Aktuelles Archive - Seite 96 von 305

Fixpunkt Mobile – Niedrigschwelliges Beratungsangebot wiederherstellen

DS/0924/IV Antrag DS/0924/IV Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, kurzfristig für die mobilen Anlaufstellen zur medizinischen Pflege und sozialarbeiterischen Beratung und die Hilfen zum Infektionsschutz für Drogenkonsument*innen von Fixpunkt einen Standort wenigstens einmal in der Woche am Kottbusser Tor zu ermöglichen, z.B. auf dem östlichen Teil der Mittelinsel. Hierzu sind mit dem Träger

Von |2014-01-08T00:00:00+01:0008.01.2014|

Radstreifen vor Falsch-Parken schützen!

DS/0988/IV Antrag DS/0988/IV Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:An Orten, wo Radstreifen regelmäßig durch illegales Halten von Autos oder LKWs versperrt sind, schützt der Bezirk diese Radwege zukünftig durch bauliche Maßnahmen. Damit verhindert der Bezirk, dass Kinder und Erwachsene, die mit dem Rad unterwegs sind, in den fließenden Verkehr getrieben werden, weil sich achtlose Verkehrsteilnehmer*innen nicht an

Von |2014-01-08T00:00:00+01:0008.01.2014|

Gesundheitsparcours für den Bezirk

DS/0925/IV Antrag DS/0925/IV Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, in Anlehnung an die DS/0477/IV „Trimm dich Pfad durch den Bezirk“, Gespräche mit dem Verein Lebensplan zu führen und diese mit der Umsetzung eines Gesundheitsparcours zu beauftragen.Die Finanzierung soll über Drittmittel erfolgen und für den Bezirkshaushalt kostenneutral sein. Ein Konzept von Lebensplan liegt dem

Von |2014-01-08T00:00:00+01:0008.01.2014|

Gewerbehof Rigaer Straße 71-73a ! Kiezkultur dauerhaft sichern! Modellprojekt für Kiezvielfalt starten!

DS/0989/IV Antrag DS/0989/IV Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, bei den Planungen zum Gewerbehof Rigaer Straße 71-73a folgende Prämissen zu verfolgen:1. Die auf dem Areal ansässigen gemeinnützigen Kultur- und Bildungsprojekte sowie Gewerbetreibenden dürfen nicht verdrängt werden. Eine kulturelle und gewerbliche Nutzung muss auch zukünftig möglich sowie bezahlbar sein.2. Ein „Planungsgewinn“ soll den derzeitigen Mieter*innen

Von |2014-01-08T00:00:00+01:0008.01.2014|

Gezielte Förderung des ehrenamtlichen Engagements von Schüler*innen in Schule und Sportverein

DS/0986/IV Antrag DS/0986/IV Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt in Schulen über das Qualifizierungsprogramm der Sportjugend Berlin zu informieren. Außerdem sollen die Schulen Schüler*innen dabei unterstützen Ausbildungen zu Sportassistent*innen und Sporthelfer*innen zu machen.Begründung:Die Sportjugend Berlin bietet ein Programm für Schule und Sportvereinen an die es Schüler*innen ermöglichen soll frühzeitig Verantwortung für ihre Mitschüler*innen

Von |2014-01-08T00:00:00+01:0008.01.2014|

Zweckentfremdungsverbot-Gesetz oder Ferienwohnungsgenehmigungsbeschleunigungs- Gesetz

DS/0975/IV Mündliche Anfrage DS/0975/IV Ich beantworte Ihre mündliche Anfrage wie folgt:1. Wie schätzt das Bezirksamt die Wirksamkeit des letzten Donnerstag im Abgeordnetenhaus beschlossenen Zweckentfremdungsverbot-Gesetzes (ZwVbG) ein, um gegen Abriss, Leerstand und Ferienwohnungen oder gewerbliche Umnutzung von Mietwohnungsraum vorzugehen?Das im Abgeordnetenhaus verabschiedete Zweckentfremdungsverbot-Gesetz bildet die Grundlage dafür, dass in Berlin eine Zweckentfremdungsverbot-Verordnung mit detaillierten Regelungen

Von |2014-01-08T00:00:00+01:0008.01.2014|

Flüchtlingskinder mit Behinderungen

DS/0981/IV Mündliche Anfrage DS/0981/IV Ich beantworte Ihre mündliche Anfrage wie folgt:1. Leben in den Wohnheimen oder Wohnungen unseres Bezirks Kinder und Jugendliche von Flüchtlingen mit Beeinträchtigungen und wenn ja wie viele sind es?Lt Information der Prisod Wohnheimbetriebs GmbH gibt es im Flüchtlingsheim Stallschreiberstraße keine Kinder und Jugendlichen mit Beeinträchtigungen.Zurzeit sind nach Kenntnis des Gesundheitsamts

Von |2014-01-08T00:00:00+01:0008.01.2014|

Kooperation zwischen Integrierten Sekundarschulen und Sportvereinen stärken

DS/0987/IV Antrag DS/0987/IV Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt Gespräche mit den integrierten Sekundarschulen und den Sportvereinen zu führen um auf das Programm „ Sport macht Schule „ aufmerksam zu machen. Darüber hinaus soll die Möglichkeit geschaffen werden, dass Kooperationen zwischen integrierten Sekundarschulen und Sportvereinen geschaffen werden und z.B. Sonderprojekte initiiert werden.Begründung:Die Berliner

Von |2014-01-08T00:00:00+01:0008.01.2014|

VISOCORE® Verify – Ausweisinhaber*innen unter Generalverdacht?

DS/0978/IV Mündliche Anfrage DS/0978/IV Ihre mündliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. In welchen Ämtern des Bezirksamts wird aufgrund welchen Beschlusses das Programm "VISOCORE® Verify" der Bundesdruckerei mit den entsprechenden Geräten zur Überprüfung der Echtheit von Ausweisdokumenten genutzt? Die Leitungen der Ämter für Bürgerdienste und das LABO haben in ihrer Sitzung am 02.07.2012 beschlossen,

Von |2014-01-08T00:00:00+01:0008.01.2014|

Wohnungsbaufonds auch für bezirkliches Vorkaufsrecht nutzen

DS/0929/IV Antrag DS/0929/IV Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, sich im Rat der Bürgermeister und beim Berliner Senat dafür einzusetzen, dass das am 24. Oktober 2013 vom Berliner Abgeordnetenhaus beschlossene Maßnahmenpaket zu Wohnungsneubau, bezahlbarem Wohnen und Liegenschaftspolitik (insbesondere der Wohnungsbaufonds) nicht ausschließlich für Neubau sondern auch für den Aufkauf bestehender Wohnungen/Häuser durch die

Von |2014-01-08T00:00:00+01:0008.01.2014|