Anträge und Anfragen Archive

Keine Diskriminierung im Standesamt (DS/1340/VI)
Antirassismus und Antidiskriminierung, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, offene Gesellschaft

Keine Diskriminierung im Standesamt (DS/1340/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 16. Oktober 2024 Das Standesamt Friedrichshain-Kreuzberg ist in den letzten Wochen mehrfach mit Beschwerden über diskriminierendes Verhalten gegenüber Bürger*innen aufgefallen (Berliner Medien berichteten). Diesen ernstzunehmenden Vorwürfen muss nachgegangen und künftige Vorfälle dieser Art dringend verhindert werden. Die Grüne Fraktion fragt das Bezirksamt

Von Fraktion Xhain|2024-10-30T13:58:38+01:0030.10.2024|

Verdrängung von Mieter*innen I – Auslaufende Sozialbindungen (SA/385/VI)

Schriftliche Anfrage eingereicht von Maria Haberer, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Die Antwort erfolgt von der Abt. Bauen, Planen, Kooperative Stadtentwicklung 1. Wie viele mietpreis- und belegungsgebundenen Wohnungen bestehen aktuell in Friedrichshain-Kreuzberg? (Bitte um schriftliche Auflistung: adressscharfe Nennung, Anzahl Wohnungen pro Gebäude, Angabe der Anzahl der Zimmer pro geförderte Wohnung) Antwort bzgl. der Wohnungen in Anlage

Von Fraktion Xhain|2024-10-29T15:57:21+01:0029.10.2024|

Demenzfreundlicher Bezirk (DS/1342/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 16. Oktober 2024 Ich frage das Bezirksamt: Welche Beratungsangebote für Demenzkranke und deren Angehörige gibt es im Bezirk? Welche sozialen, kulturellen und sportlichen Angebote gibt es für Demenzkranke und deren Angehörige bei uns im Bezirk? Welche Planungen hat das Bezirksamt, um Angebote

Von Fraktion Xhain|2024-10-29T14:13:36+01:0029.10.2024|

Auslaufen des Arbeitsmarktprogramms der 16i Stellen (DS/1339/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 16. Oktober 2024 Ich frage das Bezirksamt: Wie viele Menschen waren im Bezirksamt oder in bezirklichen Einrichtungen sowie freien Trägern als 16i Kräfte beschäftigt? Welche Auswirkungen hat das Auslaufen zum Ende des Jahres 2024 für die Träger und die Beschäftigten? Welche Alternativen

Von Fraktion Xhain|2024-10-29T14:12:37+01:0029.10.2024|

Beförderung von Schüler*innen mit Behinderungen (DS/1334/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa. Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 16. Oktober 2024 Ich frage das Bezirksamt: Aus welchen Gründen wurde einer alleinerziehenden Mutter eines schwerbehinderten Sohnes die Beförderung zur Ferienbetreuung in den Herbstferien, auf die die Mutter auf Grund ihrer Berufstätigkeit angewiesen ist, zur Gustav-Meyer-Schule anfangs nicht bewilligt, wie es der

Von Fraktion Xhain|2024-10-29T14:12:51+01:0029.10.2024|

Luftfilter an Schulen im Bezirk (DS/1343/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 16. Oktober 2024 Ich frage das Bezirksamt: Wie viele Luftfilter wurden an die Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg während der Corona Pandemie verteilt? Welche Schulen haben sich mit der Bitte um Unterstützung beim weiteren Umgang mit den Geräten (Einlagerung oder Wartung) an das Bezirksamt

Von Fraktion Xhain|2024-10-29T14:08:50+01:0029.10.2024|

1. Mai 2025 in Friedrichshain-Kreuzberg: keine Gelder für Sicherheit, Deeskalation und Sauberkeit? – DS/1345/VI
Aktuelles, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Demokratie und Beteiligung, Haushalt

1. Mai 2025 in Friedrichshain-Kreuzberg: keine Gelder für Sicherheit, Deeskalation und Sauberkeit? – DS/1345/VI

Mündliche Anfrage gestellt von Pascal Striebel, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 16. Oktober 2024 In den letzten Jahren hat sich die Deeskalationsstrategie rund um den 1. Mai in Friedrichshain-Kreuzberg als erfolgreich erwiesen. Maßnahmen wie etwa der „ganz normale Tag im Görli“ und politische Kiezfeste im ehemaligen Kreuzberg SO 36 trugen dazu bei, die

Von Fraktion Xhain|2024-10-29T12:44:41+01:0029.10.2024|

Keine Kürzungen auf Kosten der Bezirke und der sozialen Infrastruktur! (DS/1328/VI)
Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Haushalt

Keine Kürzungen auf Kosten der Bezirke und der sozialen Infrastruktur! (DS/1328/VI)

Die finanzielle Situation Friedrichshain-Kreuzbergs ist bereits angespannt und der Finanzrahmen für den Doppelhaushalt 2024/25 sehr eng bemessen. Mit der Haushaltssperre des Landes droht der vorhandene Spielraum nun noch kleiner zu werden. Jede weitere Kürzung stellt die Funktionsfähigkeit des Bezirks ernsthaft in Frage. Mit dem vom Senat verhängten vorläufigen Verbot, Verträge für das kommende Haushaltsjahr abzuschließen

Von Presse Grüne Xhain|2024-10-29T13:02:23+01:0016.10.2024|

Verdrängung von Mieter*innen II – Auslaufende Kündigungsschutzfristen (SA/394/VI)
Aktuelles, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Stadtentwicklung und Wohnen

Verdrängung von Mieter*innen II – Auslaufende Kündigungsschutzfristen (SA/394/VI)

Schriftliche Anfrage eingereicht von Maria Haberer, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Die Antwort erfolgt von der Abt. Bauen, Planen, Kooperative Stadtentwicklung Wie viele Anträge auf Begründung von Wohnungs- und Teileigentum, die sich auf Milieuschutzgebiete beziehen, sind seit 2020 in Friedrichshain-Kreuzberg genehmigt worden und wie viele nicht? (Bitte nach Milieuschutzgebieten und Genehmigungs- bzw. Ablehnungsgründen entsprechend § 172

Von Fraktion Xhain|2024-10-15T11:24:07+02:0014.10.2024|

Aktueller Sachstand Galilei-Grundschule (DS/1302/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. September 2024 Ich frage das Bezirksamt: An welchen Förderschulen und Regelschulen besteht eine Kooperation zwischen den Schulen zur Betreuung von Schüler*innen mit sonderpädagogischen Förderbedarf? Wie viele Schüler*innen mit sonderpädagogischen Förderbedarf werden an den Regelschulen unterrichtet? Welche Klassengröße haben die Regelschulen mit

Von Fraktion Xhain|2024-10-31T10:51:16+01:0030.09.2024|