Benennungen bezirklicher Sportplätze und anderer Objekte

DS/1418/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Im Falle einer personenbezogenen Namensgebung für bezirkliche Objekte, die nicht unter die Regelung für Platz- und Straßennamen fallen (wie Sportplätze oder Brücken), wird zukünftig so verfahren, dass je zur Hälfte weibliche und männliche Persönlichkeiten mit der Namensgebung geehrt werden. Begründung: Bei der Benennung öffentlicher Objekte sollte ebenso wie bei

Von |2009-09-23T00:00:00+02:0023.09.2009|

Familienfreundliche Fahrrad- und Fußgängerbrücke über das Ostkreuz

DS/1420/III Antrag Die BVV möge beschließen; das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber den zuständigen Landesverwaltungen dafür einzusetzen, dass der Neubau der denkmalgeschützten Brücke für FußgängerInnen im Bauhaus-Stil aus dem Jahre 1928 so erweitert wird, dass sie auch die Benutzung für FahrradfahrerInnen ermöglicht, indem etwa entsprechende Rampen angebaut werden und die Brücke verbreitert wird. Der Bezirk

Von |2009-09-23T00:00:00+02:0023.09.2009|

Grüne helfen mit Hartz-IV-Beratung

Viele Bescheide der Jobcenter sind falsch. Aber die Probleme von Betroffenen fangen oft schon an, wenn sie die Hartz IV-Anträge (das erste Mal) ausfüllen sollen. Daher wollen wir Grünen in Zukunft Personen helfen, die Fragen zu Hartz IV haben. Unser grünes Fraktionsmitglied Norbert Kliesch ist Mitarbeiter der Argentur für Arbeit/Jobcenter und zu seinen Themenschwerpunkten gehören

Von |2009-09-22T00:00:00+02:0022.09.2009|

Großbaustelle Jobcenter – Probleme endlich lösen!

Pressemitteilung von Dirk Behrendt, rechtspolitischer Sprecher und Ramona Pop, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, anlässlich der Initiative der Justizsenatorin "Hartz IV auf dem Prüfstand" Großbaustelle Jobcenter - Probleme endlich lösen! Ramona Pop, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Dirk Behrendt, rechtspolitischer Sprecher, erklären anlässlich der Initiative der Justizsenatorin "Hartz IV auf dem Prüfstand": Die Arbeitsmarktprognose für die kommenden Jahre ist düster.

Von |2009-09-10T00:00:00+02:0010.09.2009|

Warum braucht die 300 Jahre alte Charité keine Geriatrie?

In einer kleinen Anfrage erkundigen sich die Abgeordneten Heidi Kosche und Lisa Paus nach dem aktuellen Stand um den Kooperationsvertrag zwischen der Charité und dem Evangelischen Johannesstift. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: Die Kleine Anfrage betrifft teilweise Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Kenntnis beantworten kann.

Von |2009-09-04T00:00:00+02:0004.09.2009|

Pro Hüftoperation 1 000 Euro

Wie Krankenhäuser niedergelassene Ärzte bestechen - um zusätzliche Patienten zu bekommen. Ein Artikel aus der Berliner Zeitung von THORKIT TREICHEL, DANIEL BAUMANN, TIMOT SZENT-IVANY BERLIN. Die Affäre um Ärzte-Bestechung zieht immer größere Kreise. Gestern kamen weitere Details ans Tageslicht, die ein ausgeklügeltes Betrugssystem zwischen Krankenhäusern und niedergelassenen Ärzten erkennbar werden lassen. Die Spitzen der Deutschen

Von |2009-09-04T00:00:00+02:0004.09.2009|

Erinnerungsperspektive umkehren!

PE der Fraktion: Straßenumbenennung / Kreuzberger Gröbenufer soll noch im Herbst nach May Ayim benannt werden / Grüne: Kolonialgeschichte nicht vergessen, aber die Erinnerungsperspektive umkehren / Terminhinweis: Informationsveranstaltung für Anwohner und Interessierte vor einer möglichen Umbenennung im Herbst Noch in diesem Herbst: Kreuzberger Gröbenufer soll in May-Ayim-Ufer umbenannt werden. Afrodeutsche Dichterin statt Kolonialpionier mit Straßennamen

Von |2009-09-02T00:00:00+02:0002.09.2009|

Grüne Berlin

Grüne im Abgeordnetenhaus

Grüne Jugend Berlin

Grüne Bundesverband

Grüne Europa

Nach oben