DS/0627/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, Mehrwegsysteme zur Genehmigungsvoraussetzung für Straßenfeste und andere Sondernutzungen von öffentlichem Straßenland zu machen und Einweg- Verpackungen für Essen und Getränke aus Umweltschutzgründen zu unterbinden. Mit Veranstaltern sind entsprechende Regelungen zu vereinbaren. Begründung: Egal ob Karneval der Kulturen, CSD oder Myfest - die Folgen
DS/0615/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie ist der derzeitige Stand bei der Planung eines Dialogverfahrens für den Schulentwicklungsprozess Nürtingen- und e.o.plauen-Grundschule? Am 24. Januar 2013 fand ein Vorbereitungstermin für die Dialogrunde im März statt. Teilnehmer waren: Bezirksstadträtin FamGesKuBi, die regionale Schulaufsicht, das Schulamt, die Schulleiterin der e.o.plauen- und
SA/113/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich aufgrund der Antworten der bezirklichen Schulaufsicht wie folgt: 1. Welche zusätzlichen Stundenanteile für Lehrkräfte und Erzieherinnen gibt es an den Berliner Grundschulen für die Förderung von a) Kindern nicht deutscher Herkunftssprache b) Kindern, die lernmittelbefreit sind c) Kinder, die in einem QM-Gebiet (Intervention) wohnen? Zusätzliche Stundenanteil Lehrkräfte: Zu
DS/0611/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Jugendliche haben in den Jahren 2011 und 2012 ihre Ausbildung abgebrochen (absolute Zahl und Prozentsatz)? 2. Wie viele Jugendliche befinden sich z. Z. in Übergangsmaßnahmen wie dem "berufsvorbereitenden Jahr"? 3. Verfügt das BA über eine Schätzung, wie viele Jugendliche U25 ohne abgeschlossene Ausbildung geblieben, aber
SA/112/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie gestaltet sich die Schülerentwicklung auf Grundlage der aktuellen Zahlen (Geburten) bei den Einschulungen in den Schuljahren 2013/2014 bis 2018/2019, aufgeschlüsselt nach Schulregionen? Wenn möglich, auch nach (derzeitigen) Einzugsgebieten der momentan bestehenden Grundschulen? Aktuell liegen die Datenblätter (Gesamtbilanzen) des Schuljahres 2012/13 bis 2017/18 vor. Darin
DS/0614/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie lange ist noch sichergestellt, dass die Freie Schule Kreuzberg e.V. in ihren bisherigen Räumen in der Zeughofstr. 20 bleiben kann? 2. Inwiefern unterstützt das Bezirksamt die Schule bei der Suche nach neuen Räumlichkeiten? 3. Falls nicht rechtzeitig ein neues Gebäude gefunden werden kann, welche fristgerechten Möglichkeiten
SA/104/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Brennpunktschulen gibt es im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg? Den Begriff „Brennpunktschule“ gibt es nicht. Es gibt Schulen, die in Gebieten liegen, die eine hohe Problemverdichtung aufweisen. Diese Gebiete werden im aktuellen „Monitoring Soziale Stadtentwicklung 2011“ (Fortschreibung für den Zeitraum 2009 – 2010, im Auftrag der
SA/097/IV SA/097/IV Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin 05.02.2013 Abt. Finanzen, Personal und Stadtentwicklung Ihre Anfrage beantworte ich für das Bezirksamt wie folgt: 1. Wer ist der Eigentümer der Hinterlandmauer? Die Mauer als Baulichkeit befindet sich im Eigentum des jeweiligen Grundstückseigentümers Der wesentliche Teil der Grundstücke befindet sich im Eigentum des Landes Berlin, einzelne Teilabschnitte befinden sich
DS/0569/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg 04.02.2013 Abteilung Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt, 1. Welche Maßnahmen haben die Sportvereine des Bezirks ergriffen, um Menschen mit Behinderungen in ihren Vereinen zu integrieren? 2. Welche Sportangebote bieten die Vereine für Menschen mit Behinderungen an? Im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg sind die folgenden neun
DS/0570/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg 04.02.2013 Abteilung Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt, 1. Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt eingeleitet, um den Kinderschutz in den Sportvereinen zu gewährleisten? Mit Schreiben vom 13. August 2012 wurden die Vorstände und Jugendleiterinnen und Jugendleiter der Friedrichshainer und Kreuzberger Sportvereine von mir angeschrieben