Durchquerung des Görlitzer Parkes zwischen Falckenstein- und Glogauer Straße attraktiver und sicherer machen

DS/1795/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob die Querung des Görlitzer Parks von Falckenstein zu Glogauer Straße im Südteil durch Erweiterung des Weges vorm Kinderbauernhof auf dem bezirkseigenen Sportplatz-Grundstück nach Osten verbreitert werden kann, ohne die Sportnutzung zu beeinträchtigen, um 1. dem Durchgangsverkehr mehr Platz einzuräumen, der sich an dieser

Von |2015-08-04T00:00:00+02:0004.08.2015|

Kita-Sterben in Friedrichshain-Kreuzberg – Wie ernst ist die Lage?

DS/1808/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Wie viele Kitas und Kinderläden mussten im Bezirk in den letzten Jahren schließen (bitte für Friedrichshain und Kreuzberg getrennt angeben)?2. Was waren Gründe für die Schließungen?3. Ist dabei insgesamt ein Trend bzw. eine bestimmte Entwicklung zu beobachten?Nachfrage:1. Welche Instrumente stehen zur Verfügung, um dem Wegfall bzw. der Verdrängung

Von |2015-08-04T00:00:00+02:0004.08.2015|

Senat fordert Wohnungsbau… und in den Häusern der GEWOBAG befinden sich Ferienwohnungen

DS/1814/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin 16.07.15Soziales, Beschäftigung und BürgerdiensteIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Die Mieter*innen-Initiative „Wem gehört Kreuzberg“ hat in der Vergangenheitmehrfach – zuletzt am 06.07.2015 - dem Bezirksamt (BA) die  Wohnraumzweckentfremdung in der Bergmannstr. 9 (2 Wohnungen) und Mehringdamm 29 (div. Wohnungen) angezeigt; was hat das BA seit dem Zeitpunkt der

Von |2015-08-04T00:00:00+02:0004.08.2015|

Görlitzer Park – quo vadis?

  DS/1811/IV Mündliche Anfrage   Abt. Planen, Bauen und Umwelt Berlin, den 15.07.15 Bezirksstadtrat 3260 Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. Welche Politik verfolgt der Bezirk hinsichtlich Pflege und Gestaltung des Görlitzer Parks? Es soll keine grundlegende Umgestaltung, sondern gezielte Eingriffe an verschiedenen Stellen geben. Es wurde ein Parkpflegewerk entwickelt, das Fortgeschrieben wird;

Von |2015-08-04T00:00:00+02:0004.08.2015|

Vorfahrt für Radler*innen

Foto: Pascal Striebel (CC-BY-SA 4.0) Über 26 Maßnahmen zur Verbesserung der Radverkehrssituation in Bezirk hat das Bezirksparlament (BVV) in Friedrichshain-Kreuzberg seit Ende 2011 auf grüne Anträge hin beschlossen. Passiert ist bis heute eher wenig. Warum ist das so? Berlins Radspuren und Radwege sind oft in beklagenswertem baulichem Zustand. Sie sind häufig viel zu schmal oder

Von |2015-07-09T00:00:00+02:0009.07.2015|

Ferienwohnungen zu Mietwohnungen: kann Friedrichshain-Kreuzberg was Mitte kann?

DS/1777/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Wie viele Hinweise auf illegale Ferienwohnungen liegen dem Bezirksamt vor?2. Wie stellt das Bezirksamt sicher, dass eine illegale Nutzung als Ferienwohnung im Sinne des Zweckentfremdungsverbots umgehend untersagt wird?3. Wie viele Ferienwohnungen konnten bisher durch das Zweckentfremdungsverbot in denOrtsteilen Friedrichshain und Kreuzberg wieder zu dringend benötigtem Wohnraum werden?Nachfrage:1. Mit

Von |2015-07-06T00:00:00+02:0006.07.2015|

Mehr Freifunk für #Xhain

DS/1741/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt zusätzliche Freifunk-Access-Points in bezirkseigenen Liegenschaften zu errichten. Insbesondere Schulen und Freizeitstätten mit hohem Publikumsverkehr sollen dabei in Kooperation mit Freifunkinitiativen die Verbreitung des Freifunknetzes im Bezirk verstärken.Der BVV ist bis September 2015 zu berichten.Begründung:Die Bezirksverordnetenversammlung hat am 20.06.2012 beschlossen, im Bezirk 100 Freifunk-Access-Points in Kooperation mit

Von |2015-07-06T00:00:00+02:0006.07.2015|

Bringt das Schulamt das erfolgreiche Schulkonzept an der Hunsrück-Grundschule zum Scheitern, oder gibt es einen Plan für steigende Schülerzahlen?

DS/1743/IV Große Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Wann wusste das Schulamt, dass die in 2013 berechneten Schülerzahlen in der Schulregion III für das Schuljahr 2016/2017 fehlerhaft sind und statt der in 2013 prognostizierten 7 Züge nun 8,5 Züge benötigt werden?2. War die geänderte Prognose der Schülerzahlen Anlass für die Änderung der Einzugsbereiche in den Schulregionen

Von |2015-07-06T00:00:00+02:0006.07.2015|

Wie steht es um das Ordnungsamt?

DS/1776/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Berichte häufen sich, dass es zunehmend zu Verzögerungen bei Baumaßnahmen kommt, weil die notwendigen Genehmigungen für die Sondernutzung von Straßenland durch z.B. Baufahrzeuge seitens der unteren Straßenverkehrsbehörde nur mit großer Verzögerung ausgestellt werden. Was tut das Bezirksamt, um dieses Problem zu lösen?2. Welche Aufgaben übernimmt das Ordnungsamt bei

Von |2015-07-06T00:00:00+02:0006.07.2015|

Baerwaldbad – und wie weiter?

DS/1779/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg 26.06.2015 Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Welche Vereinbarungen im Hinblick auf die Sanierung des Bades wurden bei Abschlussdes Erbbaurechtsvertrages mit dem TSB geschlossen?Die Vereinbarungen im Hinblick auf die Sanierung des Bades ergeben sich aus dem §6 Abs. 1 des Erbbaurechtsvertrages. Demnach ist

Von |2015-07-06T00:00:00+02:0006.07.2015|

Grüne Berlin

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