Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Kristine Jaath Abt. Bauen, Planen und Facility Management Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Im Görlitzer Park soll der Bolzplatz zwischen Kuhle und Parkeingang Lübbener Straße zu einem semi-überdachten Sportparcours auch für die schulische Nutzung umgebaut werden. Wie weit sind die Planungen dafür mittlerweile gediehen (bitte mit detaillierter
Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Verzögerungen gibt es bei der Sanierung der Kurt-Schumacher Grundschule? 2. In welchem Umfang hat das Bezirksamt eine neue Baufirma mit der Sanierung der Kurt-Schumacher Schule beauftragt? 3. Wann ist damit zu rechnen, dass die Sanierungsarbeiten beendet werden? Nachfragen: 1. Welche zusätzlichen Kosten
Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Andreas Weeger Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie wird das Bezirksamt sicherstellen, dass der Schulbetrieb bei den weiteren anstehenden Sanierungsarbeiten nicht erneut gestört wird (es stehen noch dieselben lärm- und staubintensiven Fassadenarbeiten an Mittelteil und rechtem Seitenflügel aus)? 2. Wie regelmäßig und in welcher Form wird eine Prüfung durchgeführt, ob
Pressemitteilung der Grünen Friedrichshain-Kreuzberg vom 30.01.2019 Antrag: Geschlechtervielfalt anerkennen I-Stellenzeigen des Bezirksamts (DS/1099/V) Das Geschlecht ist ein Spektrum jenseits der binären Vorstellung von Mann und Frau. Wir fordern das Bezirksamt auf dies anzuerkennen und Stellenzeigen und die entsprechenden Profile durch Gender-Sternchen oder den Zusatz (w/m/d) zu formulieren. Die Drucksache finden Sie hier: DS/1099/V Antrag: Eine
Das Bezirksamt wird aufgefordert, unverzüglich dafür Sorge zu tragen, dass im Rahmen einer andauernden Schwerpunktaktion in der Tamara-Danz-Straße und der Helen-Ernst-Straße im Ortsteil Friedrichshain Falschparker*innen konsequent abgeschleppt werden. Der benutzungspflichtige Radstreifen muss benutzbar werden und das Bezirksamt seinen – überfälligen – Beitrag leisten, dass die durch falschparkende Fahrzeuge bedingte Einstellung der Buslinie 248 von der
Initiator: B'90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Lenk Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Familie, Personal und Diversity Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. In Berlin kann heute eine Steuererklärung nur noch in digitaler Form eingereicht werden. Im Finanzamt Friedrichshain-Kreuzberg liegen aber nach wie vor die Formulare für die Steuererklärungen 2017 aus, zugleich wird dort kommuniziert, dass
Initiator*in: B'90/Die Grünen, Julian Schwarze Mündliche Anfrage Abt. Bauen, Planen und Facility Management Bezirksstadtrat Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Welche Laufzeit haben die Verträge für die derzeitige Pacht des Grundstücks Stresemannstraße 38? Das Grundstück Stresemannstr. 38 wird durch Herrn Rewari als Parkplatz genutzt. Der Pachtvertrag besteht seit 1995 und verlängert sich jeweils um
Initiator*in: B'90/Die Grünen, Werner Heck Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Bis zu welchem Datum sollen oder müssen die Schulbescheide für die in diesem Jahr einzuschulenden Kinder deren Eltern in unserem Bezirk zugestellt worden sein? 2. Wird oder konnte diese Frist eingehalten werden? 3.
Initiator*in: B'90/Die Grünen, Julian Schwarze Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie ist der aktuelle Planungsstand hinsichtlich einer möglichen Neubebauung des BEHALA-Grundstücks in der Köpenicker Straße 21-29? 2. Welche Nutzungen zu welchen Anteilen sind nach derzeitigem Kenntnisstand des Bezirksamtes auf dem Gelände geplant? 3. Welcher Zeitplan besteht für welche nächsten Planungsschritte zur möglichen Beplanung
Initiator*in: B'90/Die Grünen, Andreas Weeger Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Nach der Übergangsregel zum Berliner Modell der Kooperativen Baulandentwicklung sind im städtebaulichen Vertrag für 25 % der Wohneinheiten Mietpreis- und Belegungsbindungen zu vereinbaren, wenn der städtebauliche Vertrag bis 31.07.2018 abgeschlossen wird. Für Verträge, die nach dem 31.07.2018 abgeschlossen werden, gilt die Maßgabe, auf