Piraten enttäuschen WählerInnen
Artikel von Dirk Behrendt für die Stachel-Ausgabe Winter 2012
Rot-schwarz ist zurück
Artikel von Dirk Behrendt für die Stachel-Ausgabe Winter 2012
KLR Mengenbuchungen bei dem Sportförderungsprojekt SOJA
SA/040/IV Schriftliche Anfrage Ihre Schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: Wurden 2011 Mengen für das Sportprojekt SOJA gebucht und wenn ja, auf welche Produkte? 1. Wie viele Mengen wurden 2011 erbracht und wie hoch waren der Zuweisungspreis und Istpreis 2011 für das Produkt?Wie hat sich das auf die Budgetierung im Haushaltsplan 2012/2013 ausgewirkt? Im Jahr
Nußbaums feuchter Traum
Ein internes Papier belegt: Das Land will für 654 Millionen Euro die Wasserbetriebs-Anteile von RWE zurückkaufen - mit Geld, das die Betriebe in Zukunft abwerfen. Ein Artikel aus der taz von Konrad Litschko Acht Seiten hat das „Eckpunktepapier“ aus dem Hause Ulrich Nußbaum. Darin schildert der Finanzsenator die „Roadmap“ zum Rückkauf der RWE-Anteile an den
Unfallschwerpunkt: Gefährliche Baustellen entschärfen –
SA/050/IV Schriftliche Anfrage Ihre Schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Baustellen gab es im Jahr 2011, bei denen Radwege und Radstreifen (bitte einzeln benennen) beeinträchtig waren? 2. Bei wie vielen Baustellen auf Radwegen und Radstreifen Radstreifen (bitte einzeln benennen) waren diese im Jahr 2011 nur betroffen, weil primär anliegende Flächen (Gehweg oder
Unfallschwerpunkt: Gefährliches Halten auf Radwegen und Radsteifen beenden
SA/051/IV Schriftliche Anfrage Ihre Schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Sind dem Bezirksamt Orte bekannt, an dem Kraftfahrzeuge regelmäßig auf Radwegen/ Radstreifen (bitte einzeln benennen) parken? Folgende Orte bzw. Straßen, an denen Kraftfahrzeuge regelmäßig auf Radwegen / Radstreifen parken, sind bekannt: Lindenstraße, Schlesische Straße, Axel-Springer-Straße, Oranienstraße, Wilhelmstraße, Proskauer Straße, Katzbachstraße, Warschauer Brücke, Großbeerenstraße, Warschauer
Der Wasserausschuss taucht ab
Der Sonderausschuss zu den Wasserverträgen steht vor dem Scheitern: Die Opposition fühlt sich von der rot-schwarzen Koalition blockiert - und schweigt.Ein Artikel aus der taz von Konrad Litschko. Ab 12.54 Uhr herrscht nur noch Schweigen auf der Oppositionsbank. Da ist der Sonderausschuss Wasserverträge gerade erst in die Tagesordnung eingetreten. Keine 15 Minuten später ist die
Pressemitteilung – Marianne Burkert-Eulitz (MdA)
Rot-schwarzer Senat lässt Jugendämter beim Kinderschutz im Regen stehen Rot-schwarzer Senat lässt Jugendämter beim Kinderschutz im Regen stehen - Personalsituation wird immer prekärer
Kommerzieller Einsatz von Sprühkreide im öffentlichen Raum
DS/0244/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Regeln gibt es in Friedrichshain-Kreuzberg für den kommerziellen Einsatz von sogenannter Sprühkreide im öffentlichen Raum zu Werbezwecken (z.B. für die Aufbringung auf Gehwegen wie zuletzt z.B. durch einen Radiosender auf dem Gehweg Mehringdamm oder rund um den U-Bahnhof Schlesisches Tor durch ein Stadtmagazin)? 2. Erzielt der
Rathausblock verkauft?
DS/0247/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Ist dem Bezirksamt bekannt, ob das Vergabeverfahren über den so genannten Rathausblock hinter dem Finanzamt Kreuzberg bereits abgeschlossen ist? 2. Wenn ja, ist dem Bezirksamt bekannt, wer das Gelände erworben hat? 3. Wurde bzw. ist das Bezirksamt an dem Verfahren insbesondere mit Blick auf die künftige Nutzung