Senior*innenkonferenz zur Information über die anstehenden Wahlen der Senior*innenvertretung

DS/2062/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt eine mehrsprachige Senior*innenkonferenz zum Thema Wahlen der Senior*innenvertretung in 2016 unter Einbindung aller relevanten Akteur*innen, der bezirklichen und ehrenamtlichen Gremien der Senior*innen zu veranstalten. Hierzu soll das Bezirksamt unter Beteiligung insbesondere von Migrant*innenorganisationen, Pflegestützpunkten u.a. eine Arbeitsgruppe zur inhaltlichen und organisatorischen Vorbereitung der Senior*innenkonferenz einrichten.Begründung:Die Beteiligung

Von |2016-02-17T00:00:00+01:0017.02.2016|

BVV-Infoabend: Wie funktioniert das Bezirksparlament?

Fotos: Katharina Buri Wie funktioniert das Bezirksparlament eigentlich? Wie gelangt eine politische Idee zur finalen Umsetzung und wie können wir im Bezirk Politik gestalten? Welche Kompetenzen hat dabei das Bezirksamt, welche nicht? Am 28. Januar veranstalteten wir einen Infoabend, um diese und viele weitere Fragen zu klären. Vor einer bunt gemischten Gruppe von 25 Interessierten

Von |2016-02-04T00:00:00+01:0004.02.2016|

Rigaer Straße: Beenden Sie Ihre martialische Symbolpolitik, Herr Henkel!

Foto: Jonas Smith / flickr.com (CC BY-NC) In die heutige Sitzung des Bezirksparlaments bringt die Grüne Fraktion gemeinsam mit der LINKEN und den Piraten eine Resolution zum Polizeieinsatz in der Rigaer Straße ein. Dazu erklärt Fraktionssprecher Jonas Schemmel (Bündnis 90/Die Grünen): „Der Polizeieinsatz vom 13. Januar war absolut unverhältnismäßig. Im Innenausschuss konnte Innensenator Henkel keinen

Von |2016-01-27T00:00:00+01:0027.01.2016|

Polizeieinsatz in Rigaer Straße – Herr Henkel, wo ist Ihr Augenmaß?

Zum gestrigen Polizeieinsatz in der Rigaer Straße in Friedrichshain sagen Annika Gerold, Mitglied des Geschäftsführenden Ausschusses (GA), und Jonas Schemmel, Fraktionssprecher, von Bündnis 90/Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg: "Das seit Wochen zur Schau getragene Aufmuskeln von Innensenator Henkel gegenüber der linken Szene ist für uns nicht nachvollziehbar. Klar ist: Tätliche Angriffe auf Polizist*innen sind nicht hinnehmbar

Von |2016-01-14T00:00:00+01:0014.01.2016|

Infoabend: Was macht eigentlich die BVV?

BVV-Sitzung (Bild: Katharina Buri) Ihr wolltet schon immer mal wissen, was die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eigentlich so macht? Dann seid am 28.1. bei unserem Infoabend dabei!   Liebe Aktive, liebe Neumitglieder, liebe Interessierte,   Cannabislegalisierung, Verhindern von sexistischer Werbung, Ärger am Görlitzer Park, RAW-Gelände ... vieles von dem, was unsere Bezirkspolitik bewegt, wird berlinweit diskutiert, kommentiert

Von |2016-01-06T00:00:00+01:0006.01.2016|

Nach dem Auslaufen des QMs Wrangelkiez

DS/1926/IV  Mündliche Anfrage Abt. Planen, Bauen und UmweltBezirksstadtratIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Ende 2015 läuft die Förderung des Wrangelkiezes durch Mittel des QM-Programms aus. Mit welchen Mitteln in welcher Höhe wird das weitere Engagement des "WrangelkiezRats" zukünftig gefördert?Das Bezirksamt hat sich darauf verständigt, die Arbeit des QM’s Wrangelkiez zu verstetigen. Die dafür notwendigen 60

Von |2015-11-26T00:00:00+01:0026.11.2015|

Bundesinstitut verhindert Cannabis-Modellprojekt

Pressekonferenz zur Entscheidung des BfArM Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) hat den Antrag der Grünen für ein Modellprojekt zur kontrollierten Abgabe von Cannabis in lizenzierten Abgabestellen im Bezirk abgelehnt. Dazu sagen Fraktionssprecherin Paula Riester und Werner Graf, Mitglied im Geschäftsführenden Ausschuss (Bündnis 90/Die Grünen): „Die Ablehnung des Antrags zeigt, wie sehr sich die

Von |2015-10-05T00:00:00+02:0005.10.2015|

Auf zur Hanfparade – kontrollierte Abgabe jetzt!

Auf zur Hanfparade! Bündnis 90/Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg rufen dazu auf, am 8. August unter dem Motto „Nutzt Hanf!“ an der Hanfparade teilzunehmen und für die Entkriminalisierung von Cannabis zu demonstrieren. Gerade im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg wird wie unter einem Brennglas das Scheitern der Verbotspolitik deutlich. Eine andere Drogenpolitik ist nötiger denn je – eine solche

Von |2015-08-06T00:00:00+02:0006.08.2015|

Görlitzer Park – quo vadis?

DS/1811/IV Mündliche Anfrage Abt. Planen, Bauen und Umwelt Berlin, den 15.07.15 Bezirksstadtrat 3260 Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. Welche Politik verfolgt der Bezirk hinsichtlich Pflege und Gestaltung des Görlitzer Parks? Es soll keine grundlegende Umgestaltung, sondern gezielte Eingriffe an verschiedenen Stellen geben. Es wurde ein Parkpflegewerk entwickelt, das Fortgeschrieben wird; der Park

Von |2021-04-29T17:02:17+02:0004.08.2015|

Cannabis-Antrag auf den Weg gebracht

Bild: Sascha Langenbach Am 26. Juni hat Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis 90/Grüne) den Antrag an das Bundesamt für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) abgeschickt. Hier (PDF) lest ihr den ganzen Antrag. Das BfArM hat jetzt drei Monate Zeit, ihn zu prüfen. Im Sommer 2013 hat das Bezirksparlament auf unseren Antrag hin ein Modellprojekt zur kontrollierten Abgabe

Von |2021-04-29T17:02:17+02:0030.06.2015|

Grüne Berlin

Grüne im Abgeordnetenhaus

Grüne Jugend Berlin

Grüne Bundesverband

Grüne Europa

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