Ab Oktober 2010 soll es mehr Stipendien für deutsche StudentInnen geben. Das“Nationale Stipendienprogramm“ sieht vor, den besten 10% der Studierenden einkommensunabhängig 300 Euro im Monat zu zahlen. Die eine Hälfte käme von Bund und Ländern – die andere müssten die Unis bei Sponsoren eintreiben. Ein weiteres Kapitel schwarz-gelber Klientelpolitik Leistung soll sich wieder lohnen –
Der innenpolitische Sprecher der Berliner FDP-Fraktion versucht sich als lupenreiner Demokrat Dass das Führungspersonal der Berliner FDP meistens nur zwischen zwölf und Mittags zu intellektuellen Höhenflügen in der Lage ist, weiß man spätestens seit Martin Lindner. Da dieser aber seit den letzten Wahlen den Hinterbänkler im Bundestag gibt, hätte ja zumindest die Chance bestanden, die
Das klingt schön. Doch Anspruch und Realität der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen liegen weit auseinander Die Aufnahme von Kinderrechten in die Berliner Verfassung allein, so lobenswert dies ist, wird an der konkreten, oft noch mangelhaften Situation von Kindern nichts ändern. Beteiligungsrechte für Kinder waren bereits vorher im deutschen Recht verankert. Das Bürgerliche Gesetzbuch garantiert
In der Türkei geboren, in einem besetzten Haus in Berlin aufgewachsen, heute Anwalt und für die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung. Eine ganz besondere Kreuzberger Biographie „Wo hast Du denn das schon wieder her“, fragte ihn sein Vater fassungslos. Ersin war gerade 10 Jahre alt geworden, erst vor einigen Jahren mit seinen Eltern aus der Türkei
Ein Selbstportrait der gewerkschaftsnahen Jugendorganisation Die Falken haben sich zur Aufgabe gemacht, den Kindern und Jugendlichen sozialistische Grundwerte näher zu bringen. Das fängt schon mit kleinen Dingen an, wie gemeinsame Gruppenstunden, -fahrten und –ausflüge. Die Kinder werden in alters – und geschlechtsgemischte Gruppen organisiert, die sich im Regelfall einmal in der Woche treffen. Es findet
Willfährig segnete der rot-rote Senat den Wunsch der Eigentümer der GSW nach einem Börsengang ab. Damit würden mehr als 5.000 Wohnungen allein in unserem Bezirk an die Börse gelangen. Nachdem das Abgeordnetenhaus unter großem Zeitdruck mehrheitlich zustimmte, wurde der Börsengang verschoben. Angesichts des angespannten Wohnungsmarktes drohen mit einem Börsengang steigende Mieten und weitere Verdrängung aus
Jugendliche engagieren sich in der Kultur Der jungeRat ist eine Gruppe von kulturpolitisch interessierten Jugendlichen aus Berlin, gefördert durch den Projektfonds Kulturelle Bildung Berlin. Im Jahr 2008 zogen wir durch Berliner Kieze und befragten Jugendliche zum Thema „Kunst und Kultur in Berlin – was geht mich das an?“. Daraus entwickelte sich unter uns jungen Interviewern
Die steigende Zahl alter Menschen in Berlin, die in Armut leben oder pflegebedürftig sind, stellt uns vor immer größere Probleme. Die Politik muss schleunigst handeln. Als im Frühjahr 2009 die aktuellen Zahlen der Betroffenen von Grundsicherung im Alter für Berlin veröffentlicht wurden, brach in der Stadt eine heftige Debatte zur Altersarmut los. Zwischen 2007 und
In einigen Bezirken wird der Nichtraucherschutz kaum überprüft. In Neukölln gibt es nach 22 Uhr sogar völligen Kontrollschutz. Auch andere Bezirke ahnden nur ein Bruchteil der Verstöße, fürchten die Grünen. Ein Artikel aus der taz von SEBASTIAN HEISER. Die Bezirke haben im vergangenen Jahr 1.234 Verstöße gegen das Nichtraucherschutzgesetz gezählt. Das ergibt sich aus der
Der rechtspolitische Sprecher der Grünen, Dirk Behrendt, fordert, das Personal besser einzusetzen und die Altersquote zu senken. Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.