Pressemitteilung von Dirk Behrendt Dirk Behrendt, rechtspolitischer Sprecher, erklärt: Wir begrüßen außerordentlich, dass die Umbenennung eines Teils der Kochstraße in Rudi-Dutschke-Straße jetzt rechtskräftig ist. Nach der heutigen Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes kann endlich das Ergebnis des Bürgerentscheids umgesetzt werden. Der langjährige Widerstand des Axel-Springer-Verlages wurde damit gebrochen.
In einer kleinen Anfrage an den Senat erkundigt sich Heidi Kosche über die Verbreitung von Laserdruckern in der Berliner Verwaltung und die möglichen gesundheitsschädlichen Auswirkungen von Tonerstaubemissionen. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: Zu Ihrer Anfrage verweise ich vorab auf die Druck-sachen 16/3919, 16/4016 und 16/5776 des Deutschen
In einer kleinen Anfrage an den Senat erkundigt sich Heidi Kosche über die Auswirkungen und die Einnahmen aus der Vermietung der Fassade der Charité für Werbezwecke.
Kleine Anfrage von Dirk Behrendt zu geplanten Straßensperrungen bei Umbau Ostkreuz
Friedrichshain-Kreuzberg auf den Weg zum Haushalt Nach ersten Erfolgen im Streit um die Bezirksfinanzen wollen die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg in der Bezirksparlamentssitzung am kommenden Mittwoch einem Haushalt zustimmen. "Wir sind sehr zufrieden, dass unser Protest gegen die Kürzungspolitik eine Debatte in allen Bezirken und Parteien losgetreten hat", sagt Fraktionssprecherin Tine Hauser-Jabs (Grüne). Heute beschlossen erstmals
Im Streit zwischen Berliner Bezirken und Senat um die jahrelangen Haushaltsnotlagen der Berliner Bezirke ist die nächste Runde eröffnet. Bei ihrer morgigen Sitzung wollen alle Bezirksbürgermeister parteiübergreifend das gemeinsame Positionspapier "Moderne Finanzbeziehungen in Berlin" verabschieden. "Ziel ist es, das finanzielle Ungleichgewicht bei der Verteilung der Berliner Steuereinnahmen zwischen Land und Bezirken wieder ins Gleichgewicht zu
In einer kleinen Anfrage an den Senat erkundigt sich Heidi Kosche über die Auswirkungen und die Einnahmen aus der Vermietung der Fassade der Charité für Werbezwecke. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: Die Kleine Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Kenntnis beantworten kann. Er ist
Kleine Anfrage von Dirk Behrendt zur Personal- und Weiterbildungssituation in Berliner Jugendstrafsachen
Regelanfrage von Dirk Behrendt
In einer kleinen Anfrage an den Senat erkundigt sich Heidi Kosche über die Maßnahmen des Senats gegen die stark allergieauslösende Pflanze Ambrosia artemisiifolia. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Dem Senat ist bekannt, dass die gesundheitlichen Auswirkungen des Beifußblättrigen Traubenkrauts (Ambrosia artemisiifolia) entsprechend der Informationen der Biologischen