Der Grünen-Politiker Dirk Behrendt beantragte für die konstituierende Sitzung des Ausschusses am kommenden Mittwoch den Ordnungspunkt "Michael Braun und der Vertrieb von Schrottimmobilien". Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.
Pressemitteilung vom 2.12.2011 von Dirk Behrendt zu den Vorwürfen gegen Justizsenator Braun. Dirk Behrendt, rechtspolitischer Sprecher, sagt zu den Vorwürfen gegen Justiz- und Verbrauchersenator Michael Braun (CDU): Die Vorwürfe gegen den neuen Senator für Justiz und Verbraucherschutz, Michael Braun (CDU), er habe den Vertrieb von Schrottimmobilien in Kauf genommen, sind schwerwiegend. Durch den Vertrieb solcher
Nach den Wahlen in Berlin Gewählte Grüne aus Friedrichshain-Kreuzberg mit Schwerpunktthemen und Kontaktdaten
Grüne in Friedrichshain Kreuzberg unterzeichnen Vereinbarung mit SPD Am Mittwoch hat der Kreisverband der Grünen in Friedrichshain Kreuzberg eine Vereinbarung mit der SPD unterzeichnet. Neben dem Zuschnitt und der Wahl des Bezirksamtes wurde eine konstruktive Zusammenarbeit in mehreren zentralen Politikfeldern vereinbart. Damit hat Friedrichshain-Kreuzberg als erster Berliner Bezirk eine sog. Baden-Württemberg-Koalition. Der neue Bürgermeister ist
Heidi Kosche im Interview mit InfoRadio Heidi Kosche spricht kurz nach dem Rücktritt von Volker Ratzmann im Interview mit InfoRadio über die Arbeit der neuen Fraktion. Das Interview können sie auf der Seite von InfoRadio anhören.
Beitrag von Dirk Behrendt zur Wahlkampfauswertung.
Liebe Freundinnen und Freunde, wir haben nach der Wahl in Friedrichshain-Kreuzberg weiterhin die Möglichkeit, mit 3 StadträtInnen grüne Politik im Bezirk durchzusetzen. Die Bezirksgruppe hat schon den Bezirksbürgermeisterkandidaten Franz Schulz bestätigt. Nun suchen wir die passende KandidatInnen für die verbleibenden zwei StadträtInnenposten. Anbei findet ihr die Ausschreibungen. Wir würden uns freuen, wenn ihr sie an
DS/0001-7/IV Änderungsantrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: § 61 Abs. 5 wird wie folgt neu gefasst: "Änderungen der Geschäftsordnung können nur auf Grund vorausgegangener Beratungen im Ausschuss zur Geschäftsordnung mit einfacher Mehrheit der gewählten Bezirksverordneten beschlossen werden.“ Begründung: Die Geschäftsordnung der 3. Wahlperiode sah vor, dass Änderungen zur Geschäftsordnung nur mit einer 2/3 Mehrheit möglich war.
Die BVV-Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg sucht zum 1. Februar 2012 eine Presse- und Öffentlichkeitsreferentin, einen Presse- und Öffentlichkeitsreferenten. Die BVV-Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg sucht zum 1. Februar 2012 eine Presse- und Öffentlichkeitsreferentin, einen Presse- und Öffentlichkeitsreferenten. Menschen mit Behinderungen werden bei gleicher Eignung bevorzugt. Arbeitszeit: 20 Stunden pro Woche
DS/0001-6/IV Änderungsantrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: § 16 Abs. 6 Satz 2 wird wie folgt neu gefasst: "Anwesende Gäste haben ein Rederecht." Begründung: Die Änderung dient der Stärkung von Beteiligungsrechten der Bürgerinnen und Bürger. Diese müssen nicht nur das Recht haben, die Diskussionen der Ausschussmitglieder zu verfolgen, sondern sie sollen auch die Möglichkeit haben, sich