Anträge und Anfragen Archive - Seite 27 von 77

DS/1965/V – Sofortauszahlung statt Gutschrift für Jahreskarten der Berliner Bäderbetriebe

Initiator*in: Taina Gärtner, B’90/Die Grünen Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird dazu aufgefordert, sich bei den Berliner Bäderbetrieben und den zuständigen Senatsstellen für Folgendes einzusetzen: Inhaber*innen von Jahreskarten, welche durch die Pandemie nicht in Gänze nutzbar waren durch die Pandemie, sollen anstelle einer Gutschrift eine Auszahlung der gutgeschriebenen Summe auch vor dem 1.1.2022

Von |2021-03-04T12:09:25+01:0004.03.2021|

DS/1966/V – Busanbindung von Stralau ans Ostkreuz sicherstellen

Initiator*in: Annika Gerold, B'90/Die Grünen Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei der BVG dafür einzusetzen, dass die Busanbindung von Stralau an den Bahnhof Ostkreuz während der Bauarbeiten an der Kynaststraße z.B. über Pendelverkehr durchgehend sichergestellt ist. Begründung: Im Zuge der Bauarbeiten soll die Haltestelle Ostkreuz für den 347er Bus bis voraussichtlich

Von |2021-03-04T12:04:29+01:0004.03.2021|

DS/1967/V – Barrierefreie Spielplätze in Friedrichshain und Kreuzberg schaffen

Initiator*in: Pascal Striebel, B'90/Die Grünen Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, auf dem Dragonerareal in Kreuzberg sowie im Gebiet des städtebaulichen Projekts Friedrichshain-West jeweils einen barrierefreien Spielplatz zu errichten. Die Spielplätze sollen dabei so konzipiert werden, dass sie von Menschen jedes Alters und mit unterschiedlichen Fähigkeiten für ein gemeinsames Spiel besucht werden

Von |2021-03-04T11:58:50+01:0004.03.2021|

DS/1968/V – Barrierefreie Gestaltung der Schulhöfe und deren Spielflächen

Initiator*in: Jutta Schmidt-Stanojevic, B'90/Die Grünen Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, zukünftig beim Neubau und bei der Sanierung von Schulen darauf hinzuwirken, das bei der Gestaltung der Schulhöfe und Spielflächen unter Einbeziehung der schulischen Gremien eine inklusive, das heißt eine barrierefreie, Ausstattung umgesetzt wird. Begründung: Der Bezirk strebt an immer mehr Schüler*innen

Von |2021-03-04T11:50:23+01:0004.03.2021|

DS/1969/V – Entsiegelungskonzept für Friedrichshain-Kreuzberg

Initiator*in: Alexandra Neubert, B’90/Die Grünen Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, nach Maßgabe dieses Beschlusses und in Anerkennung der Klimanotlage durch den Berliner Senat am 10.12.2019 und der BVV in Friedrichshain-Kreuzberg am 28.10.2020 ein bezirkliches Entsiegelungskonzept zu erstellen, um somit dringend notwendige Maßnahme zur Anpassung an die Folgen der Klimakrise in die

Von |2021-03-04T11:43:22+01:0004.03.2021|

DS/1970/V – Mehr Grün in Friedrichshain-Kreuzberg – Rudolfplatz und Hallesches Ufer zukunftsorientiert umgestalten

Initiator: Alexandra Neubert, B'90/Die Grünen Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, inwiefern der Umbau und Rückbau der Straße Hallesches Ufer als grüne Promenade am Wasser und der Umbau der Rudolfstraße am Rudolfplatz zu einer blaugrünen Straße umgebaut zeitnah realisiert werden kann. Hallesches Ufer: Es ist zu prüfen, inwieweit durch eine Verlagerung

Von |2021-03-04T11:29:18+01:0004.03.2021|

DS/1985/V – Sportentwicklungsplanung des Bezirks

Mündliche Anfrage von Jutta Schmidt-Stanojevic, B’90/Die Grünen gestellt in der BVV am 24.02.2021 Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. In welcher Planungsphase befindet sich die Sportentwicklungsplanung? Für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg soll für einen Planungshorizont bis 2035 ein integrierter kommunaler Sportentwicklungsplan erarbeitet werden. Dieser soll unter anderem die umfassenden

Von |2021-03-04T10:47:36+01:0004.03.2021|

DS/1983/V – Einschulung trotz fehlender Einschulungsuntersuchung

Mündliche Anfrage von Jutta Schmidt-Stanojevic, B'90/Die Grünen gestellt in der BVV am 24.02.2021 Ich frage das Bezirksamt: 1. In welchem Umfang finden in diesem Jahr die Einschulungsuntersuchungen statt? 2. Unter welchen Ausnahmebedingungen werden Kinder trotz fehlender Eingangsuntersuchung eingeschult? 3. Welche Untersuchungsergebnisse führten in den letzten Jahren dazu, dass Kinder nicht eingeschult wurden? Beantwortung: BezStR Herr

Von |2021-03-04T10:38:43+01:0004.03.2021|

DS/1984/V – Einbürgerungen im Bezirk – auch ohne Zeremonie

Mündliche Anfrage von Dr. Wolfgang Lenk, B'90/Die Grünen gestellt in der BVV am 24.02.2021 Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie lautet die Zahl der vollzogenen Einbürgerungen im Bezirk seit 1. Januar 2020 bis heute? 2. Welche 10 Herkunftsgruppen haben ein besonders starkes Interesse an einer Einbürgerung gezeigt? (bitte um statistische Aufstellung) 3. Wie viele Einwander*innen haben

Von |2021-03-04T10:33:04+01:0004.03.2021|

SA/556/V – Gemeinschaftsschulen in Friedrichshain – an den Standorten Areal Singerstraße/Andreasstraße und Eckertstraße II

Schriftliche Anfrage von Filiz Keküllüoglu-Abdurazak, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. a) Aktuell wird eine Machbarkeitsstudie zur Unterbringung der Gemeinschaftsschule, die aus Fusionierung der Blumen-Grundschule und der Georg-Weerth Oberschule entstehen soll, erstellt (s. SA/527/V). Welche Akteur*innen wurden/werden in die in welcher Form und

Von |2021-03-03T12:57:49+01:0003.03.2021|