SA/122/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt,1. Was sind die häufigsten Sondernutzungen von Straßenland, die das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg genehmigt?Im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg wird bei der Straßenverkehrsbehörde als häufigste Sondernutzung von öffentlichem Straßenland das Herausstellen von Tischen und Stühlen beantragt und genehmigt.   2. Welche rechtlichen Rahmenbedingungen regeln die Sondernutzungen von Straßenland im Bezirk?Das Herausstellen

DS/0648/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1) Der Neubau wie vieler Wohneinheiten wurde im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg in den letzten zwei Jahren in etwa genehmigt oder durch den Beschluss von Bebauungsplänen ermöglicht?2) Welche großen Wohnbauprojekte befinden sich momentan in Friedrichshain-Kreuzberg in welchem Umfang im Bau oder wurden in den letzten zwei Jahren abgeschlossen?3) Bleibt der Bezirk

SA/120/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Welche Immobilien und Grundstücke hat der Bezirk in den letzten zehn Jahren an den  Liegenschaftsfonds des Landes Berlin abgegeben?2. Wie wurden diese in der Folge genutzt oder verwertet?3. Welche sind noch ungenutzt?Die in den letzten 10 Jahren durch den Bezirk an den Liegenschaftsfonds abgegebenen Immobilien sind