DS/2087/V – Antrag: Bilanz des Beitritts des Bezirks zur „Solidarity City“

Antrag Initiator*in: Dr. Wolfgang Lenk, B'90/Die Grünen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten, den aktuellen Stand der sozialen Teilhabechancen von Geflüchteten, welche explizit durch den Beitritt Berlins zur "Solidarity City" im Bezirk erlaubt wurden, darzustellen. Dabei sollen insbesondere Fragen der Aufenthaltsgenehmigung, des Zugangs zu medizinischer Versorgung, zum Wohnen, zu Erwerbsarbeit, Bildung, Erwachsenenbildung, Museumsbesuche

Von |2021-05-31T16:33:44+02:0027.05.2021|

DS/1754/V – Respekt für die Dozent*innen an der VHS Friedrichshain-Kreuzberg – Durchführung von Deutschkursen als Bestandteil der Integration sichern!

Initiator*in: DIE LINKE/SPD/ B'90/Die Grünen Dringlichkeitsantrag Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Das Bezirksamt wird aufgefordert, folgende Punkte an der VHS Friedrichshain-Kreuzberg sofort umzusetzen: 1. Alle Lehrkräfte sollen auch in Zeiten von Corona gehalten werden und das Auftragsvolumen ihrer bisherigen Lehrtätigkeit behalten! Es darf keine Lehrkraft Corona bedingt ohne Arbeit bleiben. 2. Es soll eine Zurücknahme des Unterrichtsmodells

Von |2021-04-06T12:29:30+02:0006.04.2021|

DS/1942/V – Der Lockdown und die Bezirksverwaltung

Mündliche Anfrage von Pascal Striebel, B'90/Die Grünen Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Familie, Personal, Diversity, Straßen- und Grünflächenamt Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie ist der aktuelle Stand der Planungen, die Mitarbeiter*innen in der Bezirksverwaltung zur Eindämmung der Corona-Pandemie weitgehend ins Home-Office zu schicken bzw. die Verwaltung herunterzufahren (was kann in welcher Form weiter angeboten

Von |2021-03-25T14:12:10+01:0025.03.2021|

DS/1763/V – Haus der Hilfe Konzept und Finanzierung

Initiator*in: Claudia Schulte, B'90/Die Grünen Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, zur Realisierung eines „Hauses der Hilfe“, und um die dafür vom Land Berlin für den Doppelhaushalt 2020/2021 bereitgestellten Mittel für einen Standort in Friedrichshain-Kreuzberg in Anspruch nehmen zu können, in Absprache mit der Senatsverwaltung für Soziales ein Konzept für ein solches

Von |2021-03-12T12:00:38+01:0012.03.2021|

DS/1764/V – Einrichtung einer niedrigschwelligen, konsumakzeptierenden Anlaufstelle im Bereich zwischen U-Bhf. Südstern und U-Bhf. Gneisenaustraße bzw. Gneisenaustraße und Columbiadamm

Initiator*in: Claudia Schulte, B'90/Die Grünen Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, wie die Einrichtung eines niedrigschwelligen, konsumakzeptierenden Angebots ähnlich der im März 2019 eröffneten Kontaktstelle am Leopoldplatz erfolgen kann. Ebenso soll das Bezirksamt eine mobile Einrichtung als Zwischenlösung bis zur Realisierung einer solchen Kontaktstelle prüfen. Begründung: Im Bereich zwischen Südstern, Gneisenaustraße

Von |2021-03-12T11:54:56+01:0012.03.2021|

DS/1874/V – Gewerbestandort Ratiborstraße 14 sichern

Initiator*in: Julian Schwarze Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Der Bezirk unterstützt weiterhin die Kaufbemühungen des Landes Berlin um das Ratiborgelände in Kreuzberg. Es gilt den Standort dauerhaft abzusichern, indem das Grundstück geteilt wird und darauf jeweils ein MUF bzw. Wohnstandort entsteht und gleichermaßen ein gemeinwohlorientierter Gewerbestandort geschützt wird. Hinsichtlich des Gewerbestandortes appelliert die Bezirksverordnetenversammlung an

Von |2021-03-11T13:15:07+01:0011.03.2021|

SA/561/V – Drogenkonsumräume in Friedrichshain-Kreuzberg

Schriftliche Anfrage von Annika Gerold und Claudia Schulte, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Ist das Bezirksamt der Auffassung, dass ein zeitlich möglichst unbegrenzter Zugang zum Drogenkonsumraum der SKA Kontaktstelle (Fixpunkt gGmbH) – welcher die Konsum- und Suchtmuster sowie die Lebensgestaltungsmodelle von Konsument*innen

Von |2021-02-19T11:47:39+01:0019.02.2021|

DS/1943/V – Abriss des kostenfreien Pissoirs am Oranienplatz

Mündliche Anfrage von Taina Gärtner, B'90/Die Grünen Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Familie, Personal, Diversity, SGA Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Warum wurde das öffentliche Pissoir am Oranienplatz, welches sich seit vielen Jahren dort für die lokale Trinkerszene befand, abgerissen und durch eine kostenpflichtige Wall-Toilette ersetzt? Das Pissoir am Oranienplatz war oftmals defekt und nicht

Von |2021-02-15T14:58:14+01:0015.02.2021|

DS/1946/V – Corona-Ansteckungen in Pflegeeinrichtungen in Friedrichshain-Kreuzberg

Mündliche Anfrage von Filiz Keküllüoglu-Abdurazak, B'90/Die Grünen Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. In welchen Pflegeeinrichtungen haben sich wie viele Mitarbeitende sowie Bewohner*innen mit dem Coronavirus infiziert? Bislang gab es in allen Pflegeeinrichtungen des Bezirks Infektionsgeschehen sowohl unter den Mitarbeitenden

Von |2021-02-15T14:46:23+01:0015.02.2021|

DS/1948/V – Ausgabe kostenfreier medizinischer Masken durch das Bezirksamt

Mündliche Anfrage von Taina Gärtner, B'90/Die Grünen   Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Ab wann und wo können sich Menschen mit prekärem finanziellen Hintergrund, ihre kostenfreien medizinischen Masken abholen? Die Verteilung der 270.000 OP-Masken und der 7.000 FFP 2

Von |2021-02-15T14:28:19+01:0015.02.2021|

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