Empfang auf dem RAW-Gelände Am 5. August luden Kreisverband und Fraktion zum alljährlichen Sommerempfang. In diesem Jahr wurde zugleich Franz Schulz, der bisherige Bezirksbürgermeister, verabschiedet. Schön war er, der Grüne Sommerempfang von Kreisverband und Fraktion! Bei bestem Sommerwetter genossen mehr als 200 Gäste Gespräche, Getränke und ein kleines Programm im Hof der Skatehalle auf dem
Den 3. Newsletter von Turgut Altug zu den Themen Verbraucher- und Naturschutz sowie Umweltbildung gibt es hier. Newsletter Verbraucher- und Naturschutz sowie Umwelt- und Naturbildung aus dem Berliner AbgeordnetenhausAusgabe 3/2013, im Juni 2013 Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, auch in diesem 3. Newsletter möchte ich Ihnen/Euch einen Überblick über meine
Jana Borkamp, Monika Herrmann und Franz Schulz. Am 1. August war es soweit: Monika Herrmann trat als erste grüne Bürgermeisterin einer deutschen „Großstadt“ – denn als solche kann Friedrichshain-Kreuzberg mit seinen 260 000 Einwohnern durchaus gelten – ihr Amt an. Mit ihr nahm auch Jana Borkamp (Grüne) als jüngste Stadträtin Berlins ihre Arbeit auf. Mitte
Mitte Juli lud Bezirksbürgermeister Franz Schulz (Grüne) Vertreter aller Ebenen zum Runden Tisch, um über die flüchtlingspolitischen Forderungen des Flüchtlingscamps am Oranienplatz zu diskutieren. Er erhielt zahlreiche Absagen, auch von Innensenator Henkel und Bundesinnenminister Friedrich. Die Grünen fordern Senat und Bund dazu auf, endlich in den Dialog zu treten und politische Verantwortung für die Flüchtlingsproblematik
Nach derzeitigen Informationen plant die NPD eine "Demonstration gegen Asylbewerber mit LKW, Rednerpult und Transparenten". Dem wollen wir entgegentreten! Treffpunkt für Grüne ist Samstag, 9 Uhr in der Dresdener Straße 10. Nach derzeitigen Informationen plant die NPD eine "Demonstration gegen Asylbewerber mit LKW, Rednerpult und Transparenten" Die aktuelle Route soll sein: 9:30 – 10:30 Uhr
DS/0664/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt sich gegenüber der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt dafür einzusetzen, dass auf der Frankfurter Allee im Ortsteil Friedrichshain und darüber hinaus künftig eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h für den motorisierten Verkehr gilt.Darüber hinaus soll das Bezirksamt sich gegenüber der Senatsverwaltung einsetzen, dass auch auf weiteren bezirklichen
DS/0680/IV Mündliche Anfrage Beantwortung: Frau Herrmann1. Ist dem Bezirksamt bekannt wie viele Einrichtungen der Kindertagesbetreuung aufgrund zu hoher Mieten geschlossen werden mussten oder vor dem Aus stehen?Zur Zeit sind uns vier Einrichtungen bekannt, die aufgrund von Mieterhöhungen vor einer Schließung standen oder aktuell stehen.2. Welche Auswirkungen haben die steigenden Mieten auf den Ausbau der Kindertagesbetreuung
DS/0678/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Trifft es zu, dass die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt dem Bezirk zur Sanierung des Baerwaldbades eine Förderung von mehr als 3 Millionen Euro in Aussicht gestellt hat?2. Trifft es zu, dass der vom Betreiber des Bades zu erbringende Anteil an der Förderung nicht durch Eigenarbeit verrechnet werden
DS/0747/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, das am Moritzplatz fehlende Buswartehäuschen (Linie M29) gemeinsam mit der BVG zu realisieren. Dazu erlaubt das Bezirksamt der BVG, das Wartehäuschen neben dem Gehweg auf der Rasenfläche zu erstellen.Begründung:Eine der beiden Bushaltestellen der Linie M29 am Moritzplatz hat kein Buswartehäuschen. Die Haltestelle ist als Umstiegspunkt zur
DS/0753/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, das Jobcenter aufzufordern, Mietzahlungen in der Regel an Mieter*innen zu überweisen. Eine direkte Überweisung an Vermieter*innen soll nur in begründeten Ausnahmefällen stattfinden. Auch begründete Ausnahmen sollen zeitnah überprüft werden, mit der Zielsetzung, sie wieder rückgängig zu machen. Begründung: Mieter*innen von KOTTI&CO, die