Im Folgenden die Rede, die unsere Fraktionssprecherin Jana Borkamp zur Debatte um die Benennung des Vorplatzes vor der Akademie des Jüdischen Museums in der BVV Ende April gehalten hat. Sehr geehrte Frau Vorsteherin, sehr geehrtes Bezirksamt, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, auch unsere Fraktion hat viel und lange diskutiert und die Zeit gebraucht und
Im Folgenden die Rede, die unsere Fraktionssprecherin Jana Borkamp zur Debatte um die Benennung des Vorplatzes vor der Akademie des Jüdischen Museums Berlin in der BVV Ende April gehalten hat. Sehr geehrte Frau Vorsteherin, sehr geehrtes Bezirksamt, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, auch unsere Fraktion hat viel und lange diskutiert und die Zeit gebraucht
Der Grüne Kreisverband Friedrichshain-Kreuzberg unterstützt Demonstrationen zum 1. Mai, die sich gegen steigende Mieten, Ausgrenzung und soziale Ungerechtigkeit wenden! Zusammen mit Gewerkschaften, linken Gruppen und Parteien streiten wir für soziale Gerechtigkeit und internationale Solidarität. Auch in diesem Jahr versuchen wieder Nazis, den 1. Mai für sich zu nutzen und ihre rassistische, menschenverachtende Propaganda zu verbreiten.
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV), das Bezirksparlament von Friedrichshain-Kreuzberg, hat am 24.04.2013 einstimmig beschlossen, den Vorplatz der Akademie des Jüdischen Museums Berlin (JMB) nach Fromet und Moses Mendelssohn zu benennen, und hat damit einen tragfähigen Kompromiss gefunden. Die BVV und insbesondere unsere Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen haben sich die Entscheidungsfindung – entgegen anderslautender Medienberichterstattung – keineswegs
Das alte und das neue Straßenschild. Foto: Christian Könneke Am Freitag, 26. April 2013, wurde die Gabelsbergerstraße in Friedrichshain in Silvio-Meier-Straße umbenannt. Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg engagieren sich seit Jahren für eine Ehrung des Aktivisten und Antifaschisten im öffentlichen Raum. Die Straßenumbenennung hatten Bürger auf einer gut besuchten öffentlichen Veranstaltung mit großer Mehrheit entschieden. „Wir
Der Senat will künftig keine Anfragen von Bezirksverordneten mehr beantworten. Diese sollen sich stattdessen an die jeweiligen Bezirksämter wenden. Senator Müller begründet diesen Schritt mit dem Stellenabbau in der Verwaltung. Die Grüne Fraktion verweist im Gegenzug auf den bezirklichen Stellenabbau und fordert das Bezirksamt dazu auf, es dem Senat gleichzutun - und keine Anfragen von
Mit einem Festakt ehren die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg am 15. April ihr langjähriges Mitglied Riza Baran. Baran engagiert sich seit mehr als 30 Jahren bei den Grünen im Bezirk für die Integration und Teilhabe von Migranten. (Berlin, 14. April 2013) Riza Baran kam 1963 mit Anfang 20 zum Studium nach Deutschland. 1970 zog er nach
Die vom Senat beschlossene Erhöhung der Kosten für das Sozialticket geht zu Lasten der Transferleistungsbezieher. Die Preissteigerung schließt sie vom sozialen und gesellschaftlichen Leben aus und erschwert ihre Jobsuche massiv. Anlässlich der allgemeinen Fahrpreiserhöhungen, die der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) heute beschließen will, fordert die Grüne Fraktion vom Senat: Das Sozialticket muss endlich sozial werden! Zum
Mit einer Resolution und einem Dringlichkeitsantrag hat die Grüne Fraktion sich gestern im Bezirksparlament gegen die Bebauung des ehemaligen Todesstreifens an der East Side Gallery eingesetzt: Die East Side Gallery darf nicht zum Gartenmäuerchen für Hochhäuser werden! Klar ist auch: Einen kompletten Erhalt des Mauerstücks gibt es nur ohne Bebauung. Die von der Grünen Fraktion
Ein Grüner Antrag, der heute in das Bezirksparlament eingebracht wird, fordert vom Senat die Erhöhung des Schuleingangsalters von fünfeinhalb auf sechs Jahre. Berlin hat seit der Grundschulreform 2004 bundesweit die jüngsten Schulanfänger, ist aber nicht ausreichend auf diese vorbereitet. Schlechtes Abschneiden in Leistungsvergleichen und eine wachsende Zahl von Rückstellanträgen unterstreichen das Scheitern der Reform. 2004