Initiator*innen: B'90/Die Grünen, Annika Gerold, Sarah Jermutus Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, eine Straße im Ortsteil Kreuzberg nach der Dichterin und Aktivistin Audre Lorde (um-) zu benennen. Dabei ist das in DS/1497/II beschlossene Verfahren anzuwenden. Hierzu ist ein Beteiligungsprozess in Gang zu setzen, wobei insbesondere auf die entsprechende Beteiligung der Anwohner*innen
Initiator*innen: B'90 Die Grünen/DIE LINKE, Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Vor dem Hintergrund bestehender Nutzungs- und Lärmkonflikte in den Kiezen mit hohen Besucher*innenzahlen durch oft nur einige wenige Betriebe wird das Bezirksamt beauftragt, die Erteilung bzw. Gewährung von Sondernutzungserlaubnissen im öffentlichen Raum bei Verstößen gegen amtlich erteilte Auflagen strenger zu handhaben. Folgende Punkte sollen hierbei
Initiator*in: B'90/Die Grünen, Julian Schwarze Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Was wurde unternommen, um den bereits über ein Jahr andauernden Leerstand des kompletten Wohnhauses in der Arndtstraße 13 zu beenden? Nicht zuletzt infolge des geführten Amtsverfahrens wegen
Initiator*in: B'90/Die Grünen, Julian Schwarze, Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Im Oktober 2017 rechnete das Bezirksamt nach eigener Aussage damit, dass das leerstehende Wohnhaus in der Großbeerenstraße 17a zum Jahresende wieder zu Wohnzwecken genutzt wird – bisher
Initiator*in: B'90/Die Grünen, Claudia Schulte Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wann konkret ist mit der Einleitung des Interessenbekundungsverfahrens zur USB zu rechnen? 2. Wann kann mit dem Beginn der Arbeit im Rahmen dieser Mittelzuwendung gerechnet werden? 3. Wo genau sieht das Bezirksamt die Verknüpfung bzw. die Schnittstellen von Mieterberatung und einer „allgemeinen, unabhängigen
Initiator*innen: B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD, Paschal Striebel, Sarah Jermutus, Werner Heck, Tessa Mollenhauer-Koch, Elke Dangeleit Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, ein Diskussions- und Beteiligungsverfahren mit Anwohner*innen, Gewerbetreibenden und weiteren Interessengruppen zur Benennung des Platzes am westlichen Ende der Naunynstraße zu starten. Ein besonders geeigneter Vorschlag dafür wäre die Benennung nach der
Initiator*innen: B'90/Die Grünen, Annika Gerold, David Hartmann Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird dazu aufgefordert, feste Ausleih-Stationen für Leihräder zukünftig ausschließlich auf dazu umzuwidmenden Autoparkplätzen auf der Straße zu genehmigen. Außerdem soll sich das Bezirksamt bei der zuständigen Senatsverwaltung für berlinweite einheitliche Regelungen zur Sondernutzung von Gehwegen für kommerzielle Leihfahrad- und Rolleranbieter einsehen.
Initiator*in: B'90/Die Grünen, Kristine Jaath Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, das Projekt „Kiezdetektive“ neu aufzulegen. Zielgruppe sollen 6-bis 14-jährige Kinder vor allem in sozio-ökonomisch benachteiligten Familien und Ortsteilen in Friedrichshain-Kreuzberg sein. Der BVV ist bis zur Juni-BVV zu berichten. Begründung: Das Projekt „Kiezdetektive“, ursprünglich vom Kinder- und Jugendbüro Marzahn entwickelt, wurde
Initiator*in: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Aus welchem Grund wurde die obere Etage des Funktionsgebäudes des BSV Friedrichshain an die August Sander Schule vermietet? Mit Wirkung vom 1.1.2003 wurde durch die Senatsverwaltung für Finanzen das Grundstück Alt-Stralau 40/41 aus
Initiator*in: B'90/Die Grünen, Filiz Keküllüoglu Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Bezirksstadträtin für Finanzen, Umwelt, Kultur und Weiterbildung Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Beratungsangebote (bezogen auf Zielgruppen, Inhalt, Format, Kontinuität, …) bietet die Volkshochschule Friedrichshain-Kreuzberg für Geflüchtete (unabhängig des Aufenthaltsstatus und der Herkunftslandes) hinsichtlich der Einteilung in die Sprach- und Aufbaukurse, Bildung,