Aktuelles Archive - Seite 100 von 304

Bezirkliche Unfallschwerpunkte in der Unfallkommission – Was hat’s gebracht?

SA/133/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1) Welche Unfallschwerpunkte in Friedrichshain-Kreuzberg wurden seit 2008 in der Unfallkommission Berlin behandelt?2) Welche Ergebnisse hatten die jeweiligen Behandlungen und inwieweit wurden diese umgesetzt? Bitte einzeln für jeden Schwerpunkt auflisten.Zu 1. und 2.)1. Yorckstraße – Gneisenaustraße / MehringdammBeschluss:- Haltlinien für Kfz zurücksetzen- Korrektur der Markierungen- Signalisierungsänderung prüfen-

Von |2013-09-19T00:00:00+02:0019.09.2013|

Wohnungslosigkeit in Friedrichshain-Kreuzberg

SA/132/IV Schriftliche Anfrage Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1) Wie viele Obdachlose wurden in den letzten 4 Jahren auf Grund von Platzmangel in Pensionen/Hostels oder anderen touristischen Etablissements untergebracht? Bitte für die einzelnen Jahre getrennt angeben. Da der Bezirk über keine bezirkseigenen Obdachlosenheime verfügt, müssen alle Wohnungslosen stadtweit in gewerblichen

Von |2013-09-19T00:00:00+02:0019.09.2013|

Parksituation Waldemarstraße und Kontrolltätigkeiten durch das Ordnungsamt

SA/140/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Kontrolliert das Ordnungsamt das "Falschparken" von Autos schwerpunktmäßig in bestimmten Kiezen? Aufgrund fehlender Kapazitäten wird künftig eine flächendeckend gleichmäßige Präsenz des Außendienstes des Ordnungsamtes im gesamten Bezirk nicht mehr möglich sein, so dass tatsächlich sowohl im Bereich der Kontrolle des ruhenden Verkehrs

Von |2013-09-19T00:00:00+02:0019.09.2013|

AG Friedrichshain Kreuzberger Sportvereine

SA/137/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Wie viele Sportvereine sind in der AG organisiert? (Bitte namentlich auflisten)Von der Arbeitsgemeinschaft der Friedrichshainer-Kreuzberger Sportvereine e. V. hat das Schulamt die Auskunft erhalten, dass aktuell 65 Vereine Mitglieder der Arge sind. Die Namen der einzelnen Vereine sind in der beigefügten Liste aufgeführt (Anlage 1).2. Wie

Von |2013-09-19T00:00:00+02:0019.09.2013|

Spenden für das Flüchtlingscamp am O-Platz

Seit einem Jahr demonstrieren Flüchtlinge am Oranienplatz gegen die menschenunwürdige deutsche Asylpraxis. Wir unterstützen ihren Protest und rufen zu Spenden auf. Denn: Der legitime und wichtige Protest der Flüchtlinge, der sich unter anderem gegen die Residenzpflicht wendet und einen freien Zugang zu Ausbildungs- und Arbeitsmarkt fordert, muss finanziert werden. Die rund 100 Flüchtlinge, die in

Von |2013-09-19T00:00:00+02:0019.09.2013|

Haushalt beschlossen – Senat kürzt Bezirke weiter kaputt

Das Bezirksparlament hat gestern Abend mit den Stimmen der Grünen und der SPD den Haushaltsplan für 2014/15 beschlossen. Gleichzeitig wendet sich die Grüne Fraktion entschieden gegen das Kürzungsdiktat des Senats, da dieses eine bürgernahe Verwaltung zunehmend unmöglich macht. „Das unter Rot-Rot begonnene Kaputtkürzen der Bezirke wird von Rot-Schwarz nahtlos weitergeführt“, sagt Finanzstadträtin Jana Borkamp (Grüne).

Von |2013-09-19T00:00:00+02:0019.09.2013|

Sportplatz auf dem Hellweg Baumarkt

SA/136/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Wann wird der Sportplatz auf dem Hellweg Baumarkt in Betrieb gehen?Der Hellweg-Baumarkt soll im Oktober eröffnet werden. Unmittelbar daran anschießend wird der Sportplatz auf dem Dach des Baumarktes für die Nutzung frei gegeben.2. Wie viele Sportvereine haben sich um Trainingszeiten auf dem Sportplatz beworben? (Bitte namentlich

Von |2013-09-19T00:00:00+02:0019.09.2013|

Beschluss fordert humane Flüchtlingspolitik von Bund und Ländern

Die Bezirksgruppe des Grünen Kreisverbands fordert in einem am 10. September gefassten Beschluss die Landes- und Bundespolitik auf, den Bezirk bei der Umsetzung einer humanen Flüchtlingspolitik nicht länger alleine zu lassen. Hintergrund ist das von den Grünen unterstützte Flüchtlingscamp am Oranienplatz, mit dessen Räumung Senatsvertreter immer wieder drohen. Der Beschluss macht deutlich, dass Menschen, die

Von |2013-09-11T00:00:00+02:0011.09.2013|

Dürfen Bürger- und Kiez-Initiativen ihre Nachbarschaft informieren?

DS/0827/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Trifft es zu, dass Informationsstände in Friedrichshain-Kreuzberg nur für Vereine mit gemeinnützigem Zweck genehmigen werden und gewerbliche oder private Informationsstände nicht zulässig sind?2. Können Bürger-, Kiez- oder Nachbarschaftsinitiativen Informationsstände beantragen, um z.B. ihre Nachbarschaft über ihre Anliegen zu informieren?3. Wie bewertet das Bezirksamt das Untersagen von Infoständen für

Von |2013-09-09T00:00:00+02:0009.09.2013|

#ichstroebele Wahlkampfclip

Am 22. September ist Bundestagswahl. Hans-Christian wirbt in Berlin Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer Berg Ost um eure Erststimme. Wofür eigentlich? In seinem Wahlkampf-Clip erklärt er kurz und knapp, was er will. Zu Themen, die ihm wichtig sind: #Migration #Mieten #Finanzkrise #Überwachung #Gerechtigkeit.

Von |2013-09-09T00:00:00+02:0009.09.2013|