Anträge und Anfragen Archive - Seite 40 von 75

DS/1233/V – Ausbildungssituation von schwerbehinderten Jugendlichen in der Verwaltung desBezirksamts

Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Bezirksbürgermeisterin Abt. FamPersDiv Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1) Welche gezielten Maßnahmen macht das Bezirksamt, um mehr Ausbildungsplätze für Jugendliche mit Schwerbehinderungen anzubieten? In allen Ausschreibungen für Ausbildungsplätze wird gezielt für die Bewerbung von Menschen mit Schwerbehinderung geworben. 2) In wie weit arbeitet

Von |2019-04-03T19:13:34+02:0003.04.2019|

DS/1206/V – Verkehr in der Lilienthal/ Züllichauer Str.

Antrag Initiator*innen: B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD, Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, zu prüfen, ob in der Lilienthal und Züllichauer Str,  die Straße für den Durchgangsverkehr gesperrt werden kann, die Straße für den Schwerlastverkehr, ab 7, 5 Tonnen, gesperrt werden kann, oder  weitere Maßnahmen den Lärm und den Verkehr in

Von |2019-04-03T18:55:11+02:0003.04.2019|

DS/1191/V – Runder Tisch Markthalle IX – Die weitere Entwicklung gemeinsam mit denAnwohner*innen gestalten

Antrag Initiator*in: B'90/Die Grünen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Vor dem Hintergrund der Debatten um die Markthalle IX wird das Bezirksamt beauftragt, mit den Betreibern der Markthalle, den Anwohnenden und den im Kiez aktiven Initiativen das Gespräch zu suchen und einen Runden Tisch einzuberufen, um über die gegenseitigen Erwartungen und Anforderungen an die Nutzungen der Markthalle

Von |2019-04-03T18:49:30+02:0003.04.2019|

DS/1190/V – Jahreskarte der Bäderbetriebe ohne Schwimmbäder?

Antrag Initiator*in: B'90/Die Grünen, Taina Gärtner Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, mit den Berliner Bäder Betrieben und der zuständigen Senatsverwaltung dafür zu sorgen, Informationen, mit den von den Bäderschließungen betroffenen Jahreskartenbesitzer*innen transparent zu kommunizieren. In den Schwimmbädern sollte gut sichtbar ein Aushang sein, der über die künftigen Bäderschließungen und daraus bedingte Einschränkungen

Von |2019-04-03T18:45:07+02:0003.04.2019|

Grüne Themen in der BVV am 27. März 2019

Pressemitteilung der Grünen Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg vom 20.03.2019 Verkehr in der Lilienthal/ Züllichauer Str. Ziel des fraktionsübergreifenden Antrags ist die Prüfung, durch welche Maßnahmen der zunehmende Verkehr in der Lilienthalstraße/Züllichauer Straße reduziert und gleichzeitig sicherer für Radfahrer*innen und Fußgänger*innen gemacht werden kann. Die Drucksache finden Sie hier: DS/1206/V Runder Tisch Markthalle IX

Von |2019-03-20T17:25:09+01:0020.03.2019|

DS/1171/V- Tennisclub Friedrichshain

Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfragen beantworte ich wie folgt: 1. Welche Gespräche fanden in den letzten Monaten mit dem Vorstand des Tennisclubs statt? Am 28.01.2018 gab es eine große Gesprächsrunde mit Vertretern des Tennisvereins und den entsprechenden beteiligten Fachämtern. Die Pläne des Planungsbüros

Von |2019-03-13T18:56:47+01:0013.03.2019|

DS/1170/V – Schließung von Spielhallen: aktueller Stand im Bezirk

Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Julian Schwarze Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfragen beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Spielhallen gibt es derzeit im Bezirk in den beiden Ortsteilen? In beiden Ortsteilen befinden sich momentan noch 45 Spielhallen, die noch betrieben werden. 2. Wie viele Spielhallen wurden aufgrund des Spielhallengesetzes

Von |2019-03-13T18:53:07+01:0013.03.2019|

DS/1169/V – Geplante temporäre Betonhalle im Prinzenbad

Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Taina Gärtner Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie bewertet das Bezirksamt die Pläne der Berliner Bäder Betriebe (BBB) zum temporären Bau einer Schwimmhalle auf einem Teil der Grünfläche des Prinzenbades, welche uns als alternativlos im letzten Sportausschuss vorgestellt wurden? 2. Befürwortet das Bezirksamt den absoluten Vorrang von Schul- und Vereinsschwimmen

Von |2019-03-07T18:50:45+01:0007.03.2019|

DS/1160/V – Bezirkliche Maßnahmen gegen Falschparken – ein Baustein: Konsequentes Umsetzen im Regelfall

Antrag Initiator*in: B'90/Die Grünen, Pascal Striebel, Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Das Ordnungsamt entscheidet beim Umsetzen von Fahrzeugen nach der auch für die Ordnungsämter verbindlichen Geschäftsanweisung der Polizei zum Umsetzen von Fahrzeugen (Nr. 15/2014). Das Bezirksamt stellt sicher, dass diese ermessensleitenden Vorschriften von den Mitarbeiter*innen des Ordnungsamts bei der Einzelfallentscheidung beachtet wird. Die Mitarbeiter*innen dürfen

Von |2019-03-07T18:42:24+01:0007.03.2019|

DS/1159/V – CO2-Ausstoß von Dienstreisen kompensieren!

Antrag Initiator: B'90/Die Grünen, Dr. Thomas Weigelt Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, für jede von Mitarbeitenden durchgeführte Dienstreise mit dem Flugzeug eine streckenabhängige CO2-Kompensationsabgabe an eine geeignete Institution (z.B. die staatliche Stiftung Naturschutz Berlin) oder einen Dienstleister abzuführen. Das Bezirksamt soll prüfen, wie für andere Dienstreisen (insbesondere mit Kraftfahrzeugen) eine Kompensation des

Von |2019-03-07T18:27:44+01:0007.03.2019|