DS/1611/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie bewertet das Bezirksamt den erreichten Stand bei der Einrichtung von Familienzentren im Bezirk? (Bitte eine erste Bilanz) 2. Mit welcher Zeitperspektive arbeitet das Bezirksamt an dem Ziel, in jeder Bezirksregion (mindestens) ein Familienzentrum zu errichten? 3. Wie bewertet das Bezirksamt die Verlagerung eines Teils der Befugnisse
DS/1618/III Mündliche Anfrage 1. Welche Vereinbarungen wurden im Rahmen der Veranstaltung "Gemeinsam Handeln. Berliner Bezirke für Demokratie und gegen Rechtsextremismus" am 18. Januar 2010 zwischen den bezirklichen VertreterInnen getroffen? Die Vereinbarungen können der beigefügten Anlage entnommen werden. 2. Wie werden diese im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg umgesetzt? Das Bezirksamt hat schon in 2009, nach Vorstellung des Berichts
DS/1612/III Mündliche Anfrage 1. Wie beurteilt das Bezirksamt die Ergebnisse des aktuellen Monitorings Soziale Stadtentwicklung im Hinblick auf den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg? 2. Wie beurteilt das Bezirksamt die vom Senat geplante Ausweisung von "Kreuzberg Nordost" als "Aktionsraum Plus" und was verbirgt sich hinter diesem Ansatz bzw. welche Instrumente kommen zum Einsatz? 3. Welche Maßnahmen sind aus
DS/1615/III Mündliche Anfrage 1. Was ist dem Bezirksamt bekannt über drastische Gewerbemieterhöhungen und daraus folgende Verdrängungsprozesse gewachsener Kiezgeschäfte und -kneipen im Gebiet rund um die Oranienstraße? Bekannt ist der Wirtschaftsförderung der Artikel im Tagesspiegel vom 22.01.2010 "Kreuzberg fällt durch" im Zusammenhang mit der Vorstellung der Sozialstudie in dem es heißt: "Die Gewerbemieten in der Oranienstraße
DS/1592/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber dem Berliner Senat für die Einführung einer Abgabe auf Hotel- und Pensionsübernachtungen einzusetzen. Die daraus erwirtschafteten Einnahmen sind den Bezirken für die Förderung ihrer Kultureinrichtungen zur Verfügung zu stellen. Begründung: In zahlreichen europäischen Metropolen, darunter Amsterdam und Zürich, existiert eine Art "City- Tax"
DS/1589/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber den Verantwortlichen der Deutschen Post AG dafür einzusetzen, dass die schon vor Sylvester teildemontierten Straßen-Briefkästen Waldemarstr. / Ecke Adalbertstr., Adalbertstr. / U-Bh Kottbusser Tor sowie mögliche weitere nichtnutzbare Straßen-Briefkästen im Bezirk unverzüglich wieder in einen funktionsfähigen Zustand gebracht werden. Von der Deutschen Post
Ein Gutachten des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg prognostiziert Wartezeiten von über 30 Minuten an Kreuzungen rund um den Endpunkt der geplanten Stadtautobahn Die geplante Verlängerung der Stadtautobahn A 100 wird in Friedrichshain ein Verkehrs-Chaos anrichten. Das ist das Fazit einer neuen Studie des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg. Die Gutachter prognostizieren an etlichen Kreuzungen rund um den geplanten Endpunkt an
Dirk Behrendt lehnt das Vorhaben ab, da nicht alle Kosten entfallen würden. "Miete und Kleidung muss ja auch weiterhin gezahlt werden." Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.
Pressemitteilung von Dirk Behrendt vom 15.1.2009 Die vollständige Pressemitteilung finden Sie HIER.
Kleine Anfrage von Dirk Behrendt vom 27. November 2009