+02:0016.08.2022|

SA/502/V – Lausitzer Straße 15

Antwort auf die schriftliche Anfrage von Julian Schwarze, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wurden seitens der Eigentümer*innen Anträge auf Zweckentfremdung für die Lausitzer Straße 15 gestellt? Wenn ja: welche Art sowie ggf. Dauer der Zweckentfremdung wurde beantragt und wie wurden

Von |2024-04-24T22:16:32+02:0016.08.2022|

DS/1945/V – Sind die Schulen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg vorbereitet auf den Lockdown und die Zeit nach dem Lockdown?

Mündliche Anfrage von Filiz Keküllüoglu-Abdurazak, B'90/Die Grünen Antwort von Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. An welchen Schulen im Bezirk werden wie viele Schüler*innen (in absoluten Zahlen und der prozentuale Anteil an der gesamten Schüler*innenschaft bitte) mit dem Schulessen in der Lockdown-Phase, in der

Von |2024-04-23T16:40:28+02:0016.08.2022|

DS/1601/V – Rucksackprogramm

Mündliche Anfrage Initiator*in: B’90/Die Grünen, Lenk, Dr. Wolfgang Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Rucksackprogramme laufen zur Zeit in Kitas und Grundschulen? 2. Ist diese Zahl dieser Programme als Folge der Geflüchtetenzuwanderung mitgewachsen? 3. Wie ist die Finanzierung der Rucksackprogramme in den Kitas und Schulen institutionell geregelt? Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Familie, Personal und Diversity

Von |2024-04-23T16:36:04+02:0016.08.2022|

DS/1736/V – Corona Fälle an Schulen im Bezirk

Mündliche Anfrage Initiator: B'90/Die Grünen, Schmidt-Stanojevic, Jutta Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Personen sind aktuell an bezirklichen Schulen mit dem Corona Virus infiziert? Mit Stand vom Montag, 24.08.2020, sind fünf Schülerinnen und Schüler und zwei Lehrkräfte positiv

Von |2024-04-23T16:35:33+02:0015.08.2022|

DS/1713/V – Abstand aus Anstand – auch die Mindestbreiten auf Gehwegen kontrollieren und durchsetzen!

Initiator*in: Pascal Striebel B'90/Die Grünen Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, im Rahmen der Kontrollen zur Einhaltung der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung auch die Einhaltung der geltenden Regelungen zur Sondernutzung von Gehwegen zu kontrollieren und entsprechende Verstöße strikt zu unterbinden. Dabei hat das Bezirksamt zu berücksichtigen, dass aufgrund der Covid19-Pandemie neben dem unbedingt notwendigen Erhalt

Von |2021-05-19T16:55:53+02:0006.04.2021|

DS/1714/V – Umsetzung der Bürger*innenbeteiligung zum Dragonerareal

Initiator*in: Lothar Jösting-Schüßler, DIE LINKE / Julian Schwarze, B'90 Die Grünen Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, schnellstmöglich die Voraussetzungen für die Weiterführung des B-Plans für das Dragonerareal zu schaffen. Dabei soll das sog. Rathausgrundstück in die Entwicklung des Geländes einbezogen und Gegenstand der Gesamtplanung werden. Die konkrete Bebauung dieses Grundstücksteils wird

Von |2021-05-19T10:26:58+02:0006.04.2021|

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