Rauchen fördert die Gesundheit

Lungenkrebsforscher können sich weiterhin von der Tabakindustrie sponsern lassen. So wollen es Wissenschaftspolitiker von SPD und Linkspartei - anders als ihre Kollegen im Gesundheitsausschuss. Ein Artikel aus der taz vom 26.02.09 VON SEBASTIAN HEISER Tabak- und Alkoholkonzerne sollen nach dem Willen der Wissenschaftspolitiker von SPD und Linkspartei weiterhin die Gesundheitsforschung mitfinanzieren dürfen. Eine entsprechende Vorlage

Von |2009-02-26T00:00:00+01:0026.02.2009|

Bewerbung von Frauenprojekten um ÖBS Stellen

DS/1159/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1) Wie viele Frauenprojekte haben sich um ÖBS Stellen beworben? 2) Wie viele ÖBS Stellen wurden an Frauenprojekte in absoluten und % Zahlen vergeben? 3) Wie viele ÖBS Stellen bei Frauenprojekten davon, sind mit geeigneten Frauen besetzt worden? Nachfrage: 4) Welche Frauenprojekte werden aus APR-Mitteln finanziert und werden

Von |2009-02-25T00:00:00+01:0025.02.2009|

Konjunkturprogramm II und Schulstrukturreform

DS/1157/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Schulstandorte hat das Bezirksamt aufgrund welcher Vorgaben im Rahmen vom Konjunkturprogramm II bei der Senatsverwaltung angemeldet? 2. Um was für bauliche Maßnahmen handelt es sich und welche ökologischen Effekte (energetische Sanierung) sind damit verbunden? 3. Welche bezirklichen Gremien hat das Bezirksamt bis zum jetzigen Zeitpunkt in

Von |2009-02-25T00:00:00+01:0025.02.2009|

Winterdienste

DS/1160/III Mündliche Anfrage Sehr geehrter Herr Brandt, Ihre o.g. Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie bewertet das Bezirksamt den Umstand, dass offenbar viele Hauseigentümer der Verpflichtung zum Schneeräum- und Streudienst (nach §§ 3 und 4, Absatz 4 des Straßenreinigungsgesetzes) auf den anliegenden Fußwegen nicht nachgekommen sind? Die Verpflichtung zum Schneeräum- und Streudienst liegt beim

Von |2009-02-25T00:00:00+01:0025.02.2009|

Wie geht’s weiter mit der Eisenbahnmarkthalle?

DS/1162/III Mündliche Anfrage Sehr geehrter Herr Wesener, Ihre o.g. Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie bewertet das Bezirksamt den Verlauf und das - vorläufige - Ergebnis des Verfahrens zum Verkauf der Eisenbahnmarkthalle, welches der Liegenschaftsfond im Auftrag des Eigentümers Berliner Großmarkt GmbH (BGM) im letzten Quartal 2008 durchgeführt hat? Die Berliner Großmarkt GmbH als

Von |2009-02-25T00:00:00+01:0025.02.2009|

PE der Fraktion: Bildung und Klimaschutz haben hier Konjunktur

Friedrichshain-Kreuzberg geht beim Konjunkturpaket mit gutem Beispiel voran Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg hat entschieden, wofür er die Gelder des Konjunkturprogramms einsetzen will. Die Pläne wurden heute (Mittwoch) im Bezirksparlament vorgestellt. "Wir gehen mit gutem Beispiel voran und verbinden ökologische Gebäudesanierung mit dem, was neue pädagogische Konzepte dringend an Schul-Räumen benötigen", freuen sich die beiden grünen Stadträtinnen

Von |2009-02-25T00:00:00+01:0025.02.2009|

PE der Fraktion: Chaos-Kreuzungen: Senat muss endlich handeln

Frankfurter und Kottbusser Tor sind die gefährlichsten Kreuzungen Berlins. Dort knallt es fast täglich. Grüne kritisieren untätigen Senat Das Frankfurter Tor ist die gefährlichste Kreuzung Berlins. Grund genug für die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg dem Senat nach jahrelangem Nichtstun ein denkbar schlechtes Zeugnis auszustellen. "Das grenzt an vorsätzlichen Körperverletzung, wenn der Senat bei fast einem Unfall

Von |2009-02-25T00:00:00+01:0025.02.2009|

PE der Fraktion: Wagenburg oder Freizeitflächen? In Friedrichshain geht beides!

Die Friedrichshainer Wagenburg Laster & Hänger soll einen langfristigen Nutzungsvertrag bekommen. Darauf einigten sich Grüne und Linkspartei gestern Abend vor der entscheidenden Parlamentssitzung am morgigen Mittwoch. "Es war von Anfang an falsch, alternative Wohnformen und neue Freizeitflächen gegeneinander auszuspielen", sagte Antje Kapek, Fraktionsvorsitzende der Grünen. Zwischen Grünen und Linkspartei sei nun verabredet worden, sich für

Von |2009-02-24T00:00:00+01:0024.02.2009|

Minderjährige Berlinerinnen und Berliner mit Essstörungen

Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (Bündnis 90/Die Grünen) vom 08. Januar 2009 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 12. Januar 2009). Die Antwort finden sie hier. Ich frage den Senat: 1. Wie viele Kinder und Jugendliche leiden in Berlin jeweils an Übergewicht oder an Untergewicht? Wie hat sich diese Anzahl seit 2003 verändert? (Bitte aufschlüsseln nach

Von |2009-02-15T00:00:00+01:0015.02.2009|

Grüne Berlin

Grüne im Abgeordnetenhaus

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Grüne Europa

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