Aktuelles Archive - Seite 94 von 305

„Klauseln gegen rechtsextreme Wirtschaftsunternehmungen für Gewerbemietverträge“nicht vergessen!

DS/1012/IV Antrag DS/1012/IV Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, die Gewerbetreibenden und Hauseigentümer*innen des Bezirks regelmäßig über die „Klauseln gegen rechtsextreme Wirtschaftsunternehmungen für Gewerbemietverträge“ und weitere Beratungsmöglichkeiten (z.B. den neu erschienenen Ratgeber für die Gastronomie und Hotellerie) der mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (MBR) zu informieren.Dazu soll das Bezirksamt die Gewerbetreibenden im Antragsverfahren für

Von |2014-01-29T00:00:00+01:0029.01.2014|

Stadtplanung mit Weitsicht an der Haasestraße

DS/1010/IV Antrag DS/1010/IV Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, an einem Bebauungsplanverfahren bei der Bebauung des Blocks 116/601 zwischen Simplonstraße, Döringstraße, Revaler Straße und Haasestraße festzuhalten. Dabei soll das Bezirksamt auf eine Ausweisung mit einer möglichst lärmunempfindlichen Nutzung ohne Wohnen (und einer entsprechenden späteren Bebauung) auf der südlichen Seite des Blocks hinwirken. Eine

Von |2014-01-29T00:00:00+01:0029.01.2014|

Stadtteilzentrum am Platz der Vereinten Nationen

SA/157/IV Schriftliche Anfrage SA/157/IV Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt:1) Wann wird das neue Stadtteilzentrum (STZ) eröffnet?Das Stadtteil- und Seniorenzentrum soll spätestens zum II.Quartal 2014 eröffnet werden.2) Lt. Entwurf „Konzeption für Stadtteil und Seniorenarbeit in Friedrichshain-Kreuzberg“sieht es das Bezirksamt für „dringend erforderlich, für Friedrichshain Nord eine strukturelle Veränderung umzusetzen. Eine Schließung kam nicht in

Von |2014-01-29T00:00:00+01:0029.01.2014|

Ausstellung Friedrichshain-Museum

DS/1011/IV Antrag DS/1011/IV Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, welche Standorte in Friedrichshain-Kreuzberg für eine feste Ausstellung oder auch eine Wanderausstellung eines Friedrichshain-Museums in Frage kommen könnten.Begründung:Im Rahmen des Forums Erinnerungslandschaft Friedrichshain, das sich, auf einen BVV-Beschluss zurückgehend, für das Bewahren, Aufarbeiten und die Präsentation der Friedrichshainer Geschichte engagiert, ist eines der

Von |2014-01-29T00:00:00+01:0029.01.2014|

Fachtagung gegen Homophobie im Sport – Bezirk stärkt Toleranz in Sportvereinen

Eine Fachtagung soll Friedrichshain-Kreuzberger Sportvereine dabei unterstützen, einen offenen Umgang mit Homosexualität zu pflegen. Wie kann man Trainerinnen und Trainer für das Thema Homosexualität sensibilisieren? Welche Möglichkeiten haben Jugendliche, in ihrem Sportverein offen zu ihrer Homosexualität zu stehen? Diese und ähnliche Fragen sollen bei der Fachtagung im Bezirk erörtert werden. Zu der Tagung sollen unter

Von |2014-01-23T00:00:00+01:0023.01.2014|

Bezirk schafft neues Milieuschutzgebiet in Friedrichshain

Verdrängung verhindern, Bürgerwillen umsetzen: Friedrichshain hat ein neues Milieuschutzgebiet. Im Wohngebiet rund um die Petersburger Straße sollen künftig keine Luxussanierungen mehr möglich sein. Das hatten zuvor Einwohner-Initiativen gefordert. Mit der Veröffentlichung im Amtsblatt ist der Antrag, den die Grüne Fraktion gemeinsam mit anderen Fraktionen eingebracht hat, nun umgesetzt: Mit sofortiger Wirkung dürfen im Wohngebiet rund

Von |2014-01-16T00:00:00+01:0016.01.2014|

Werbeflächen im Bezirk

DS/0997/IV Mündliche Anfrage DS/0997/IV Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Möglichkeiten hat der Bezirk, um Werbeflächen auf privaten Grundstücken oder an privaten Gebäuden zu untersagen bzw. bestimmte Inhalte zu verwehren (z.B. sexistische Werbung)? 2. Könnte über eine Gestaltungssatzung Einfluss auf das Aufstellen von Werbetafeln auf privaten Flächen genommen werden? 3. Wie hoch sind

Von |2014-01-09T00:00:00+01:0009.01.2014|

Haushalt 2014/15 – Kaputtkürzen geht weiter?!

DS/0974/IV Mündliche Anfrage DS/0974/IV Ihre mündliche Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Welches sind die genauen Pläne der Regierungsfraktionen bzgl. angeblich zusätzlicherMittel für die Bezirke?Einzelheiten zu Absichten der Regierungsfraktionen hat das Bezirksamt bislang ebenfalls lediglich der Pressemitteilung entnehmen können. Über die genauen Pläne der Regierungskoalitionen ist das BA nicht unterrichtet worden, zum Haushaltsplan 2014/2015 hierzu

Von |2014-01-09T00:00:00+01:0009.01.2014|

Welche Möglichkeiten der Verkehrsberuhigung kommen in der Kreutzigerstraße in Frage?

SA/173/IV Schriftliche Anfrage SA/173/IV Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Unter welchen Voraussetzungen ist die Einrichtung eines verkehrsberuhigtenBereiches (Spielstraße) in der Kreutzigerstraße in Friedrichshain möglich?Die grundlegendste Voraussetzung ist gem. § 45 Abs 1 StVO, dass ein Verkehrsregelungsbedürfnis besteht. Erst danach ist die Aufstellung von Verkehrszeichen gem. § 45 Abs. 9 StVO zu bestimmen. Die

Von |2014-01-09T00:00:00+01:0009.01.2014|

Nachbarschaftsgarten in der Glogauer Straße

DS/0998/IV Mündliche Anfrage DS/0998/IV Ich frage das Bezirksamt:1. Wie ist der Stand der Dinge bezüglich der Nutzung der ehemaligen Sport- und KITA - Flächen in der südlichen Glogauer Straße als Nachbarschaftsgarten für Anwohner*innen?2. Sollen die Flächen für eine zukünftige Kita bzw. Sport-Nutzung vorgehalten werden?3. Was hat das Bezirksamt unternommen, um die verschiedenen Interessen an

Von |2014-01-09T00:00:00+01:0009.01.2014|