Nach einem Jahr scheinen unsere Ängste bestätigt zu werden. In dem Specktrumm des Supersenators Prof. Zöllner fällt die Kinder- und Jugend hinten runter. Dabei drängen sich die Probleme nur so auf - Kinderschutz, junge Intensivtäter, Suchtprobleme in der jungen Generation, ...., bestimmten die Berichterstattung des letzten Jahres. Aber vom Senator für Bildung und Wissenschaft (in
Dirk Behrendt fordert genauere Untersuchung der Fehlerkette in der JVA Den Artikel finden Sie hier
Dirk Behrendt befürchtet Ausforschung der linken Szene Den Artikel des Tagesspiegel finden sie hier
Dirk Behrendt kritisiert die abenteuerlichen LKA-Ermittlungen. Den Artikel aus dem Neuen Deutschland finden Sie www.neues-deutschland.de/artikel/118342.html?sstr=Dirk|Behrendt [hier]
Noch mehr Chaos in der Justizverwaltung
DS/0489/III Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin III. Wahlperiode Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Anträge auf eine Ausnahmegenehmigung vom Fahrverbot im Zuge der Einführung der Berliner Umweltzone sind beim Ordnungsamt bzw. in den Bürgerämtern bislang eingegangen? 2. Wie viele dieser Anträge wurden genehmigt? 3. Gibt es bei der Erteilung von Ausnahmegenehmigungen
DS/0488/III Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin III. Wahlperiode Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1) Welche Personen und Gruppierungen nehmen an der nichtöffentlichen Arbeitsgruppe zur Planung des südlichen Abschnitts des Gleisdreiecksgeländes teil? 2) Wieso wird der Landessportbund an der Arbeitsgruppe beteilig, aber nicht die Bewohner der Kleingartenkolonie und anderer Interessenvertreter? 3) Welchen Arbeitsauftrag hat
DS/0487/III Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin III. Wahlperiode Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1) Wie hoch ist die Anzahl der Wohnungen, welche die WBM (Wohnungsbaugesellschaft Mitte) aus den Blöcken 77, 97, 100 nahe des Mariannenplatzes zu verkaufen gedenkt? 2) Wie beurteilt das Bezirksamt den Sachverhalt, dass trotz des 8-Punkte-Plans (Grundsätze zur Wohnraumprivatisierung des
Dirk Behrendt nimmt Stellung zu den neuen Erkenntnissen über die Baumfällungen am Landwehrkanal Den Artikel der finden sie hier
Wegen der Haushaltsnotlage des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg wird das Rathaus Kreuzberg bei eBay zum Verkauf angeboten. Mit dem Erlös könnten die fehlenden etwa 7 Millionen Euro für den Haushalt 2008 und 2009 zusammenkommen. "Was sollen wir mit einem Rathaus, das wir uns nicht leisten können und für das uns in Zukunft das Personal als Nutzer fehlen