DS/0453/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich für das Bezirksamt wie folgt: 1. Ist dem Bezirksamt bekannt, ob die Senatsverwaltung für Finanzen dem Vorschlag des Staatssekretärs Ephraim Gothe, für das Gelände des Prinzessinnengarten am Moritzplatz anstatt eines Höchstpreisverfahrens ein Konzeptverfahren durchzuführen, zugestimmt hat? Zu 1. Der Liegenschaftsfonds hat in einem aktuellen Schreiben dem Bezirksamt mitgeteilt,

SA/078/IV Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Sehr geehrte Frau Schmidt-Stanojevic, Ihre o.g. Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Vereine haben Räume im Baerwaldbad beantragt? (Bitte Sportverein und Zeiten auflisten) 2. Welche Vereine haben eine Zusage oder eine Absage bekommen? Schriftlich sind 13 Anträge gestellt worden. Davon wurden 5 Anträge genehmigt, 2 Anträge mussten abgelehnt

DS/0405/IV Dringlichkeitsantrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, den Antrag von „Berlin lacht!“ hinsichtlich der Genehmigung eines Kultur-Weihnachtsmarkts mit Weihnachtszirkus 2012 vom 29.11 bis 23.12 an einem dem Charakter der Veranstaltung entsprechenden zentralen Ort im Stadtteil Kreuzberg wohlwollend zu prüfen. Begründung: Zahlreiche Berliner Trottoirs – bezirkliche wie überbezirkliche - sind in der Vorweihnachtszeit

DS/0389/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die Vorfahrtsregelung an der Ecke Bergmannstraße/ Heimstraße im Ortsteil Kreuzberg dahingehend zu ändern, dass der Radverkehr beim Kreuzen der Heimstraße (aus der Bergmannstraße kommend, in Richtung Osten fahrend) Vorfahrt bekommt. Begründung: Die Bergmannstraße ist eine stark frequentiert Verbindung für FahrradfahrerInnen in unserem Bezirk. Im östlichen

DS/0347/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, welche Räume und Flächen in der Bezirksregion 1 (Südliche Friedrichstadt) für die Erweiterung der Sport- und Bewegungsangebote für Kinder und Jugendliche in der Bezirksregion 1 zusätzlich genutzt werden könnten. Gleichzeitig soll eine Darstellung der vorhandenen Bewegungsangebote und, gemeinsam unter Beteiligung der Kinder, Jugendlichen,

DS/0368/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wann wurde die Sporthalle am Lausitzer Platz 9 an die Turngemeinde in Berlin vergeben? 2. Wie viele andere Bewerber gab es für diese Sporthalle? 3. Was war der Grund für den Zuschlag an die Turngemeinde Berlin? Nachfragen: 1. Wurden die freien Trainingszeiten öffentlich den Vereinen mitgeteilt? 2.

DS/0338/IV Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin IV. Wahlperiode Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich dafür einzusetzen, dass das Gartenprojekt „Prinzessinnengärten“ auch über 2013 hinaus an seinem Standort am Moritzplatz erhalten bleibt. Hinsichtlich der mittel- und langfristigen städtebaulichen Entwicklung des Areals wird das BA beauftragt, einen breit angelegten Bürgerbeteiligungsprozess durchzuführen, mit

DS/0072/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Auf welche Summe belaufen sich die Kosten für die Baumaßnahmen auf dem Sportplatz Körtestr.? 2. Welches Ergebnis brachte die Kostenermittlung? Der Fachbereich Naturschutz und Grünflächen hat mit Schreiben vom 24. Mai 2011 bei der Sportförderung eine Stellungnahme zur Umplanung und Sanierung des Sportplatzes Körtestraße eingereicht.

DS/0073/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Sportgruppen nutzen am Wochenende die Sporthalle auf dem Gelände der Aziz Nesin Grundschule? Die Aziz-Nesin-Grundschule verfügt über keine eigene Sporthalle. Da die Schule auf dem Gelände der Carl-von-Ossietzky-Schule liegt, wird angenommen, dass die beiden Sporthallen der Carl-von-Ossietzky-Schule gemeint sind. Die Hallen „Nord“ und „Süd“