Todesfälle im Knast im Jahr 2010
Kleine Anfrage vom Abgeordneten Dirk Behrendt vom 4.Januar 2011.
taz:“Liebig 14 – Politik zofft sich vor der Räumung“
Der Senat hätte die Eigentümer stärker zu einem Dialog bewegen sollen, so der Grüne Dirk Behrendt. Lesen Sie HIER den vollständigen Artikel.
Pressetermin mit der Grünen Weinkönigin
Die Grüne WeinkönigIn vom Kreuzberger Kreuzberg, Ihre Majestät Coco I. von Kreuz-Neroberger, lädt zur Grünen Woche: Audienz, Autogrammstunde, die kleinste Weinprobe der Welt und das Treffen mit normalen Weinköniginnen stehen auf dem Programm. Es begleiten sie Claudia Roth, Bundesvorsitzende der Grünen, und Christian Ströbele Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, bei einem Pressetermin auf der Grünen
Zeichen für religiöse Toleranz und gegen Brandanschläge setzen!
DS/2061/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich aktiv an der Vorbereitung zu einer öffentlichen Veranstaltung zu beteiligen, mit der ein Zeichen für religiöse Toleranz, Gewaltfreiheit und gegen die niederträchtigen Brandanschläge auf Berliner Moscheen gesetzt werden soll. Die Initiative Berliner Moslems IBMOS, ein Zusammenschluss zahlreicher muslimischer Gruppen, berät zur Zeit auf Runden
Schneebeseitigung auf Fahrradwegen und Radstreifen
DS/2064/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich in Erwartung eines erneuten Kälteeinbruchs und weiterer Schneefälle gegenüber der BSR für eine schnellere und effektive Schnee- und Eisbeseitigung auf den Fahrradwegen, den Rad- und Angebotsstreifen und deren Zuwegen im Bezirk einzusetzen. Hierbei ist zu prüfen, ob die gemeinsame Erarbeitung einer „Prioritätenliste“ hinsichtlich besonders
Mietkauf des Sportplatzes Züllichauerstraße
DS/2062/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) Verhandlungen über einen Mietkauf des Sportplatzes Züllichauerstr. aufzunehmen. Der BVV ist bis zum Juli 2011 zu berichten. Begründung: Seit Jahren wird der Sportplatz Züllichauerstraße von dem Sportverein "Berliner Amateure" genutzt. Der Bezirk zahlt monatlich eine Miete an die BImA.
Standesamtliche Trauungen als Voraussetzung für religiöse Trauungen
DS/2063/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Teil I: Wir fordern das Bezirksamt von Friedrichshain-Kreuzberg auf, mit allen Glaubensgemeinschaften, die in unserem Bezirk Menschen ehelich verbinden und diese trauen, in Kontakt zu treten, um Folgendes zu erheben: 1. ob diese Glaubensgemeinschaft sich vor einer Trauung den standesamtlichen Trauschein vorlegen lässt; 2. ob es eine Registrierung der
400 Millionen für Sprachförderung für Kitas in sozialen Brennpunkten durch den Bund – wo bleiben die Kompetenzen der Kommunen und Bezirke?
DS/2045/III Mündliche Anfrage 1. Wie wurden die Bezirke durch Land und Bund bei der Entwicklung und Umsetzung des Bundesprogramms Sprachförderung in Kitas mit einbezogen? Die örtlichen Jugendämter wurden in die Entwicklung dieses Programms nicht einbezogen. Es gab keine Beteiligung oder Beratung mit den Bezirken zu dieser Thematik. 2. Welchen fachlichen Beitrag konnte der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg
Neuer Bezirksstadtrat gewählt
Hans Panhoff ist neuer Stadtrat für Bauen, Wohnen und Immobilienservice in Friedrichshain- Kreuzberg. Der 53-Jährige Stadt- und Regionalplaner arbeitete zuletzt als Quartiersmanager in Marzahn-Hellersdorf und Moabit Das Bezirksamt von Friedrichshain-Kreuzberg ist wieder komplett. Das Bezirksparlament wählte den Stadt- und Regionalplaner Hans Panhoff heute Abend zum Stadtrat für Bauen, Wohnen und Immobilienservice. Die Nachwahl war notwendig
Bildungspaket I – Umsetzung Jobcenter und Bezirk
DS/2050/III Mündliche Anfrage Vorbemerkung: Das Bildungs- und Teilhabepaket ist bisher noch nicht beschlossen. Die Abstimmung im Bundesrat ist für den 17.12.10 vorgesehen. Der Vermittlungsausschuss ist für den 20.12.10 vorgesehen. 1. Wie viel Mittel stehen dem Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg voraussichtlich im Jahr 2011 für Leistungen zur Bildung und Teilhabe für Kinder und Jugendliche in Bedarfsgemeinschaften (Bildungspaket) zur