Bieterverfahren Eisenbahnmarkthalle
SA/238/III Schriftliche Anfrage Sehr geehrter Herr Wesener, Ihre o.g. Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Was ist dem Bezirksamt über den gegenwärtigen Stand und das weitere Prozedere im Bieterverfahren "Eisenbahnmarkthalle" bekannt? Derzeit liegen im Bieterverfahren Eisenbahnmarkthalle zwei Angebote vor. Zu einem das sogenannte Orient-Basar-Konzept und das Konzept Markthalle IX. 2. In wie weit fließen die
Was folgt nach der Ankündigungspolitik für die Kooperation zwischen Charité und Vivantes?
In einer kleinen Anfrage an den Senat erkundigen sich Heidi Kosche und Lisa Paus nach den aktuellen Entwicklungen um die Kooperation zwischen Charité und Vivantes. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: Die Kleine Anfrage betrifft teilweise Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Kenntnis beantworten kann. Er ist
Hochbahn raubt AnwohnerInnen den Nachtschlaf
Kleine Anfrage von Dirk Behrendt Lesen Sie auch den Beitrag in der Berliner Morgenpost vom 16. 08. 2009
Zukunft der Landesprogramme und Bundesprogramme gegen Rechtsextremismus
Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann(Bündnis 90/Die Grünen) vom 19. Mai 2009 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 20. Mai 2009) und Antwort Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Vorsorge trifft der Senat, wenn die Bundesprogramme gegen Rechtsextremismus 2010 auslaufen? Zu 1.: Die Förderung im Rahmen des Bundesprogramms
Störsender gegen Handys in JVA
Dirk Behrendt: "Vorhaben ist völlig unausgereift mit nicht abzuschätzenden Kosten" Die vollständige Rede finden Sie HIER.
Wer bietet was im Bieterverfahren der Eisenbahn- bzw. Arminiusmarkthalle
In einer kleinen Anfrage an den Senat erkundigt sich Heidi Kosche, nach dem aktuellen Stand im Bieterverfahren der Eisenbahn- bzw. Arminiusmarkthalle. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie ist der aktuelle Stand im Bieterverfahren zum Verkauf der a) Eisenbahnmarkthalle, Kreuzberg? b) Arminiushalle, Tiergarten? 2. Wie viele Angebote
Warum werden BürgerInnen bestraft, wenn sie Baumbeete pflegen ?
DS/1391/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Das Bezirksparlament unterstützt das Engagement der BürgerInnen , Baumbeete zu bepflanzen und pflegen. Teilt das Bezirksamt diese Auffassung? 2. Trifft es zu, dass im Umfeld der Bergmannstraße das Ordnungsamt Ordnungsstrafen an BürgerInnen verhängt, die Baumbeete bepflanzen und pflegen und wenn ja, in welcher Höhe? 3. Warum greift
Vermüllung im öffentlichen Raum
DS/1397/III Mündliche Anfrage Ihre o.g. Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie sieht das bezirkliche Verfahren aus, auffällige Vermüllungsstellen im öffentlichen Raum, im Straßenland, in den Grünanlagen aber auch auf einsehbaren Privatgründstücken aufzufinden, aufzunehmen und für Abhilfe zu sorgen? Illegale Müllentsorgungen im öffentlichen Raum und auf Privatgrundstücken werden uns vom AOD und von der Polizei
Freie Förderung nach §16f SGB II
DS/1393/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Projekte/Projektplanungen sind bisher im Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg nach Paragraf 16 f (Freie Förderung) des Sozialgesetzbuches II vorgesehen? 2. Reichen Umfang und Qualität dieser Projektplanungen aus, um die in 2009 vorgesehenen 4% des Eingliederungstitels auszuschöpfen, so dass sie in den Folgejahren in Richtung der zulässigen 10% des EGT