Aktuelles Archive - Seite 197 von 306

Vorläufige Haushaltswirtschaft

DS/1565/III Mündliche Anfrage 1. Mit welchen konkreten Auflagen/Maßgaben seitens der Senatsverwaltung wurde die Vorläufige Haushaltswirtschaft verbunden und welchen Beschränkungen unterliegt der Bezirk fortan? Die Senatsverwaltung für Finanzen hat am 08.12.2008 für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, in analoger Anwendung des Art 89 (1) VvB1, die vorläufige Haushaltswirtschaft für das Haushaltsjahr 2010 verhängt. Konkrete Auflagen/Maßgaben werden erfahrungsgemäß in

Von |2009-12-16T00:00:00+01:0016.12.2009|

DS/1567/III

Aktueller Sachstand / Liegewiesenbebauung Prinzenbad Mündliche Anfrage 1. Ist es richtig, dass die Berliner Bäderbetriebe (BBB) von Ihrem Plan, Teile der Liegewiese im Prinzenbad zur Bebauung zu verkaufen, Abstand genommen haben? Ja, die Berliner Bäderbetriebe haben von Ihrem Plan Abstand genommen. 2. Wenn ja, ist dem Bezirksamt bekannt, was zu diesem Meinungsumschwung führte? Die ablehnende

Von |2009-12-16T00:00:00+01:0016.12.2009|

East-Side-Gallery

Drs. Nr.: DS/1563/III Mündliche Anfrage 1. Muss der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg im Falle einer künstlerischen Gestaltung der wasserzugewandten Rückseite der East-Side-Gallery tatsächlich die Mittel für die Betonsanierung dieses Mauerstücks zurückerstatten , wie ein Mitarbeiter der Senatsverwaltung bei der Anhörung im KuBi-Ausschuss am 4. November 09 behauptet hat? 2. Welche (vertraglichen) Vereinbarungen gibt es mit dem Verein

Von |2009-12-16T00:00:00+01:0016.12.2009|

Grüner Newsletter Frieke # 18

0 - Editorial 1 - Bürgermeister will A 100 vor Gericht stoppen 2 - Spreeufer: Bürgermeister stellt Verhandlungsergebnisse vor 3 - Neues Angebot für Suchtkranke in der Reichenberger Straße? 4 - Weitere grüne Anfragen, Anträge oder Resolutionen aus der BVV in Kürze 5 - Impressum 0 - Editorial Guten Tag liebe Friedrichshain-KreuzbergerInnen, liebe Freundinnen und

Von |2009-12-11T00:00:00+01:0011.12.2009|

Persönliche Erklärung zur Änderung des Fraktionsgesetzes und des Landesabgeordnetengesetzes

Heidi Kosche erklärt zu: Neunzehntes Gesetz zur Änderung des Landesabgeordnetengesetzes Die Änderungen des Fraktionsgesetzes betreffen folgende Sachverhalte: Die Erhöhung der Entschädigung der Abgeordneten in der 16.Wahlperiode. Diese werden zum 1.Januar 2010 auf 3.233 Euro erhöht, dies entspricht einem Vierundzwanzigstel des Jahresgehaltes von einem Beamten in der Besoldungsgruppe B4 des Landes Berlin. Zum 1.Januar 2011 wird

Von |2009-12-10T00:00:00+01:0010.12.2009|

Umwidmung/Nutzung von bezrkseigenen Immobilien

DS/1542/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt darzustellen, wie eine Umwidmung/Nutzung von bezirkseigenen Immobilien im Bezirksamt zwischen den Abteilungen kommuniziert wird. Des Weiteren ist darzustellen, wie anfallende Investitionen im Rahmen von Wirtschaftlichkeitsberechnungen vorgenommen und bewertet werden. Das Bezirksamt soll bis zur Sitzung im Februar 2010 der BVV berichten. Begründung: Im Rahmen der

Von |2009-12-10T00:00:00+01:0010.12.2009|

Einschluss und Verweildauer im Haus 1 der JVA Tegel

Kleine Anfrage von Dirk Behrendt vom 5. November 2009.

Von |2009-12-10T00:00:00+01:0010.12.2009|

Leistungsverträge § 11 KJHG

DS/1541/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, zukünftig Leistungsverträge im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit (§11 KJHG) mit einer Vertragslaufzeit von drei Jahren abzuschließen. Begründung: Eine Verlängerung der Vertragslaufzeiten von zwei auf drei Jahre dient der Kontinuität und der Absicherung von Angeboten in der Kinder- und Jugendarbeit. Der Antrag entspricht in dieser

Von |2009-12-10T00:00:00+01:0010.12.2009|

Aktiv gegen den Klimawandel

Mitte Dezember diskutieren die Staaten der Welt in Kopenhagen über ein neues Abkommen zur Reduzierung der CO2-Emmissionen. Welche Anstrengungen unternimmt unser Bezirk? Ein beispielhafter Überblick Wer duscht oder wäscht, verbraucht warmes Wasser, das normalerweise in die Kanalisation gelangt. Das Abwasser hat damit ganzjährig eine Durchschnittstemperatur von fünfzehn Grad Celsius. Mit dieser Wärme wird seit Ende

Von |2009-12-02T00:00:00+01:0002.12.2009|

Kreativ und mit Container gegen Nazis

Mit einer Sprayaktion haben im Sommer Jugendliche gegen rechte Gewalt in Friedrichshain protestiert. Die dortige Initiative gegen Rechts hat mit Unterstützung des grünen Bezirksbürgermeisters Franz Schulz einen Info-Container genau vor dem Thor-Steinar-Laden aufgestellt - auch aus Protest gegen die Verbreitung rechter Lifestyles Bei der Aktion haben junge KünstlerInnen des Jugendprojekts "Crossover" am Frankfurter Tor Leinwände

Von |2009-12-02T00:00:00+01:0002.12.2009|