Ausweisung der Brommybrücke in der BEP

DS/0406/III Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin III. Wahlperiode Antrag Betr.: Ausweisung der Brommybrücke in der BEP Die BVV möge beschließen: Die in der BEP im Gesamtnetz Planung Verkehr getroffene Ausweisung der Brommybrücke als Hauptverkehrsstraße Stufe III (örtliche Straßenverbindung) ist ersatzlos zu streichen. In Abschlußbericht, hier: Nutzungskonzept, Kapitel Verkehr ist auf Seite 48 im 2.

Von |2007-09-10T00:00:00+02:0010.09.2007|

PE der Fraktion: Brommybrücke – jetzt doch als Autobrücke?

Das Bezirksparlament von Friedrichshain-Kreuzberg hat sich gestern auf Antrag der SPD für den Bau einer Brückenverbindung zwischen Friedrichhain und Kreuzberg (Brommybrücke) ausgesprochen, die vom ÖPNV, Fußgängern und Radfahrern genutzt werden kann. Einzig die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen stimmte geschlossen gegen den Antrag. "Obwohl im Beschluss nur von einer Fußgänger-, Rad- und ÖPNV-Brücke die Rede

Von |2007-09-06T00:00:00+02:0006.09.2007|

Teilhabe sichern – Kinderarmut bekämpfen I: Kinder brauchen mehr

Drucksache 16/0797 Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen Der Senat wird aufgefordert, sich im Bundesrat und gegenüber der Bundesregierung dafür einzusetzen, dass unverzüglich eine unabhängige Kommission aus Wissenschaft, Wohlfahrtsverbänden und Kirchen eingesetzt wird, die die Bemessungsgrundlagen und angemessene Regelung für eine bedarfsgerechte Kindergrundsicherung erarbeitet, wobei insbesondere die entwicklungsbedingten Bedarfe wie zum Beispiel Spiel- und Bastelmaterial, Schulmöbel und

Von |2007-09-05T00:00:00+02:0005.09.2007|

Teilhabe sichern – Kinderarmut bekämpfen II: Konkrete Maßnahmen zur Verhinderung und Bekämpfung von Kinderarmut ergreifen

Drucksache 16/0798 Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen Der Senat wird aufgefordert, zur Bekämpfung und Verhinderung von Kinderarmut in Berlin über die bessere materielle Absicherung der Kinder aus einkommensschwachen Familien hinaus folgende Maßnahmen zu ergreifen: Beseitigung von Bildungsbarrieren für Kinder aus benachteiligten und bildungsfernen Familien durch Festlegung des Rechtsanspruchs auf einen Teilzeitplatz (6-7 Stunden) in der Kitaverfahrensverordnung;

Von |2007-09-05T00:00:00+02:0005.09.2007|

Akteneinsicht bei Justizverwaltung beantragt

PM: Dirk Behrendt beantragt Einsichtnahme in die Akten wegen des Drogenschmuggels in Plötzensee. PRESSEMITTEILUNG NR. 425 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus Berlin Akteneinsicht bei Justizverwaltung beantragt Dirk Behrendt, rechtspolitischer Sprecher, erklärt: Je mehr über die Vorgänge rund um die Jugendstrafanstalt Berlin bekannt wird, desto mehr wird klar: Die Senatorin für Justiz Gisela von

Von |2007-09-04T00:00:00+02:0004.09.2007|

Drogenschmuggel: Parlamentarisches Nachspiel

Dirk Behrendt verlangt Aufklärung über die Kentnisse der Senatsverwaltung vom Drogenschmuggel in der Jugendstrafanstalt Plötzensee. Den Artikel finden Sie unter: www.rbb-online.de/_/nachrichten/vermischtes/beitrag_jsp/key=news6357006.html

Von |2007-08-31T00:00:00+02:0031.08.2007|

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