Grüner Newsletter Xhain # 1/2016 Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg Themen dieses Newsletters: #BVV-Wahl Xhain '16 Rigaer Straße: Beenden Sie Ihre martialische Symbolpolitik, Herr Henkel! RAW-Gelände: Runder Tisch zum Erhalt von Kultur und Sport BVV-Infoabend: Wie funktioniert eigentlich ein Bezirksparlament? Wechsel im Fraktionsvorstand M99: Unterstützt und schützt die Alteingesessenen in unserem Kiez! Erste
Am Dienstag, den 09. Februar 2016 stellen wir unsere Kandidat*innen für das Abgeordnetenhaus von Berlin auf. Eingeladen sind alle Mitglieder des Kreisverbands. Was wird gewählt? Neben der grünen Landesliste, die wir auf der Landesmitgliedervollversammlung bzw. LDK am 12. und 13. März wählen, haben wir 5 Direktwahlkreise, in denen die Bewerber*innen mit der Erststimme gewählt werden.
Fotos: Katharina Buri Wie funktioniert das Bezirksparlament eigentlich? Wie gelangt eine politische Idee zur finalen Umsetzung und wie können wir im Bezirk Politik gestalten? Welche Kompetenzen hat dabei das Bezirksamt, welche nicht? Am 28. Januar veranstalteten wir einen Infoabend, um diese und viele weitere Fragen zu klären. Vor einer bunt gemischten Gruppe von 25 Interessierten
Fotos: Katharina Buri Am 1. Februar haben wir in der Fraktionssitung unsere langjährige Fraktionssprecherin Paula Riester als Fraktionsmitglied verabschiedet. Paula verlässt uns berufsbedingt. Wir sind sehr traurig, eine so engagierte und verlässliche Kollegin zu verlieren. Wir danken Paula für ihren Einsatz in der Fraktion und die gute Zusammenarbeit und wünschen ihr alles Gute für die
Am 18.September finden in Berlin Wahlen für das Abgeordnetenhaus und das Bezirkspalament (BVV) statt. Mittlerweile liegt ein erster Entwurf vor. Diesen wollen wir in einer ersten Lesung vorstellen und nochmal in thematischen Gruppen mit euch diskutieren - und zwar am 06. Februar 2016 von 11:00 Uhr bis 15:00 Uhr in der Falckensteinstraße 6. Ihr könnt
Am 26. Januar 2016 traf sich erstmalig die Fairtrade-Town Steuerungsgruppe Friedrichshain-Kreuzberg in den Räumen des Vereins zur Förderung der Städtepartnerschaft Kreuzberg – San Rafael del Sur e.V. Die Gruppe war mit Mitgliedern aus der Fraktion der SPD, der Grünen und der Linken, sowie VertreterInnen unterschiedlicher Vereine, des Dathe-Gymnasiums und der Kiez Rösterei K61 bunt gemischt!
Foto: Jonas Smith / flickr.com (CC BY-NC) In die heutige Sitzung des Bezirksparlaments bringt die Grüne Fraktion gemeinsam mit der LINKEN und den Piraten eine Resolution zum Polizeieinsatz in der Rigaer Straße ein. Dazu erklärt Fraktionssprecher Jonas Schemmel (Bündnis 90/Die Grünen): „Der Polizeieinsatz vom 13. Januar war absolut unverhältnismäßig. Im Innenausschuss konnte Innensenator Henkel keinen
Skatehalle auf dem RAW-Gelände (Foto: Katharina Buri) Zu den Verhandlungen um den Fortbestand des Friedrichshainer RAW-Geländes erklären die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE und Piraten: „Das Bezirksparlament unterstützt den langfristigen Erhalt des Kultur- und Sportensembles auf dem RAW-Gelände als soziokulturelles Zentrum. Dass wir das so genannte „Soziokulturelle L“ unbedingt erhalten wollen, haben
SA/313/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:Frage 1:Unter welchen Voraussetzungen kann die bezirkliche Straßenverkehrsbehörde der VLBAmtshilfe nach § 4 VwVfG leisten?Voraussetzung für die Amtshilfe nach § 4 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) ist zunächst stets das Ersuchen der gesetzlich zuständigen Behörde. Die weiteren, hinzutretenden Voraussetzungen sind in § 5 Abs. 1 VwVfG beschrieben (die eigentlich zuständige
DS/2022/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass nach Fertigstellung der derzeit stattfindenden Straßenbauarbeiten in der Großbeerenstraße ganztägig und auf voller Länge eine zulässige Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h ausgewiesen wird. Alle dafür unter Umständen notwendigen Gutachten sind einzuholen.Ergänzend dazu soll geprüft werden, ob durch die