DS/1160/III Mündliche Anfrage Sehr geehrter Herr Brandt, Ihre o.g. Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie bewertet das Bezirksamt den Umstand, dass offenbar viele Hauseigentümer der Verpflichtung zum Schneeräum- und Streudienst (nach §§ 3 und 4, Absatz 4 des Straßenreinigungsgesetzes) auf den anliegenden Fußwegen nicht nachgekommen sind? Die Verpflichtung zum Schneeräum- und Streudienst liegt beim
Die Friedrichshainer Wagenburg Laster & Hänger soll einen langfristigen Nutzungsvertrag bekommen. Darauf einigten sich Grüne und Linkspartei gestern Abend vor der entscheidenden Parlamentssitzung am morgigen Mittwoch. "Es war von Anfang an falsch, alternative Wohnformen und neue Freizeitflächen gegeneinander auszuspielen", sagte Antje Kapek, Fraktionsvorsitzende der Grünen. Zwischen Grünen und Linkspartei sei nun verabredet worden, sich für
Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (Bündnis 90/Die Grünen) vom 08. Januar 2009 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 12. Januar 2009). Die Antwort finden sie hier. Ich frage den Senat: 1. Wie viele Kinder und Jugendliche leiden in Berlin jeweils an Übergewicht oder an Untergewicht? Wie hat sich diese Anzahl seit 2003 verändert? (Bitte aufschlüsseln nach
Kleine Anfrage von Dirk Behrendt zu Verbesserungen im Berliner Jugendstrafvollzug
Kleine Anfrage von Dirk Behrendt
Dirk Behrendt: Justizsenatorin von der Aue offenbar nicht in der Lage, Missstände abzustellen. Den Artikel finden sie HIER.
Kleine Anfrage von Dirk Behrendt
Kleine Anfrage von Dirk Behrendt
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Dirk Behrendt: Bereits heute rechtliche Möglichkeiten zur Verfolgung von Zwangsehen gegeben. Den Artikel finden Sie HIER.