DS/0118/IV Mündliche Anfrage Betr.: Fremdenfeindliche Beleidigung Herr Taskiran: Sehr geehrter Vorsteher, meine Damen und Herren, liebe Gäste, ich frage das Bezirksamt: Frage 1: Zeitungsberichten zufolge wurde eine Schulklasse der E.O.-Plauen-Grundschule mit überwiegend aus Schülern mit Migrationshintergrund auf dem Wege zu einem Ausflug am Rosenmontag, 20. Februar, in Anwesenheit von zwei Pädagogen in der S-Bahn fremdenfeindlich
DS/0034/IV Resolution Wir sind entsetzt über das Ausmaß der eiskalten Menschenverachtung, mit der eine neofaschistische Terrorgruppe in einer Mordserie von 2000 bis 2006 zehn Menschen getötet hat.Diese Menschen wurden gezielt ermordet, weil rechtsextreme Mörder sie als „Fremde“ wahrgenommen und zu Feinden erklärt haben. Wir sind bestürzt, weil in den letzten Wochen unzweifelhaft und für jede
0 - Editorial 1 - Steigende Mieten: Mietenpolitik des rot-roten Senats ist Totalausfall 2 – Urteil: Bezirk gewinnt gegen Pro Deutschland 3 - Bezirk hat gegen NPD-Plakate geklagt und verloren 4 – Klimaschutz: Einmaliges Projekt für Energie aus Abwasser 5 - Bezirk beschließt: Kein Verscherbeln des Geländes am Kreuzberger Blumengroßmarkt 6 – Grüne Weinkönig_in vom
Die Weinkönig_in vom Kreuzberger Kreuzberg ist in diesem Jahr erstmals eine Frau. Bei dem ungewöhnlichen Casting der Grünen können sich seit drei Jahren alle Personen unabhängig von Herkunft und Geschlecht bewerben. In den vergangenen Jahren hatten Männer gewonnen Die dritte Weinkönig_in von Kreuzberger Kreuzberg ist eine Frau. Das hatte es in der dreijährigen Geschichte des
Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg will rechtliche Schritte gegen rechtsextremistische Plakatmotive einlegen. Schriftzug „Gas geben“ sei nicht nur menschenverachtend sondern auch volksverhetzend, sagt Bezirksbürgermeister Schulz (Grüne) Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg stellt eine Strafanzeige wegen Volksverhetzung gegen die NPD. Das beschloss das Bezirksamt heute Vormittag. „Das Plakatmotiv mit dem Schriftzug `Gas geben´ ist an Menschenverachtung kaum zu übertreffen“, sagt
Dirk Behrendt: "Ich fände es unerträglich, wenn die hier unwidersprochen ihre Inszenierungen veranstalten könnten." Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.
300 Gegendemonstranten vor und in dem Rathaus Kreuzberg blockierten eine geplante Veranstaltung der rechtspopulistischen Partei Pro Deutschland. Bezirksbürgermeister Schulz: großartiger Erfolg von Zivilgesellschaft und Politik Erstmals konnte eine Veranstaltung von Rechtspopulisten oder Nazis nicht wie geplant in einem Berliner Rathaus stattfinden. Mehr als 300 Gegendemonstranten vor und in dem Rathaus Kreuzberg verhinderten eine Veranstaltung der
SA/363/III Schriftliche Anfrage Sehr geehrte Fr.Schmidt- Stanojevic, hiermit beantworte ich Ihre Anfrage wie folgt: 1. Wie wird im Bezirk die UN-Richtlinie zur Integration von behinderten SchülerInnen in den Regelschulbetrieb umgesetzt? Antwort der Außenstelle Senatsverwaltung Bildung, Wissenschaft und Forschung Friedrichshain-Kreuzberg In Friedrichshain-Kreuzberg wird bereits seit vielen Jahren in hohem Maße der Gedanke der Integration von Schülerinnen
DS/2251/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1) In welcher Weise beteiligt sich der Bezirk an der Kampagne “Berlin liebt- Respekt macht’s möglich” des Senats? 2) Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt ergriffen, um im Bezirk homophoben Tendenzen entgegenzutreten? 3) Welche Projekte beteiligen sich im Bezirk an der Umsetzung des Maßnahmeplans des Senats zu mehr Toleranz
DS/2256/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wann wurde das Bezirksamt über die Nazidemo, die am 14. Mai in Kreuzberg stattfand, informiert? 2. Falls keine vorherige Information erfolgte, wie begründet dies die Senatsinnenverwaltung und der Polizeipräsident? 3. Gab es im Nachgang Gespräche zwischen dem Bezirksamt, der Senatsinnenverwaltung und dem Polizeipräsidenten und wenn ja, zu