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In einer kleinen Anfrage an den Senat erkundigt sich Heidi Kosche über die Auswirkungen und die Einnahmen aus der Vermietung der Fassade der Charité für Werbezwecke.
Baufortschritt Ostkreuz
Kleine Anfrage von Dirk Behrendt zu geplanten Straßensperrungen bei Umbau Ostkreuz
Erfolgreich gekämpft
Friedrichshain-Kreuzberg auf den Weg zum Haushalt Nach ersten Erfolgen im Streit um die Bezirksfinanzen wollen die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg in der Bezirksparlamentssitzung am kommenden Mittwoch einem Haushalt zustimmen. "Wir sind sehr zufrieden, dass unser Protest gegen die Kürzungspolitik eine Debatte in allen Bezirken und Parteien losgetreten hat", sagt Fraktionssprecherin Tine Hauser-Jabs (Grüne). Heute beschlossen erstmals
Kein Kaputt-Kürzen: Berliner Bezirke wehren sich gegen den Senat
Im Streit zwischen Berliner Bezirken und Senat um die jahrelangen Haushaltsnotlagen der Berliner Bezirke ist die nächste Runde eröffnet. Bei ihrer morgigen Sitzung wollen alle Bezirksbürgermeister parteiübergreifend das gemeinsame Positionspapier "Moderne Finanzbeziehungen in Berlin" verabschieden. "Ziel ist es, das finanzielle Ungleichgewicht bei der Verteilung der Berliner Steuereinnahmen zwischen Land und Bezirken wieder ins Gleichgewicht zu
Werbeeinnahmen auf Kosten der Patienten im Charité Bettenhochhaus?
In einer kleinen Anfrage an den Senat erkundigt sich Heidi Kosche über die Auswirkungen und die Einnahmen aus der Vermietung der Fassade der Charité für Werbezwecke. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: Die Kleine Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Kenntnis beantworten kann. Er ist
Jugendrichter und Jugendstaatsanwälte in Berlin
Kleine Anfrage von Dirk Behrendt zur Personal- und Weiterbildungssituation in Berliner Jugendstrafsachen
Todesfälle im Knast Februar 2008
Regelanfrage von Dirk Behrendt
Wie schützt der Senat BerlinerInnen vor Ambrosiaallergien?
In einer kleinen Anfrage an den Senat erkundigt sich Heidi Kosche über die Maßnahmen des Senats gegen die stark allergieauslösende Pflanze Ambrosia artemisiifolia. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Dem Senat ist bekannt, dass die gesundheitlichen Auswirkungen des Beifußblättrigen Traubenkrauts (Ambrosia artemisiifolia) entsprechend der Informationen der Biologischen
NichtraucherInnen-Schutz ohne Wenn und Aber
Am 10.04.2008 hat Heidi Kosche in der Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses eine Rede zu einem Antrag der FDP zur Änderung des Berliner Nichtraucherschutzgesetzes gehalten. Ein Nichtraucher- und Nichtraucherinnenschutzgesetz, das Ausnahmen zulässt, ist falsch für den Gesundheitsschutz und falsch für die Gaststätten und Kneipen, die besonders in Berlin im heftigen Wettbewerb stehen. Das war immer Grünen-Position.
Kein Platz für Rechtsextremismus, Antisemitismus, Rassismus und Diskriminierung in öffentlichen Sportanlagen
Plenarprotokoll 16/27 Vizepräsident Dr. Uwe Lehmann-Brauns: Vielen Dank, Herr Kollege Schaddach! - Das Wort für die Fraktion der Grünen hat die Kollegin Frau Herrmann. - Bitte! Clara Herrmann (Grüne): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Guten Abend, das kann man schon sagen um halb acht. Worum geht es hier eigentlich? - Ja, Berlin ist eine