Aktuelles Archive - Seite 92 von 304

Ein Nachbarschaftscafé im Flüchtlingsheim in der Stallschreiberstraße

DS/1044/IV DS/1044/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin 29.01.2014Die Mündliche Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Der soziale Dienstleister PRISOD, der die Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge in der Stallschreiberstraße betreibt, beabsichtigte laut Ankündigung von Anfang 2013 (sowie auf der PRISOD-Homepage nachzulesen) die Wiederinbetriebnahme des vormaligen Seniorencafés im Hause als Treffpunkt für die Nachbarschaft. Als Eröffnungstermin wurde Frühsommer

Von |2014-02-12T00:00:00+01:0012.02.2014|

Rassistische Beleidigungen und Demütigungen von Flüchtlingen durch die Polizei

DS/1045/IV DS/1045/IV Mündliche Anfrage Stellvertretender Bezirksbürgermeister das Bezirksamt beantwortet die Fragen – zusammenfassend – wie folgt: 1. Treffen die Berichte in der taz von 20.01.2014 zu, wonach Flüchtlinge nach einer Fahrscheinkontrolle am Herrmannplatz am 17.01. auf der Polizeiwache am Tempelhofer Damm durch Polizisten in übelster Weise rassistisch beschimpft und gedemütigt worden sind? 2. Sind

Von |2014-02-12T00:00:00+01:0012.02.2014|

RAW-Gelände dauerhaft als Kultur- und Freizeitstandort erhalten

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, das RAW-Gelände dauerhaft als Kultur-, Freizeit- und Naherholungsstandort zu erhalten. Hierzu soll das Bezirksamt das Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für das RAW-Gelände (B-Plan 2-25) weiterführen und die Planungen anpassen. Dabei sind vom Bezirksamt im Bebauungsplanverfahren und bei Verhandlungen folgende Punkte zu beachten: Das Gelände stellt eine

Von |2014-02-12T00:00:00+01:0012.02.2014|

Europa-Parteitag in Dresden

Unsere Delegierten auf der BDK in Dresden Von Freitag bis Sonntag, 7. bis 9. Februar tagte in Dresden die Bundesdelegiertenkonferenz (BDK), der Grüne Bundesparteitag. Dort treffen sich über 800 Delegierte aus allen Kreisverbänden, um die politischen Linien für die nächste Zeit festzulegen. Diese BDK stand dabei ganz im Zeichen von Europa. Unser Kreisverband hat zehn

Von |2014-02-11T00:00:00+01:0011.02.2014|

Auflösung des Bibliotheksstandorts in der Oranienstraße

DS/1040/IV DS/1040/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Weshalb wird die Bona-Peiser-Bibliothek in der Oranienstraße aufgelöst, ihr Personal auf die anderen Friedrichshain-Kreuzberger Bibliotheken verteilt und ihr Bestand in die Mittelpunkt-Bibliothek in der Adalbertstraße verlagert, obwohl auch die Bona-Peiser-Bibliothek schwarze Zahlen schreibt?2. Welche Möglichkeiten, Wege und Alternativen hat das Bezirksamt geprüft, um den Standort Oranienstraße beizubehalten?3.

Von |2014-02-05T00:00:00+01:0005.02.2014|

Herr Martenstein,Bikini-Werbung wird nicht verboten!

Die Bezirksverordnetenversammlung von Kreuzberg-Friedrichshain will sexistische Werbung auf bezirkseigenen Werbeflächen unterbinden. Harald Martenstein erinnerte das an Nordkorea - und die Taliban. Nun antwortet Susanne Hellmuth, Vorsitzende des Ausschusses für Frauen, Gleichstellung und Queer. Lieber Harald Martenstein, Sie fantasieren also von heimlich putzenden Heten in dunklen Kellern? Kein Problem, jede*r nach seiner Façon! Nichts anderes meinen

Von |2014-02-05T00:00:00+01:0005.02.2014|

Grüner Newsletter Xhain # 1 (Januar 2014)

Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg Grüner Newsletter Xhain # 1 vom 31. Januar 2014 *************************************************************************** Regelmäßiger Newsletter der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg mit aktuellen Informationen über wichtige Themen aus dem Bezirk und unserer Arbeit im Bezirksparlament (BVV). *************************************************************************** Inhalt *************************************************************************** 0 - Editorial 1 - Keine sexistische, diskriminierende, frauenfeindliche Außenwerbung

Von |2014-01-31T00:00:00+01:0031.01.2014|

Kreuzberger Rathausblock sozial und partizipativ entwickeln

Der Käufer des Kreuzberger Rathausblocks (auch bekannt als Dragonerareal) hat angekündigt, vom Kauf zurücktreten zu wollen. Die Grüne Fraktion fordert die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) auf, bei der Neuvergabe des bundeseigenen Grundstücks auf Basis der sozialen, ökologischen und partizipativen Dimensionen der eingereichten Konzepte zu entscheiden – und nicht, wie bisher, ausschließlich nach Höchstpreis. In ihrem

Von |2014-01-29T00:00:00+01:0029.01.2014|

„Klauseln gegen rechtsextreme Wirtschaftsunternehmungen für Gewerbemietverträge“nicht vergessen!

DS/1012/IV Antrag DS/1012/IV Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, die Gewerbetreibenden und Hauseigentümer*innen des Bezirks regelmäßig über die „Klauseln gegen rechtsextreme Wirtschaftsunternehmungen für Gewerbemietverträge“ und weitere Beratungsmöglichkeiten (z.B. den neu erschienenen Ratgeber für die Gastronomie und Hotellerie) der mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (MBR) zu informieren.Dazu soll das Bezirksamt die Gewerbetreibenden im Antragsverfahren für

Von |2014-01-29T00:00:00+01:0029.01.2014|

Stadtplanung mit Weitsicht an der Haasestraße

DS/1010/IV Antrag DS/1010/IV Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, an einem Bebauungsplanverfahren bei der Bebauung des Blocks 116/601 zwischen Simplonstraße, Döringstraße, Revaler Straße und Haasestraße festzuhalten. Dabei soll das Bezirksamt auf eine Ausweisung mit einer möglichst lärmunempfindlichen Nutzung ohne Wohnen (und einer entsprechenden späteren Bebauung) auf der südlichen Seite des Blocks hinwirken. Eine

Von |2014-01-29T00:00:00+01:0029.01.2014|