Staatssekretär im Urlaub: Rot-Rot setzt Modesta-Debatte ab – Rund 8 Millionen Euro Verlust
Pressemitteilung von Dirk Behrendt u.a. vom 6.1.2009
Offener Brief an die Eigentümer der Liebigstraße 14 in Berlin – Friedrichshain
Berlin, Januar 2010 Sehr geehrter Herr Beulker, sehr geehrter Herr Thöne, wir wenden uns mit diesem offenen Brief an Sie wegen des Hausprojektes Liebigstraße 14 in unserem Bezirk. Wie wir erfahren haben, haben Sie den Bewohnerinnen und Bewohnern gekündigt und damit in zwei Instanzen Recht bekommen. Somit steht das Haus kurz vor der Räumung. Wir
Tagesspiegel: „Millionen mit elektronischer Akte versenkt“
Dirk Behrendt:"In der gesamten IT - Entwicklung im Land Berlin ist der Wurm drin." Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.
Ausgleich zwischen Tourismus und Bedürfnissen der AnwohnerInnen in Friedrichshain. insb. im „Boxikiez“
SA/254/III Schriftliche Anfrage 1. Entspricht die Reinigungsfrequenz des öffentlichen Straßenlandes in den touristischen "Ballungsräumen" in Friedrichshain denen von anderen entsprechend belasteten und vergleichbaren Gebieten in Berlin? Die Simon-Dach-Straße (zwischen Grünbergstraße und Kopernikusstraße) ist gemäß Straßenreinigungsverzeichnis in die Reinigungsklasse 1 eingestuft, d.h. die Reinigung erfolgt siebenmal pro Woche. Die Krossener Straße sowie die Gabriel-Max-Straße und die
Sponsoringbericht des Senats: Berichtspflicht erweitern
Antrag vom 2.12. 2009, der den Senat auffordert auch Sachverhalte zu berichten, bei denen Sponsoren für die Senatskanzlei oder eine Senatsverwaltung durch juristische Personen des Privatrechts geworben worden sind.
Grüne Idylle am Südstern in Gefahr
Artikel von Dirk Behrendt im Stachel Nr. 34, Winter 2009
Neue Galerie auf der Rückseite der East-Side-Gallery
PE der Fraktion: Auf der spreezugewandten Seite der Berliner Mauer kann im Jahr 2010 Berlins größte Open-Air-Ausstellungsfläche entsteht. Kritiker sind gegen "West-Side-Gallery" Auf der Rückseite der weltberühmten East-Side-Gallery an der ehemaligen Berliner Mauer in Friedrichshain-Kreuzberg soll im kommenden Jahr eine neue Open-Air- Ausstellungsfläche entstehen. Das hat das Bezirksparlament auf Antrag die Grünen-Fraktion gestern Abend beschlossen.
Neue Zahlen machen zweite Auslegung der A 100-Pläne notwendig
PE der Fraktion: Friedrichhain-Kreuzberg will A 100-Pläne erneut öffentlich auslegen lassen, wenn Senat überarbeitete Fassung vorlegt. Leiter der Anhörungsbehörde hatte wiederholte Auslegung selbst ins Spiel gebracht. Friedrichshainer können jetzt Einwendungen einbringen Der Bezirk Friedrichhain-Kreuzberg fordert das Land Berlin auf, die Unterlagen für den neu prognostizierten Verkehr durch die geplante A 100 in einer überarbeiteten Form
Vorläufige Haushaltswirtschaft
DS/1565/III Mündliche Anfrage 1. Mit welchen konkreten Auflagen/Maßgaben seitens der Senatsverwaltung wurde die Vorläufige Haushaltswirtschaft verbunden und welchen Beschränkungen unterliegt der Bezirk fortan? Die Senatsverwaltung für Finanzen hat am 08.12.2008 für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, in analoger Anwendung des Art 89 (1) VvB1, die vorläufige Haushaltswirtschaft für das Haushaltsjahr 2010 verhängt. Konkrete Auflagen/Maßgaben werden erfahrungsgemäß in