Aktuelles Archive - Seite 109 von 305

Feierliche Umbenennung der Gabelsbergerstraße in Silvio-Meier-Straße

Das alte und das neue Straßenschild. Foto: Christian Könneke Am Freitag, 26. April 2013, wurde die Gabelsbergerstraße in Friedrichshain in Silvio-Meier-Straße umbenannt. Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg engagieren sich seit Jahren für eine Ehrung des Aktivisten und Antifaschisten im öffentlichen Raum. Die Straßenumbenennung hatten Bürger auf einer gut besuchten öffentlichen Veranstaltung mit großer Mehrheit entschieden. „Wir

Von |2013-04-25T00:00:00+02:0025.04.2013|

Senator Müller hat es vorgemacht: Bezirksamt soll Abgeordneten nicht mehr antworten

Der Senat will künftig keine Anfragen von Bezirksverordneten mehr beantworten. Diese sollen sich stattdessen an die jeweiligen Bezirksämter wenden. Senator Müller begründet diesen Schritt mit dem Stellenabbau in der Verwaltung. Die Grüne Fraktion verweist im Gegenzug auf den bezirklichen Stellenabbau und fordert das Bezirksamt dazu auf, es dem Senat gleichzutun - und keine Anfragen von

Von |2013-04-24T00:00:00+02:0024.04.2013|

Ehrung Riza Barans: 50 Jahre Deutschland, über 30 Jahre Grün

Mit einem Festakt ehren die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg am 15. April ihr langjähriges Mitglied Riza Baran. Baran engagiert sich seit mehr als 30 Jahren bei den Grünen im Bezirk für die Integration und Teilhabe von Migranten. (Berlin, 14. April 2013) Riza Baran kam 1963 mit Anfang 20 zum Studium nach Deutschland. 1970 zog er nach

Von |2013-04-14T00:00:00+02:0014.04.2013|

Sozialticket muss endlich sozial werden – Senat muss Preissteigerungen zurücknehmen!

Die vom Senat beschlossene Erhöhung der Kosten für das Sozialticket geht zu Lasten der Transferleistungsbezieher. Die Preissteigerung schließt sie vom sozialen und gesellschaftlichen Leben aus und erschwert ihre Jobsuche massiv. Anlässlich der allgemeinen Fahrpreiserhöhungen, die der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) heute beschließen will, fordert die Grüne Fraktion vom Senat: Das Sozialticket muss endlich sozial werden! Zum

Von |2013-04-11T00:00:00+02:0011.04.2013|

East Side Gallery: Wird gebaut, dann fällt die Mauer – Baustopp jetzt!

Mit einer Resolution und einem Dringlichkeitsantrag hat die Grüne Fraktion sich gestern im Bezirksparlament gegen die Bebauung des ehemaligen Todesstreifens an der East Side Gallery eingesetzt: Die East Side Gallery darf nicht zum Gartenmäuerchen für Hochhäuser werden! Klar ist auch: Einen kompletten Erhalt des Mauerstücks gibt es nur ohne Bebauung. Die von der Grünen Fraktion

Von |2013-03-21T00:00:00+01:0021.03.2013|

Gescheiterte Grundschulreform: Unwirksame Früheinschulung abschaffen!

Ein Grüner Antrag, der heute in das Bezirksparlament eingebracht wird, fordert vom Senat die Erhöhung des Schuleingangsalters von fünfeinhalb auf sechs Jahre. Berlin hat seit der Grundschulreform 2004 bundesweit die jüngsten Schulanfänger, ist aber nicht ausreichend auf diese vorbereitet. Schlechtes Abschneiden in Leistungsvergleichen und eine wachsende Zahl von Rückstellanträgen unterstreichen das Scheitern der Reform. 2004

Von |2013-03-20T00:00:00+01:0020.03.2013|

Zeitplan für neues Schulessensystem einhalten

DS/0650/IV Dringlichkeitsantrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, dafür zu sorgen, dass der Zeitplan für die Einführung des derzeit entwickelten Schulessenkonzepts im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg eingehalten wird. Sofern die Caterer nicht bereit sind, vorzeitig zum Februar 2014 aus den bestehenden Verträgen auszuscheiden, ist diesen fristgerecht bis 30.04.2013 zum Ende des Schuljahres 2012/13 zu kündigen.

Von |2013-03-19T00:00:00+01:0019.03.2013|

Bebauung hinter der East Side Gallery verhindern

DS/0649/IV Dringlichkeitsantrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg wird beauftragt, zu prüfen, unter welchen Bedingungen und zu welchen Konditionen eine Übernahme der nicht im Besitz des Bezirks befindlichen Grundstücke an der East Side Gallery (Geltungsbereich B-Plan V-74) durch Grundstückstausch oder finanzielle Entschädigung möglich wäre. Es ist erklärtes Ziel der übergroßen Mehrheit der Mitglieder der

Von |2013-03-19T00:00:00+01:0019.03.2013|

Bezirklicher Wohnungsbestand II

SA/114/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie genau kommen die Mietpreise für die Wohnungen im bezirklichen Besitz zustande (bitte wenn nötig nach Dienst- und Privatwohnungen differenzieren)? Bei den Dienstwohnungen richtet sich die zu zahlende Miete nach dem Miet-spiegel sowie dem Gehalt/Lohn der Beschäftigten. Bei den Privatwohnungen richtet sich die Miete nur

Von |2013-03-18T00:00:00+01:0018.03.2013|

Neu gewählter Geschäftsführender Ausschuss (GA)

Gewählt wurden (v.l.n.r.): Werner Graf, Sarah Jermutus, Valentin Münscher, Annika Gerold, Karl-Heinz Bergt und Gesine Agena. Am Dienstag,12.03.2013, wählte die Bezirksgruppe einen neuen Geschäftsführenden Ausschuss. Mehr Infos zum GA findet ihr hier: www.frieke.de/partei/ga.html

Von |2013-03-13T00:00:00+01:0013.03.2013|