SA/327/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Untersuchungen zur Feinstaubbelastung in Schulgebäuden des Bezirks wurden in den letzten Jahren durchgeführt? Aktuell wurden keine Untersuchungen durchgeführt. Die letzten Untersuchungen erfolgten im Jahr 2006. 2. Wenn ja- welche Ergebnisse wurden dabei festgestellt? Die Beantwortung der Frage 2 entfällt aufgrund der Beantwortung
Prinzessinnengarten (Bild: C. Könneke) In die heutige Sitzung des Bezirksparlaments bringt die Grünen-Fraktion einen Antrag ein, der den Prinzessinnengarten am Moritzplatz in Erbbaupacht überführen möchte. Hintergrund ist die vom Senat vorgesehene Clusterung aller Bezirksliegenschaften. „Wir wollen diesen Ort der Begegnung und des Wachsens unbedingt dauerhaft sichern“, sagt Julian Schwarze (Bündnis 90/Die Grünen), Mitglied des Fraktionsvorstands.
DS/2112/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Die Bezirksverordnetenversammlung begrüßt und unterstützt die Initiative, das vom 14.8.-20.9.2015 in Friedrichshain realisierte und zunächst nur als temporäre Kunstinstallation geplante Projekt „93 Straßenschilder - Polnische Straßen in Berlin“ zu verstetigen.Das Bezirksamt wird beauftragt, die bereits bezüglich einer dauerhaften Installation vorliegenden Konzept-, Gestaltungs- und Umsetzungsideen auf ihre Umsetzbarkeit im öffentlichen Raum
DS/2086/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-KreuzbergAbt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und SportIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:Für den Gesundheitsschutz der Lehrkräfte ist die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft zuständig. Von dort erhielten wir auf Anfrage folgende Informationen:1. Welchen Gesundheitsschutz, z.B. Impfungen haben Lehrer*innen und sonstiges Personal in den Schulen des Bezirks?Die Beschäftigten der SenJW werden zu
DS/2079/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Aus welchem Grund ermittelt die Senatsbildungsverwaltung derzeit den Raumbedarfan der Hunsrück-Schule im Bezirk?2. Inwieweit ist dem Bezirksamt das Ergebnis der Senatsbildungsverwaltung bekannt, inder sie von 4,8 Zügen in der Hunsrück Grundschule ausgeht und damit dem Schulkonzeptwiderspricht?3. Inwieweit steht das offene Gutachterverfahren des Bezirksamts im Widerspruch mitdem Ergebnis der
DS/2043/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Wie viele Willkommensklassen gibt es derzeit im Bezirk?2. Wie viele Willkommensklassen sind derzeit (inklusive Tempelhofer Feld) geplant?3. Ist es weiterhin so, wie das Bezirksamt in der Sitzung des Schulausschusses am 07.01.2016 sagte, dass es im Bezirk keine Wartelisten für Willkommensklassen gibt?Beantwortung: Herr Dr. Beckerszu Frage 1: Derzeit gibt
DS/2046/IV Mündliche Anfrage Bezugnehmend auf einen aktuellen Artikel im Tagesspiegel(http://www.tagesspiegel.de/berlin/linksautonome-in-berlin-friedrichshain-diepolitik-hat-keinen-plan-fuer-die-rigaer-strasse/12870680.html)frage ich das Bezirksamt:1. Wie viele Lärmbeschwerden welcher identifizierten Lärmquellen gingen rund um dieRigaer Straße in den Jahren 2014/2015 beim Ordnungsamt ein?2. Wie nehmen sich diese Zahlen aus im Vergleich zu anderen Gebieten in Friedrichshain-Kreuzberg (Simon-Dach-Kiez, Ostkreuz, Graefekiez, Wrangelkiez, Paul-Lincke-Ufer etc.) (Bitte mit Zahlen belegen)?3. Inwieweit
DS/1992/IV Ursprung: Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, die Volkshochschule Friedrichshain-Kreuzberg nach Gilberto Bosques zu benennen.Begründung:Gilberto Boques (*20. Juli 1892 in Chiautla - + 4. Juli 1995 in Mexiko-Stadt), mexikanischer Diplomat, der während des zweiten Weltkrieges zahlreichen deutschen (darunter auch vielen Berliner*innen) und österreichischen Flüchtlingen Hilfe und Asyl gewährte.Gilberto Bosques war als mexikanischer
DS/1988/IV AntragDie Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, der Dersim Gemeinde einen Ort zur Errichtung eines Denkmals zum Gedenken an den Völkermord 1937/38 zur Verfügung zu stellen.Der Standort soll gemeinsam mit Gemeindevertreter*innen der Dersim Gemeinde e.V. und dem Grünflächenamt abgestimmt werden und an einer öffentlich gut begehbaren und sichtbaren Stelle, in der Nähe der Dersim
DS/1950/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg befürwortet die Anerkennung und Einstufung der Weltfriedensglocke im Volkspark Friedrichshain als Baudenkmal.Das Bezirksamt wird beauftragt, sich für die Anerkennung der Weltfriedensglocke im Volkspark Friedrichshain als Baudenkmal i.S.d. § 4 DSchG Berlin bei den zuständigen Denkmalschutzbehörden einzusetzen und die hierzu von Seiten des Bezirks notwendigen Schritte einzuleiten.Begründung:Die