In letzter Zeit sind keine Hoffnung versprechenden Ereignisse für die Demokratie in der Türkei passiert: wenige Stunden nach der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen wurde auf der Internetseite des Generalstabs eine "E-Putschdrohung" gesendet, da das Militär das laizistische Regime in Gefahr sehe. Diese Gefahr bezieht sich auf den möglichen Aufstieg eines eigenen Kandidaten der regierenden AKP
Verstößt die Umbenennung eines Teils der Koch- in Rudi-Dutschke-Straße gegen das "Willkürverbot" und die Grundrechte der Anwohner? Ja, meint der benachbarte Axel-Springer-Verlag und klagte gegen das Ergebnis des ersten BürgerInnenentscheids in Friedrichshain-Kreuzberg (Stachel berichtete). Nein, beschloss am 9. Mai das Berliner Verwaltungsgericht und wies die Klage als unbegründet ab. Die Umbenennung ist damit rechtens, doch
Es ist schon viel getan. Doch die grüne BVV-Fraktion will sich konsequent dafür einsetzen, dass Friedrichshain-Kreuzberg der Radbezirk Berlins wird. Auf dem Mariannenplatzfest am 1. Mai interessierten sich viele BesucherInnen für den grünen Radstreifenplan. "In der Möckernstraße gibt es nur auf der einen Seite einen Radweg," beschwerte sich ein älterer Mann beim Stand am Myfest.
Fast jede europäische Großstadt hat mittlerweile einen Christopher-Street-Day (CSD). Doch einen transgenialen CSD mit linksautonomen Anspruch gibt es nur bei uns in Friedrichshain-Kreuzberg. Wir feiern ihn am 23. Juni zum zehnten Mal, ein kleines Jubiläum also. Die MacherInnen finden es übrigens "zum Kotzen", dass es ihre Demo immer noch geben muss, die auch wirklich eine
Mehr Angebote für Frauen und Mädchen, für Hobby-Kicker und einen anderen Breitensport - die Grünen im Sportausschuss der BVV wollen die Nutzungszeiten für Hallen und Plätze im Bezirk gerechter verteilt wissen. Als der Deutsche Fußball Bund (DFB) nach heftigen Kämpfen vor knapp 32 Jahren unter seinem Dach endlich Frauen-Fußball erlaubte, spielte Jutta Schmidt-Stanojevic selbst noch
Frühkindliche Bildung ist ein Schwerpunkt grüner Politik im Bezirk. Dazu gehört auch, dass Kinder frühzeitig an die Musik herangeführt werden. Die Grünen in der BVV wollen nun auch die Kitas miteinbeziehen. Wenn Kinder singen, Musik machen oder Tanzen, vergessen sie den Streit, den sie vielleicht gerade eben noch mit ihrer Spielfreundin oder ihrem Spielfreund hatten.
13. Sitzung • Plenarprotokoll 16/13 Vizepräsident Dr. Uwe Lehmann-Brauns: Das Wort für die Fraktion der Grünen hat die Abgeordnete Herrmann. - Bitte schön! Clara Herrmann (Grüne): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Was war am vergangenen Freitag? - Da war bei einigen sicher die Vorfreude auf das anstehende Wochenende und bei anderen - auch hier
13. Sitzung • Plenarprotokoll 16/13 Vizepräsident Dr. Uwe Lehmann-Brauns: Vielen Dank! - Das Wort für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat nun Frau Herrmann. - Bitte sehr! Clara Herrmann (Grüne): Herr Präsident! Aufpassen, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren in diesem Haus in jeder Sitzung zu Recht über Themen der frühkindlichen oder schulischen Bildung. Wir
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Im monatelangen Streit um geplante Baumfällungen am Landwehrkanal in Kreuzberg gibt es keine einvernehmliche Lösung. Ein Gespräch zwischen der Bürgerinitiative und dem Bezirk auf der einen und dem Wasser- und Schifffahrtsamt (WSA) auf der anderen Seite endete heute Vormittag ohne einen geplanten Kompromiss. Das pikante an dem Vorgehen des WSA: Schon vor Ende des Gesprächs