In letzter Zeit sind keine Hoffnung versprechenden Ereignisse für die Demokratie in der Türkei passiert: wenige Stunden nach der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen wurde auf der Internetseite des Generalstabs eine "E-Putschdrohung" gesendet, da das Militär das laizistische Regime in Gefahr sehe. Diese Gefahr bezieht sich auf den möglichen Aufstieg eines eigenen Kandidaten der regierenden AKP
Verstößt die Umbenennung eines Teils der Koch- in Rudi-Dutschke-Straße gegen das "Willkürverbot" und die Grundrechte der Anwohner? Ja, meint der benachbarte Axel-Springer-Verlag und klagte gegen das Ergebnis des ersten BürgerInnenentscheids in Friedrichshain-Kreuzberg (Stachel berichtete). Nein, beschloss am 9. Mai das Berliner Verwaltungsgericht und wies die Klage als unbegründet ab. Die Umbenennung ist damit rechtens, doch
Eine Zeitreise Leise gleitet das Taxi über das dunkle Wasser. In einem eleganten Bogen legt der Skipper am Oberbaumkai an. Ich steige ein. "Zum Kraftwerk, bitte!" "Ja, da woll’nse heute alle hin." Mindestens die Schnodderschnauze der Taxifahrer hat sich nicht geändert. Es ist lange her, dass ich in Berlin war. Als ich die Stadt verließ,
Internationale Schulleistungsstudien wie PISA bescheinigen Deutschland mit trauriger Regelmäßigkeit unterdurchschnittliche Schülerleistungen. Sie belegen eine eklatante Benachteiligung von Kindern aus bildungsfernen und sozial schwachen Elternhäusern sowie von Kindern mit Migrationshintergrund. Würde die Abschaffung der Hauptschule diese Probleme lösen? Die Abschaffung der Hauptschule wäre ein Schritt in die richtige Richtung. In der Berliner Hauptschule konzentrieren sich sozial
13. Sitzung • Plenarprotokoll 16/13 Vizepräsident Dr. Uwe Lehmann-Brauns: Das Wort für die Fraktion der Grünen hat die Abgeordnete Herrmann. - Bitte schön! Clara Herrmann (Grüne): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Was war am vergangenen Freitag? - Da war bei einigen sicher die Vorfreude auf das anstehende Wochenende und bei anderen - auch hier
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13. Sitzung • Plenarprotokoll 16/13 Vizepräsident Dr. Uwe Lehmann-Brauns: Vielen Dank! - Das Wort für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat nun Frau Herrmann. - Bitte sehr! Clara Herrmann (Grüne): Herr Präsident! Aufpassen, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren in diesem Haus in jeder Sitzung zu Recht über Themen der frühkindlichen oder schulischen Bildung. Wir
Im monatelangen Streit um geplante Baumfällungen am Landwehrkanal in Kreuzberg gibt es keine einvernehmliche Lösung. Ein Gespräch zwischen der Bürgerinitiative und dem Bezirk auf der einen und dem Wasser- und Schifffahrtsamt (WSA) auf der anderen Seite endete heute Vormittag ohne einen geplanten Kompromiss. Das pikante an dem Vorgehen des WSA: Schon vor Ende des Gesprächs
Im einem Artikel der Berliner Morgenpost vom 04.07.07 fordert Heidi Kosche die Berliner Gesundheitssenatorin auf, den Schutz der NichtraucherInnen zu verbessern. Aus der Berliner Morgenpost vom 4. Juli 2007 Von Sylke Heun und Tanja Kotlorz Politiker: Nichtraucherschutz verschärfen Experten nennen Daten des Senatsatlas dramatisch. Forderung nach intensiverer Krebsvorsorge Die alarmierende Krebsstatistik der Senatsverwaltung für Gesundheit,
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