Topnews Archive - Seite 2 von 6

Solidarität mit Israel nach dem Terror der Hamas – für ein friedliches Zusammenleben in Friedrichshain-Kreuzberg
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Solidarität mit Israel nach dem Terror der Hamas – für ein friedliches Zusammenleben in Friedrichshain-Kreuzberg

Alle demokratischen Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg unterstützen die von uns, SPD und CDU eingebrachte Resolution zur Solidarität mit Israel und verurteilen den Terror der Hamas. Zur Resolution sagte Fraktionsvorsitzender Pascal Striebel in der BVV: “Unsere Aufgabe als Politik ist es in solchen Zeiten, die wehrhafte Demokratie mit Leben zu füllen, und in unsere Kieze zu tragen. Setzen

Von Fraktion Xhain|2024-03-27T11:40:39+01:0026.10.2023|

Kulturräume schützen & erhalten, hier: Köpenicker Straße 18-20 Fiese Remise & Sage Beach
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Kulturräume schützen & erhalten, hier: Köpenicker Straße 18-20 Fiese Remise & Sage Beach

Die Berliner #Clubkultur ist einzigartig. Sie muss unterstützt und vor Verdrängung geschützt werden. Daher unterstützen wir gerne die Resolution zum Erhalt des Kulturstandort in der Köpenicker Straße 18-20, mit einer Resolution in der Bezirksverordnetenversammlung vom 18. Oktober 2023: Wieder soll in unserem Bezirk ein wichtiger Kulturstandort seine Pforten schließen. Im vorliegenden Fall wird bei der

Von Fraktion Xhain|2024-03-27T11:37:15+01:0026.10.2023|

Vorstoß gegen Verdrängungsschikane – Friedrichshain-Kreuzberg startet rechtliches Pilotprojekt gegen „Problemimmobilien“
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Vorstoß gegen Verdrängungsschikane – Friedrichshain-Kreuzberg startet rechtliches Pilotprojekt gegen „Problemimmobilien“

In der Sitzung des Bezirksparlamentes (BVV) am Mittwoch, 18. Oktober, kündigte Baustadtrat Florian Schmidt an, zwei Verfahren gegen Mieter*innenverdrängung aus sogenannten „Problemimmobilien“ zu prüfen – und dabei zum ersten Mal Paragraph § 6 des Wirtschaftsstrafgesetzes anzuwenden. Dieser Paragraph ermöglicht, Verschleppung der Instandsetzung von Gebäuden als Ordnungswidrigkeiten zu ahnden. Die Rechtsprechung dazu ist allerdings noch nicht

Von Fraktion Xhain|2024-04-24T22:03:00+02:0023.10.2023|

Deutsche Wohnen & Co Enteignen – Volksentscheid zur Vergesellschaftung geht in die zweite Runde
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Deutsche Wohnen & Co Enteignen – Volksentscheid zur Vergesellschaftung geht in die zweite Runde

Vor zwei Jahren haben sich die Berliner*innen mit 56,4% in einem Volksentscheid FÜR die Vergesellschaftung renditeorientierter Wohnungsunternehmen ausgesprochen. Seitdem schiebt die SPD-geführte Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen das Thema auf die lange Bank. Um offene rechtliche Fragen zu prüfen und Klarheit über die Konsequenzen zu bekommen, wurde 2022 eine Expert*innenkommission eingerichtet, die nach einem

Von gruene xhain|2024-04-24T22:03:02+02:0010.10.2023|

Friedrichstraße, Blücherplatz – oder gar keine Lösung? Das Tauziehen um die Zukunft von Berlins Zentral- und Landesbibliothek geht in die nächste Runde
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Friedrichstraße, Blücherplatz – oder gar keine Lösung? Das Tauziehen um die Zukunft von Berlins Zentral- und Landesbibliothek geht in die nächste Runde

Beitrag von Daniel Wesener, Sprecher für Kulturfinanzierung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin Seit über hundert Jahren wird in Berlin über einen neuen Standort für die Zentral- und Landesbibliothek (ZLB) diskutiert. Die größte öffentliche Bibliothek Deutschlands ist immer noch auf zwei Standorte verteilt. Beide sind baulich marode und haben als meistbesuchte Kultur-

Von gruene xhain|2023-11-09T10:47:08+01:0028.09.2023|

Grüne Xhain zur Lage im Görlitzer Park
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Grüne Xhain zur Lage im Görlitzer Park

Die Lage im Görlitzer Park und in den umgrenzenden Wohngebieten ist prekär. Besonders seit Corona haben organisierte Kriminalität und Übergriffe massiv zugenommen. Das ist nicht hinnehmbar und Bezirk und Land stehen gemeinsam in der Verantwortung, dafür zu sorgen, dass der Görli als öffentlicher Erholungsort für alle Menschen zugänglich ist. Darauf hat der Bezirk in der

Von Presse Grüne Xhain|2023-08-03T12:48:04+02:0003.08.2023|

Sonderbezirksgruppe mit Ricarda Lang vom 20.06.23
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Sonderbezirksgruppe mit Ricarda Lang vom 20.06.23

Wann schaltet diese Ampel endlich grün? Das war das Thema unserer Sonderbezirksgruppe am 20.6. in der Forum Factory. Ricarda Lang ist nicht nur unsere Parteivorsitzende, sondern auch ehemaliges Mitglied in unserem Geschäftsführenden Ausschuss und in unserer Bezirksgruppe. Daher haben wir uns sehr über die Gelegenheit gefreut mit Ricarda

Von gruene xhain|2023-07-03T13:28:22+02:0029.06.2023|

Bericht zur BG vom 13.06. „Flucht und Menschlichkeit: Engagiert gegen eine restriktive Asylpolitik“
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Bericht zur BG vom 13.06. „Flucht und Menschlichkeit: Engagiert gegen eine restriktive Asylpolitik“

Bezirksgruppe: "Flucht und Menschlichkeit: Engagiert gegen eine restriktive Asylpolitik" Unter dem Titel "Flucht und Menschlichkeit: Engagiert gegen eine restriktive Asylpolitik" konnten wir für unsere Bezirksgruppe am 13.06.23 hochkarätige Gäst*innen gewinnen, die ihre kritische und besorgte Haltung gegenüber der aktuell geplanten Reform des EU-Asylsystems (GEAS) auf Bundes- und europäischer Ebene zum Ausdruck brachten. Während der Veranstaltung

Von gruene xhain|2023-06-20T12:10:36+02:0020.06.2023|

Grüne Fraktion in Friedrichshain-Kreuzberg beantragt, Stopp von Verkehrswendeprojekten nicht nachzukommen
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Grüne Fraktion in Friedrichshain-Kreuzberg beantragt, Stopp von Verkehrswendeprojekten nicht nachzukommen

Berlin, den 19. Juni 2023 Die Ankündigung der Verkehrssenatorin, nahezu alle Verkehrswendeprojekte vorerst zu stoppen, löst im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg Widerstand aus. Zur kommenden Versammlung des Bezirksparlaments am 28. Juni 2023 wird die Grüne Fraktion beantragen, der Aufforderung der Verkehrssenatorin nicht nachzukommen. Mit dem Antrag "Bauen, Bauen, Bauen! Sicherheit statt Ideologie in der Verkehrspolitik" fordern sie

Von Presse Grüne Xhain|2023-06-20T11:22:19+02:0020.06.2023|

Kreisverband Friedrichshain Kreuzberg fordert Sonderparteitag zur Asyl-Reform
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Kreisverband Friedrichshain Kreuzberg fordert Sonderparteitag zur Asyl-Reform

Berlin Friedrichshain-Kreuzberg, 14.6.2023 – Der Kreisverband Bündnis 90/ Die Grünen Berlin Friedrichshain-Kreuzberg (KV Xhain) fordert angesichts der Zustimmung der Bundesregierung zur geplanten Verschärfung der gemeinsamen europäischen Asylrechtspolitik einen Sonderparteitag. Einen entsprechenden Antrag hat die Bezirksgruppe des KV Xhain gestern (13.6.2023) einstimmig gefasst. Der Kreisverband unterstützt damit einen bereits bestehenden Antrag des Kreisverbandes Cloppenburg zur Einberufung einer

Von gruene xhain|2023-06-14T13:28:41+02:0014.06.2023|