DS/0747/V – Bundesteilhabegesetz: Hier Budget für Arbeit

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Welcher Personenkreis profitiert in Zukunft vom Budget für Arbeit im Rahmen des Bundesteilhabegesetzes? Seit dem 1.1.2018 ist das Budget für Arbeit eine bundesweite Regelleistung, die mit dem

Von |2018-07-16T22:59:21+02:0016.07.2018|

DS/0729/V – Menschen mit Behinderungen und Senior*innen direkt im RBB Rundfunkrat beteiligen

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Senatsstellen und beim RBB  Rundfunkrat dafür einzusetzen, dass Menschen mit Behinderungen und Vertreter*innen der Senior*innenbeiräte eine Vertretung im RBB Rundfunkrat bekommen. Der BVV ist im Juni zu berichten. Begründung: Seit Jahren versuchen unterschiedliche Vereine und Organisationen der

Von |2018-07-16T21:17:43+02:0016.07.2018|

DS/0530/V – Jobangebote für Menschen mit Behinderungen

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Welche Beratungsangebote gibt es für Menschen mit Behinderungen bei der Jobsuche? Im Land Berlin ist die Beratung und Begleitung von Menschen mit einer Schwerbehinderung (ab GdB 50%)

Von |2018-07-03T16:02:49+02:0003.07.2018|

DS/0526/V – Trans* Inter* Schwimmen in Berlin?

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Pascal Striebel Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Wie bewertet das Bezirksamt den Wegfall des Trans* Inter*-Schwimmens (also spezielle Schwimmzeiten für Trans- und Inter-geschlechtliche Menschen) das bis zur Schließung des Baerwaldbades durch die Vereine Seitenwechsel e.V. und Sonntags-Club e.V. monatlich angeboten

Von |2018-07-02T14:12:23+02:0002.07.2018|

DS/0525/V – Langanhaltender Wohnungsleerstand

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Lenk Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziale Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Wie ist es möglich, dass zwei Wohnungen in Marheinekeplatz 8 und 9 seit mindestens drei bzw. sechs Jahren leer stehen können? Bei beiden Objekten handelt es

Von |2018-07-02T14:06:28+02:0002.07.2018|

DS/0458/V – Therapiebad Kohlfurterstr.

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Mündliche Anfrage Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Bezirksstadtrat Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. In welchen baulichen Zustand befindet sich das Therapiebad in der Kohlfurter Str.? 2. Inwieweit trifft es zu, das die Bodenplatten des Bades Schäden aufweisen? Um den baulichen Zustand des Therapiebades zu ermitteln wurde ein

Von |2018-04-25T20:03:23+02:0025.04.2018|

DS/0393/V – Sozialarbeiter*innen im Görlitzer Park 2

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Claudia Schulte Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Hat sich der Sozialstadtrat gemäß Beschluss der BVV vom 10. Mai 2017 (DS/0186/V) mit den zuständigen Senatsverwaltungen über eine Finanzierung aus Landes- bzw. Projektmitteln verständigt, um aufsuchende soziale Arbeit für Erwachsene im Görlitzer Park herbeizuführen? Bitte ein einfaches ja oder nein. 2. Wenn

Von |2018-04-12T14:16:04+02:0012.04.2018|

5.000 zusätzliche Kitaplätze in Xhain in den letzten zehn Jahren – Und das ist erst der Anfang

Jedes Kind hat in Berlin ab dem ersten Geburtstag das Recht auf einen Kitaplatz. Für viele Eltern, gerade auch Alleinerziehende, ist dieser von existentieller Bedeutung. Wir Grünen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg setzen uns konsequent für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ein. Als das Bezirksamt 2007 feststellte, dass die Kinderzahlen im Bezirk entgegen der damaligen Prognosen

Von |2018-02-20T17:05:14+01:0020.02.2018|

DS/0313/V – Pestizidfreier Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg

Initiator: B'90/Die Grünen, Dr. Katrin Reuter Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich zum Konzept der pestizidfreien Kommune zu bekennen und sich dem anzuschließen. Das bedeutet, dass keine chemisch-synthetischen Pestizide (Pflanzenschutzmittel) auf städtischen Flächen eingesetzt werden. Sollten private Dienstleistungsunternehmen einen Auftrag zur Pflege öffentlicher Flächen erhalten, werden diese ebenfalls zu einem Pestizidverzicht verpflichtet. Das Bekenntnis zum

Von |2018-01-29T19:12:40+01:0029.01.2018|

DS/0257/V – Bücherspenden und Büchertausch im Rathaus Kreuzberg weiterhin möglich machen!

Initiator: B'90/Die Grünen, Taina Gärtner Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, den im Foyer des Rathauses langjährig beheimateten, beliebten Büchertisch schnellstmöglich zu ersetzen. Dieser verschwand spurlos Ende März. Sollte ad Hoc kein geeignetes Möbelstück zur Verfügung stehen, könnte zwischenzeitlich zunächst ein einfacher Tisch aufgestellt werden. Ein Hinweis auf den Verein Berliner Büchertisch e.V. und dessen

Von |2018-01-23T19:36:17+01:0023.01.2018|

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