Grüne Idylle am Südstern in Gefahr
Artikel von Dirk Behrendt im Stachel Nr. 34, Winter 2009
Neue Zahlen machen zweite Auslegung der A 100-Pläne notwendig
PE der Fraktion: Friedrichhain-Kreuzberg will A 100-Pläne erneut öffentlich auslegen lassen, wenn Senat überarbeitete Fassung vorlegt. Leiter der Anhörungsbehörde hatte wiederholte Auslegung selbst ins Spiel gebracht. Friedrichshainer können jetzt Einwendungen einbringen Der Bezirk Friedrichhain-Kreuzberg fordert das Land Berlin auf, die Unterlagen für den neu prognostizierten Verkehr durch die geplante A 100 in einer überarbeiteten Form
Neue Galerie auf der Rückseite der East-Side-Gallery
PE der Fraktion: Auf der spreezugewandten Seite der Berliner Mauer kann im Jahr 2010 Berlins größte Open-Air-Ausstellungsfläche entsteht. Kritiker sind gegen "West-Side-Gallery" Auf der Rückseite der weltberühmten East-Side-Gallery an der ehemaligen Berliner Mauer in Friedrichshain-Kreuzberg soll im kommenden Jahr eine neue Open-Air- Ausstellungsfläche entstehen. Das hat das Bezirksparlament auf Antrag die Grünen-Fraktion gestern Abend beschlossen.
East-Side-Gallery
Drs. Nr.: DS/1563/III Mündliche Anfrage 1. Muss der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg im Falle einer künstlerischen Gestaltung der wasserzugewandten Rückseite der East-Side-Gallery tatsächlich die Mittel für die Betonsanierung dieses Mauerstücks zurückerstatten , wie ein Mitarbeiter der Senatsverwaltung bei der Anhörung im KuBi-Ausschuss am 4. November 09 behauptet hat? 2. Welche (vertraglichen) Vereinbarungen gibt es mit dem Verein
Antrag auf Neuauslegung der Pläne zum Bau des 16.Bauabschnitts der BAB 100
DS/1526/III Beschluss Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass die Pläne für den Bau des 16. Bauabschnitts der A100 erneut ausgelegt werden. Die Auslegung sollte im Ortsteil Friedrichshain erfolgen. Im Rahmen dieser Neuauslegung sollen insbesondere die jetzt erst bekannt gewordenen Verkehrsentwicklungszahlen für den Boxhagener Kiez durch den
Berufsbezogener Deutschkurs
DS/1569/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1) Ist es zutreffend, dass die berufsbezogenen Deutschkurse vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) von den Vermittlern des Jobcenters nur ungern vermittelt bzw. bekannt gemacht werden, weil ihnen der bürokratische Aufwand zu hoch ist? Ja und Nein - Der Aufwand ist tatsächlich höher, als die Vermittlung in
Vorläufige Haushaltswirtschaft
DS/1565/III Mündliche Anfrage 1. Mit welchen konkreten Auflagen/Maßgaben seitens der Senatsverwaltung wurde die Vorläufige Haushaltswirtschaft verbunden und welchen Beschränkungen unterliegt der Bezirk fortan? Die Senatsverwaltung für Finanzen hat am 08.12.2008 für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, in analoger Anwendung des Art 89 (1) VvB1, die vorläufige Haushaltswirtschaft für das Haushaltsjahr 2010 verhängt. Konkrete Auflagen/Maßgaben werden erfahrungsgemäß in
DS/1567/III
Aktueller Sachstand / Liegewiesenbebauung Prinzenbad Mündliche Anfrage 1. Ist es richtig, dass die Berliner Bäderbetriebe (BBB) von Ihrem Plan, Teile der Liegewiese im Prinzenbad zur Bebauung zu verkaufen, Abstand genommen haben? Ja, die Berliner Bäderbetriebe haben von Ihrem Plan Abstand genommen. 2. Wenn ja, ist dem Bezirksamt bekannt, was zu diesem Meinungsumschwung führte? Die ablehnende
Grüner Newsletter Frieke # 18
0 - Editorial 1 - Bürgermeister will A 100 vor Gericht stoppen 2 - Spreeufer: Bürgermeister stellt Verhandlungsergebnisse vor 3 - Neues Angebot für Suchtkranke in der Reichenberger Straße? 4 - Weitere grüne Anfragen, Anträge oder Resolutionen aus der BVV in Kürze 5 - Impressum 0 - Editorial Guten Tag liebe Friedrichshain-KreuzbergerInnen, liebe Freundinnen und
Persönliche Erklärung zur Änderung des Fraktionsgesetzes und des Landesabgeordnetengesetzes
Heidi Kosche erklärt zu: Neunzehntes Gesetz zur Änderung des Landesabgeordnetengesetzes Die Änderungen des Fraktionsgesetzes betreffen folgende Sachverhalte: Die Erhöhung der Entschädigung der Abgeordneten in der 16.Wahlperiode. Diese werden zum 1.Januar 2010 auf 3.233 Euro erhöht, dies entspricht einem Vierundzwanzigstel des Jahresgehaltes von einem Beamten in der Besoldungsgruppe B4 des Landes Berlin. Zum 1.Januar 2011 wird