Kinderrechte sind in der Berliner Verfassung angekommen

Das klingt schön. Doch Anspruch und Realität der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen liegen weit auseinander Die Aufnahme von Kinderrechten in die Berliner Verfassung allein, so lobenswert dies ist, wird an der konkreten, oft noch mangelhaften Situation von Kindern nichts ändern. Beteiligungsrechte für Kinder waren bereits vorher im deutschen Recht verankert. Das Bürgerliche Gesetzbuch garantiert

Von |2010-08-07T00:00:00+02:0007.08.2010|

SPD demaskiert ihre Familienpolitik

Seit Jahren betreibt der Berliner rot-rote Senat Haushaltskonsolidierung, auch auf Kosten der Familien- und Kinderförderung. Erfolgreiche Bemühungen im Bezirk Eltern und ihre Kinder zu unterstützen werden so kontakariert. Jetzt plant der Senat die Kosten für Kitaplätze für unter 3jährige um 25% zu kürzen. Ein Paradigmenwechsel ist überfällig. Wie heißt es doch seit Jahren so schön:

Von |2010-08-07T00:00:00+02:0007.08.2010|

Jung unter Falken

Ein Selbstportrait der gewerkschaftsnahen Jugendorganisation Die Falken haben sich zur Aufgabe gemacht, den Kindern und Jugendlichen sozialistische Grundwerte näher zu bringen. Das fängt schon mit kleinen Dingen an, wie gemeinsame Gruppenstunden, -fahrten und –ausflüge. Die Kinder werden in alters – und geschlechtsgemischte Gruppen organisiert, die sich im Regelfall einmal in der Woche treffen. Es findet

Von |2010-08-07T00:00:00+02:0007.08.2010|

Nußbaum „Kita-Stechuhr“ oder: wie weiter mit der Finnazierung der Kindertagesbetreuung?

DS/1834/III Mündliche Anfrage Sehr geehrter Herr Wesener, Ihre oben genannte Mündliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1) Wie bewertet das Bezirksamt die Forderung von Finanzsenator Nußbaum nach einer "stundengenauen Abrechnung " der Kita-Betreuungszeiten und der Übernahme von nachträglich entstehenden Betreuungskosten durch den jeweiligen Bezirk? Die Forderung nach einer „stundengenauen Abrechnung“ bedeutet, dass die jeweilige Anwesenheitszeit

Von |2010-07-07T00:00:00+02:0007.07.2010|

Konfessionszugehörigkeiten von gemeinnützigen Trägern von Aufgaben nach KJHG im Bezirk

DS/1838/III Mündliche Anfrage Sehr geehrter Herr Dr. Lenk, Ihre oben genannte Mündliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Mit welchen gemeinnützigen Trägern christlicher Konfession hat das Bezirksamt Verträge zur Umsetzung von Aufgaben der Kinder- und Jugendhilfe abgeschlossen? Das Bezirksamt Friedrichshain- Kreuzberg hat in den Bereichen Jugendsozialarbeit, Kinder- und Jugendarbeit sowie Familienförderung Verträge unterschiedlicher Art (Nutzungsverträge/

Von |2010-07-07T00:00:00+02:0007.07.2010|

Grüne Leitlinien zum Klimaschutz

  Unsere Leitlinien für mehr Klimaschutz in Friedrichshain-Kreuzberg in den Bereichen Mobilität und Verkehr; Schulen und andere Bezirksgebäude; Parks, Grünflächen und Bäume sowie BürgerInnen-Beteiligung und Klimabildung   Mobilität und Verkehr Schulen und andere Bezirksgebäude Parks, Grünflächen und Bäume BürgerInnen-Beteiligung und Klimabildung Das Klimaschutzprogramm 2020 für Friedrichshain-Kreuzberg soll den CO?-Ausstoß bis ins Jahr 2020 um rund

Von |2010-07-07T00:00:00+02:0007.07.2010|

Einschränkung des Getränkeverkaufs am 1. Mai

DS/1837/III Mündliche Anfrage Sehr geehrter Herr Sengül, Ihre Anfrage beantwortet das Bezirksamt wie folgt: 1. Wie bewertet das Bezirksamt das Verbot des Getränkeverkaufs im Einzelhandel am 01. Mai 2010? zu 1. Entsprechend den Vorschriften des Berliner Ladenöffnungsgesetz (BerlLadÖffG) handelt es sich beim 1. Mai um einen gesetzlichen Feiertag an dem alle Einzelhandessgeschäfte in Berlin geschlossen

Von |2010-07-07T00:00:00+02:0007.07.2010|

Sporthallennutzung im Bezirk

DS/1841/III Mündliche Anfrage Sehr geehrte Frau Schmidt - Stanojevic, Ihre o. g. Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Aus welchem Grund können Sportvereine die Sporthalle der Margarethe von Witzleben Schule nicht mehr nutzen? Seit dem 15.06.2010 ist die Alarmanlage an der Margarethe-von-Witzleben-Schule defekt. Die Schule hat zeitgleich eine Mängelmeldung an den Immobilienservice gegeben, welcher auch

Von |2010-07-07T00:00:00+02:0007.07.2010|

Konflikt um Sport vs. Gärten am Gleisdreieck gelöst

Der jahrelange Streit um die zukünftige Nutzung des Gleisdreiecks ist beigelegt: Die einzigen Kleingärtner Kreuzbergs können bleiben, ein Sportplatz soll auf einem angrenzenden Baumarkt entstehen. Kompromiss ist für den Bezirk zudem kostengünstig Nach Jahren des Streits ist für die künftige Nutzung des Gleisdreiecks ein Kompromiss gefunden: Die einzigen Kleingärtner Kreuzbergs können bleiben, ein Sportplatz wird

Von |2010-06-30T00:00:00+02:0030.06.2010|

Grüne Berlin

Grüne im Abgeordnetenhaus

Grüne Jugend Berlin

Grüne Bundesverband

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