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DS/1713/V – Abstand aus Anstand – auch die Mindestbreiten auf Gehwegen kontrollieren und durchsetzen!

Initiator*in: Pascal Striebel B'90/Die Grünen Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, im Rahmen der Kontrollen zur Einhaltung der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung auch die Einhaltung der geltenden Regelungen zur Sondernutzung von Gehwegen zu kontrollieren und entsprechende Verstöße strikt zu unterbinden. Dabei hat das Bezirksamt zu berücksichtigen, dass aufgrund der Covid19-Pandemie neben dem unbedingt notwendigen Erhalt

Von |2021-05-19T16:55:53+02:0006.04.2021|

DS/1714/V – Umsetzung der Bürger*innenbeteiligung zum Dragonerareal

Initiator*in: Lothar Jösting-Schüßler, DIE LINKE / Julian Schwarze, B'90 Die Grünen Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, schnellstmöglich die Voraussetzungen für die Weiterführung des B-Plans für das Dragonerareal zu schaffen. Dabei soll das sog. Rathausgrundstück in die Entwicklung des Geländes einbezogen und Gegenstand der Gesamtplanung werden. Die konkrete Bebauung dieses Grundstücksteils wird

Von |2021-05-19T10:26:58+02:0006.04.2021|

DS/1926/V – Nicht länger warten: Mehr Luftreiniger an Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg – für besseren Infektionsschutz der Schüler*innen und des Schulpersonals

Initiator*in: Filiz Keküllüoglu-Abdurazak, B'90/Die Grünen Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, dringend zusätzliche mobile Luftreinigungsgeräte ohne Verzögerung anzuschaffen, um möglichst viele Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg damit auszustatten und somit das Corona-Infektionsrisiko in Klassenräumen zu minimieren. Begründung: Zum jetzigen Zeitpunkt (Stand 18.01.2021) ist geplant, dass die Grundschulen frühestens am 25. Januar 2021 wieder im Wechselbetrieb

Von |2021-05-19T17:01:21+02:0006.04.2021|

Die BVV stärkt Florian Schmidt den Rücken – Abwahlanträge klar abgelehnt

Am heutigen Donnerstag fand die öffentliche Auszählung der schriftlichen Abstimmung über die von CDU, SPD und FDP eingereichten Abwahlanträge gegen den Bezirksstadtrat Florian Schmidt statt. Das Ergebnis ist eindeutig und klar: das Bezirksparlament lehnt mit einer klaren Mehrheit der Verordneten eine Abwahl ab. Bereits in den Debatten im Plenum der BVV wurde klar, dass CDU,

Von |2021-05-31T16:39:53+02:0018.03.2021|

Statement von Florian Schmidt im heutigen Untersuchungsausschuss des Abgeordnetenhauses

Am 16. März 2021 war Bezirksstadtrat Florian Schmidt in den 4. Untersuchungsausschuss der 18. Wahlperiode des Abgeordnetenhauses von Berlin geladen. Im folgenden geben wir sein persönliches Statement im Wortlaut wieder: "Sehr geehrte Damen und Herren, im 1. Quartal 2019 stand das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg vor einer besonderen Herausforderung. Während von Mitte 2017 bis Ende 2018 die

Von |2021-05-31T16:40:19+02:0016.03.2021|

Ob Areal Ratiborstraße oder anderswo: Räume für Gewerbe, Kultur und Alternatives Wohnen sichern

Unser bezirkliches Gewerbe ist vielfältig und oft tief in der Kiezstruktur verwachsen. Das kann der Späti ums Eck genauso sein wie der alte Bioladen, Kinderläden, Kultur, mittelständische Handwerksbetriebe oder Kleingewerbe, wie es am Areal Ratiborstraße zu finden ist. Gewerbemieten steigen maßlos Doch Gewerbemieten sind im letzten Jahrzehnt drastisch gestiegen. Das hat vielerorts zu Verdrängungsprozessen geführt,

Von |2021-12-29T21:19:51+01:0015.01.2021|

Grüne wählen neuen Geschäftsführenden Ausschuss

Berlin Xhain, den 26.02.2020 Am 25. Februar haben die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg ihren Geschäftsführenden Ausschuss* neu gewählt. Aida Baghernjead, Johanna Haffner, Karl-Heinz Garcia Bergt und Vasili Franco wurden wiedergewählt. Komplettiert wird der GA durch die neu gewählten Mitglieder Dorothée Marquardt, Anika Wiest, Enad Altaweel und Michael Schneiß. Silvia Rothmund, Joana Zühlke, Anne Burckhardt-Schön und Nikolas Becker

Von |2021-12-13T13:13:04+01:0026.02.2020|

Ein Fußverkehrskonzept für Friedrichshain-Kreuzberg

Ergänzend zum Radverkehrsplan DS/0607/V hat die Grüne BVV-Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg am 30. Oktober 2019 ein Fußverkehrskonzept DS/1460/V für Friedrichshain-Kreuzberg beantragt. Es soll eine Grundlage für den Ausbau und die Stärkung des Fußverkehrs im Bezirk sein. Ziel ist ein gebündelter Maßnahmenplan über alle Projekte des Umweltverbunds im Bezirk. Es soll aufgezeigt werden, wo konkret Handlungsbedarf besteht. Gleichzeitig

Von |2021-08-19T14:27:28+02:0018.11.2019|

Europastimmung in Xhain – Grüne wählen neuen Geschäftsführenden Ausschuss

Pressemitteilung des Grünen Kreisverbands Friedrichshain-Kreuzberg vom 27.03.2019 Am 26. März haben Bündnis 90/Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg ihren Geschäftsführenden Ausschuss* neu gewählt. Aida Baghernejad, Anne Burckhardt-Schön, Joana Zühlke, Silvia Rothmund, Karl-Heinz Garcia Bergt, Nikolas Becker und Vasili Franco wurden wiedergewählt. Komplettiert wird der GA durch die neu gewählte Johanna Haffner. Besonders erfreulich ist es, dass die feministische

Von |2021-12-13T13:13:38+01:0001.04.2019|

Bündnis 90/Die Grünen gründet neuen Ortsverband in London

Seit Dienstag, dem 12. Februar, hat Bündnis 90/Die Grünen offiziell einen Ortsverband in London. In London gibt es seit einigen Monaten wöchentliche Treffen von Mitgliedern von Bündnis 90/Die Grünen, darunter Studierende und Arbeitnehmer*innen von jung bis alt. Am Dienstagabend beschloss der Kreisverband Friedrichshain-Kreuzberg offiziell die Anerkennung eines Ortsverbandes. „Ich denke, es ist ein gutes Zeichen,

Von |2021-12-13T13:14:17+01:0013.02.2019|

Grüne Berlin

Grüne im Abgeordnetenhaus

Grüne Jugend Berlin

Grüne Bundesverband

Grüne Europa

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