DS/1790/III Mündliche Anfrage 1. Ist gewährleistet, dass in diesem Jahr alle Schulanfängerinnen und Schulanfänger im Bezirk eine Schuleingangsuntersuchung erhalten? Zum Schuljahr 2010/2011 sind durch den Kinder- und Jugendgesundheitsdienst des Gesundheitsamts in unserem Bezirk insgesamt 2355 künftige Schulanfänger/-innen vor dem Schuleintritt zu untersuchen. Mit Stand 18.05.2010 waren 1832 Kinder untersucht, sodass für 523 Kinder die Untersuchungen
DS/1791/III Mündliche Anfrage In den Rechnungshofberichten 2002 und 2010 werden erhebliche Rückstände in der Musikschule bei der Bearbeitung offener Forderungen festgestellt, die auf nicht ordnungsgemäßes Verwaltungshandeln zurückzuführen sind. Ich frage deshalb das Bezirksamt: 1. Wie viele Vorgänge sind unbearbeitet geblieben und wie hoch ist das Forderungsvolumen? 2. Welche Maßnahmen wurden im Rahmen eines Forderungsmanagements durch
DS/1772/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber der Landesschulverwaltung dafür einzusetzen, dass die neue Sekundarschule im Graefekiez zwei WerkstattleiterInnen für das duale Lernen einstellen bzw. über freie Träger beschäftigen kann. Begründung: Die neue Sekundarschule im Graefekiez ist als Produktionsschule konzipiert. Für das "duale Lernen" als Kombination von schulischer und praxisorientierter
DS/1751/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Die Klubbetreiber der Kreuzberger Kulturinstitution SO 36 haben eine Mietvertragsverlängerung erhalten. Inwieweit war das Bezirksamt an den Verhandlungen zwischen Vermietern und dem Trägerverein Sub Opus beteiligt? 2. In der Vergangenheit gab es Probleme mit dem Lärmschutz. Inwieweit sind die inzwischen gelöst? 3. Was bedeutet der Vertragsabschluss für
Presseerklärung von Heidi Kosche zum Zigarettenkauf in Berlin. Jugendliche unter 18 Jahren können in Berlin viel zu häufig Zigaretten kaufen. Insgesamt wurden im Jahr 2009 lediglich in fünf Bezirken Bußgelder wegen Tabakverkaufs an Jugendliche unter 18 Jahren verhängt. Dabei ging es um 24 Fälle mit einem Bußgeld in Höhe von insgesamt 10 250
DS/1729/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, zukünftig keine öffentlichen Flächen mehr für Zirkusse oder andere Veranstalter zur Verfügung zu stellen, die vor Ort Wildtiere halten oder auftreten lassen. Begründung: Der Auftritt von Wildtieren wie Raubkatzen, Elefanten, Giraffen oder Delfinen in Zirkusmanegen ist mit dem Tierschutzgedanken und einer artgerechten Haltung dieser eigentlich
DS/1730/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, in einem Gespräch mit dem Trägerverein des Tiyatrom zu klären, wie dieser den Angeboten der Senatsverwaltung zur Unterstützung bei der Konzeptentwicklung und der Antragstellung beim Fonds Kulturelle Bildung nachzukommen vermag, damit die Spielstätte mit Unterstützung des Senats als Ort einer qualifizierten Jugendkulturarbeit gesichert werden kann.
DS/1726/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass die bezirklichen Sportplätze, die über eine Laufbahn verfügen auch von AnwohnerInnen außerhalb der Zeiten genutzt werden können, in der private Sportvereine diese Einrichtungen nutzen. Die Sportförderung des Bezirksamts soll sich in Zukunft bürgerInnenfreundlicher verhalten und Verbotsschilder entfernen, die NutzerInnen drakonische
0 - Editorial 1 - Freifunk: Bezirk soll sich für freies Wlan für alle stark machen 2 - Spreeufer für alle: Wir kämpfen weiter - auch ohne Sonderausschuss 3 - Weitere grüne Anfragen, Anträge oder Resolutionen aus der BVV in Kürze *** Lehren aus der Maserati-Affäre - Transparenz beim Einsatz öffentlicher Mittel im Sozialbereich ***
Die Schulstrukturreform in Friedrichshain Kreuzberg Die Berliner Schullandschaft wird übersichtlicher. Seit der Verabschiedung des Gesetzes zur großen Schulstrukturreform durch das Abgeordnetenhaus am 14. Januar 2010 tut sich sehr viel in den Schulen. Mit Ausnahme der Gymnasien erhalten sie alle binnen weniger Monate neue Türschilder. Künftig heißen sie einheitlich Sekundarschule. Mit der neuen Benennung sollen sich