Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (Bündnis 90/Die Grünen) vom 08. November 2007 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 12. November 2007) und Antwort (Drucksache 16/11398) Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Von wie vielen rechtsextremen Musikveranstaltungen und Liederabende in den Jahren 2004, 2005, 2006 und im laufenden Jahr
Am 26.Oktober fand die konstituierende Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses statt. Mit dem Start in die 16. Legislaturperiode nimmt ein junges Parlament die Arbeit auf. Unsere grüne Fraktion führt die "Jugendliste" mit vier von insgesamt 23 Abgeordneten, die noch keine 30 Jahre alt sind, an. Es geht sicherlich allen Neulingen im Parlament darum, ernst genommen zu
Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (Bündnis 90/Die Grünen) vom 24. September 2007 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. September 2007) und Antwort (Drucksache 16/11239) Im Namen des Senates von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Straftaten wurden im Jahr 2006 und 2007 im Bereich Politisch Motivierte Kriminalität (PMK) rechts angezeigt?
Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann und Bilkay Öney (Bündnis 90/Die Grünen) vom 22. August 2007 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 29. August 2007) und Antwort (Drucksache 16/11145) Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie bewertet der Senat den Umstand, dass die Zahl der rechtsextremen Gewalttaten sich im
Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (Bündnis 90/Die Grünen) vom 22. Mai 2007 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 23. Mai 2007) und Antwort (Drucksache 16/10816) Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Gesamtstrategie verfolgt der Senat bei der Umsetzung der beiden neuen Bundesprogramme "Jugend für Vielfalt, Toleranz und
Auch Friedrichshain und Kreuzberg hatten einmal jüdische Gemeinden - eine Spurensuche. Vor wenigen Wochen wagte die tageszeitung den so genannten Kippa-Test. Sie schickte einen Mitarbeiter mit dieser jüdischen Kopfbedeckung durch Neukölln und Lichtenberg. Die weitaus meisten Passantinnen und Passanten zeigten sich bei der Begegnung mit einem vermeintlich jüdischen Spaziergänger überrascht. Dabei gehörten Kippa-Träger bis in
Friedrichshain-Kreuzberg braucht trotz knapper Mittel neue politische Akzente, ob beim Klimaschutz, in der SeniorInnenpolitik oder bei der Stadterneuerung "Soziale Stadt". Fünf Jahre lang können die Grünen als stärkste Fraktion ihre gestalterische Mehrheit dafür einsetzen. Auf ihrer ersten Bezirksklausur diskutierten die grünen BVVlerInnen Leitfragen. Im BVV-Saal sitzen die Bezirksverordneten normalerweise ordentlich, in Fraktionen sortiert, nebeneinander. Stühle
Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (Bündnis 90/Die Grünen) vom 19. Februar 2007 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 20. Februar 2007) und Antwort (Drucksache 16/10395) Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie steht der Senat zu den Plänen des Bundesmi-nisteriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Zuge
Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (Bündnis 90/Die Grünen) vom 09. Januar 2007 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. Januar 2007) und Antwort (Drucksache 16/10182) Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Der Senat von Berlin fördert Projekte gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus im Rahmen von zwei Förderprogrammen: a)
No-Go-Areas • rechte Bildungszentren • Nazi-Gedenkmärsche • rechtsextremistische Überfälle • NPD Bundes- und Landesparteitage ... Rechtsextremismus tritt in vielen unterschiedlichen Facetten auf. Es ist weder ein Phänomen, welches sich auf Ost oder West, noch auf jung oder alt, geschweige denn auf NPD-Mitgliedschaft/WählerIn oder nicht einschränken lässt. Auch in Berlin ist ein Zuwachs der Szene zu