DS/0507/IV Mündliche Anfrage Ihre Mündliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wann wurde mit dem Künstleratelier ein Erbbaurechtvertrag abgeschlossen? Der Erbbaurechtsvertrag wurde mit KiK (Kunst in Kreuzberg) e.V. am 11.05.2010 mit Beginn zum 01.06.2010 abgeschlossen. 2. Welche Konditionen im Hinblick auf Instandsetzungsmaßnahmen wurden vereinbart? Für Instandsetzungsmaßnahmen ist der Erbbaurechtsnehmer verantwortlich. In Bezug auf den Mietvertrag
SA/085/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie groß ist die Anzahl der neu zugereisten Kinder und Jugendliche im Bezirk, die auf einen Schulplatz warten? Derzeit gibt es keine Kinder oder Jugendlichen im Bezirk, die auf einen Schulplatz in einer Klasse für Schüler/innen ohne Deutschkenntnisse warten. 2. Wie lange müssen neu zugereiste
SA/086/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie hoch schätzt das Bezirksamt den zusätzlichen Grundschulbedarf in der Schulregion III durch die Wohnbebauung zwischen Spree und Köpenicker Str. ein? Soweit bekannt, geben Sie bitte Jahreszahlen an. 2. Bitte unterscheiden Sie hier bei der Bebauung zwischen dem inzwischen verkauften ehemaligen BEHALA Gelände (unter Berücksichtigung
DS/0471/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, im Rahmen von „Kiezdetektive – Kinderbeteiligung für eine gesunde und zukunftsfähige Stadt“ ein Projekt speziell für Kinder mit Behinderung durchzuführen. Dafür sind Einrichtungen, die mit Kindern mit Behinderung arbeiten (Kitas, Betreuungseinrichtungen etc.) als Kooperationspartner zu gewinnen und die üblichen Begehungen, Ideensammlungen (Probleme und
DS/0477/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, einen Trimm dich Pfad am Landwehrkanal durch den Bezirk einzurichten. Dazu sind Gespräche u. a. mit den Krankenkassen zu führen, um eine finanzielle Unterstützung bei der Bereitstellung von Geräten zu bekommen. Der BVV ist bis Februar 2013 zu berichten. Begründung: In den letzten Jahren hat
DS/0464/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, an ausgewählten Orten z. B. Gleisdreieck, Volkspark Friedrichshain, Ausleihstationen für Sport- und Spielgeräte einzurichten. Dazu sind Gespräche mit dem Landessportbund und der Sportjugend Berlin und ansässige Gewerbebetriebe zu führen, inwieweit sie den Bezirk finanziell und materiell unterstützen können. Der BVV ist bis Januar 2013 zu
DS/0476/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber der zuständigen Senatsstelle dafür einzusetzen, dass der Bezirk zusätzliche Mittel für die Bereitstellung von Schulobst bekommt. Diese zusätzlichen Mittel könnten durch eine Beteiligung des Landes am Schulobstprogramm der EU kommen. Begründung: Seit einigen Jahren gibt es von der EU ein Schulobstprogramm, das den
DS/0454/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Falschparker wurden in Friedrichshain-Kreuzberg in Ladezonen auf Fahrradwegen erwischt? Das Ordnungsamt führt keine nach einzelnen Tatbeständen differenzierte Statistik. Es liegen lediglich Zahlen betreffend Feststellungen des Ordnungsamtes allgemein zu Verkehrsverstößen im laufenden Monat vor. Vom 1. Oktober bis 21. Oktober hatten wir insgesamt 2077
DS/0453/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich für das Bezirksamt wie folgt: 1. Ist dem Bezirksamt bekannt, ob die Senatsverwaltung für Finanzen dem Vorschlag des Staatssekretärs Ephraim Gothe, für das Gelände des Prinzessinnengarten am Moritzplatz anstatt eines Höchstpreisverfahrens ein Konzeptverfahren durchzuführen, zugestimmt hat? Zu 1. Der Liegenschaftsfonds hat in einem aktuellen Schreiben dem Bezirksamt mitgeteilt,
DS/0440/IV Resolution Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg erklärt sich solidarisch mit dem YAAM und appelliert an den Senat von Berlin unverzüglich zu handeln: Das YAAM leistet einen wichtigen Beitrag zur bezirklichen Infrastruktur bezüglich Sport- und Kulturangeboten und ist ein weit über die Grenzen Berlins und Deutschlands hinaus bekanntes interkulturelles Zentrum. Verliert Berlin das