Aktuelles Archive - Seite 100 von 305

Beschluss: Grüner Wandel nur in einer linken Regierung

Die Friedrichshain-Kreuzberger Grünen distanzieren sich in einem Beschluss, den sie auf ihrer gestrigen Mitgliederversammlung verabschiedet haben, klar von Schwarz-Grün und fordern die Bundespartei auf, die Möglichkeit einer rot-rot-grünen Regierung zu nutzen. „Für uns zählen Inhalte und keine mathematischen Möglichkeiten“, sagt Gesine Agena, Mitglied im Geschäftsführenden Ausschuss von Bündnis 90/Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg. „Sei es ein flächendeckender

Von |2013-09-25T00:00:00+02:0025.09.2013|

Härtefallfonds

SA/153/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Wie viele der am neu geregelten Schulessen teilnehmenden Kinder haben einen Anspruch auf Vergünstigung über das Bildungs- und Teilhabepaket?Im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes nehmen aktuell rund 1.100 Schülerinnen und Schüler an den Grundschulen und Förderzentren in Friedrichshain-Kreuzberg ihr Essen für 1 € pro Portion ein.

Von |2013-09-25T00:00:00+02:0025.09.2013|

Milieuschutz JETZT! – Neue Erhaltungsgebiete für Friedrichshain

DS/0857/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Wann wird – nach den inzwischen erfolgten notwendigen Voruntersuchungen und Sozialstudien – das Milieuschutzgebiet „Petersburger Straße“ festgesetzt?2. Wann wird es, wie von der BVV beschlossen, weitere Voruntersuchungen und auch weitere Erhaltungsgebiete in Friedrichshain geben?3. Wie wird das Bezirksamt sicherstellen, dass die Regelungen „zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung“

Von |2013-09-25T00:00:00+02:0025.09.2013|

Haushaltsplan 2014/2015

DS/0855/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Wie haben sich die finanziellen Zuweisungen des Landes an den Bezirk in den vergangenen Jahren verändert?2. Welche Bereiche haben in den vergangenen Jahren deutlich mehr Geld ausgegeben, als durch das Land Berlin finanziert wurde?3. Wie stehen die genannten Bereiche im Haushaltsplanentwurf des Bezirksamts für 2014 und 2015 da?Beantwortung

Von |2013-09-25T00:00:00+02:0025.09.2013|

Ausstattung von Mensen an Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg

SA/123/IV Schriftlichen Anfrage Sehr geehrter Herr Hirschmüller,zur Beantwortung Ihrer o. g. Anfrage übersende ich Ihnen in der Anlage eine Tabelle, der Sie pro Schulstandort die Nutzungen der Mensen (zusätzlich zur täglichen Esseneinnahme), die Größe der Mensen, die Anzahl der vorhandenen Tische und Stühle und die Beurteilung der Schulen hinsichtlich der Qualität der Mensen entnehmen können.Die