DS/0750/V – Stromspar-Check

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Andreas Weeger Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Wird in den Jobcentern aktiv auf das vom Bundesministerium für Umwelt aufgrund eines Bundestagsbeschlusses geförderte Stromspar-Check-Angebot der Caritas hingewiesen, in dem kostenlose Energieberatungsleistungen für Leistungsempfänger*innen sowie finanzielle

Von |2018-07-16T23:11:41+02:0016.07.2018|

DS/0748/V – Modellprojekt „Initiative Inklusion“ zur beruflichen Orientierung von schwerbehinderten Schüler*innen

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele schwerbehinderte Schüler*innen haben am Modellprojekt „Initiative Inklusion“ teilgenommen? In meiner Antwort auf die Fragen beziehe ich mich u.a. auf die Antwort der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit

Von |2018-07-16T23:05:50+02:0016.07.2018|

DS/0747/V – Bundesteilhabegesetz: Hier Budget für Arbeit

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Welcher Personenkreis profitiert in Zukunft vom Budget für Arbeit im Rahmen des Bundesteilhabegesetzes? Seit dem 1.1.2018 ist das Budget für Arbeit eine bundesweite Regelleistung, die mit dem

Von |2018-07-16T22:59:21+02:0016.07.2018|

DS/0746/V – Bildungskonferenz in SO 36

Initiator: B'90/Die Grünen, Andreas Weeger Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Wann findet die noch von Stadtrat Peter Beckers in der letzten Legislatur zugesagte und in dieser Legislatur von der BVV erneut beschlossene Bildungskonferenz in SO36 statt? Derzeit gibt es noch keinen konkreten Termin,

Von |2018-07-16T22:51:32+02:0016.07.2018|

DS/0745/V – Zukunft des Café Sibylle

Initiator: B'90/Die Grünen, Werner Heck Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Wie ist der aktuelle Stand bezüglich der Umsetzung der Beschlüsse der BVV zu DS/0679/V „Erhalt des Café Sibylle als Kultur-, Veranstaltungs- und Kommunikationsort für Friedrichshain West“ und DS/0691/V

Von |2018-07-16T22:22:05+02:0016.07.2018|

DS/0744/V – Umbau Hunsrück-Grundschule

Initiator*innen: B'90/Die Grünen, Andreas Weeger Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie ist der derzeitige Stand des Planungs- / Genehmigungsverfahren (u.a. sind entsprechende & ausreichend Gelder bewilligt usw.) bzgl. der Umbauten Hunsrück-Grundschule, im Rahmen der Erweiterung um einen Zug? 2. An welcher Stelle hakt das Verfahren (Schulamt oder Hochbauamt oder andere Stelle)? 3. Was

Von |2018-07-16T22:14:17+02:0016.07.2018|

DS/0743/V – Teilnahme der Schulen des Bezirks an den Gedenkveranstaltungen über die Verbrechen des deutschen Faschismus (DS/0070/V)

Initiator: B'90/Die Grünen,Dr. Wolfgang Lenk Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Trifft es zu, dass die Schulen des Bezirks bis heute noch keine Informationen und Einladungen zur Teilnahme an den Gedenkveranstaltungen über die Verbrechen des deutschen Faschismus, wie von der BVV am 10.05.2017 beschlossen und mit der VzK vom 16.01.2018 zur Kenntnis genommen wurde, erhalten

Von |2018-07-16T21:58:07+02:0016.07.2018|

DS/0732/V – Blühende Wiesen auch in der Innenstadt – Xhain bienen- und bestäuberfreundlich machen

Initiator*innen: B'90/Die Grünen, Dr. Katrin Reuter, David Hartmann Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, Flächen- bzw. Standortvorschläge für die Einrichtung von Blühstreifen und Blühflächen zu erarbeiten und umzusetzen. Bei der Anlage von Blühstreifen und -flächen ist auf eine Artenzusammenstellung zu achten, die den örtlichen Standortverhältnissen angepasst ist und insbesondere für Wildbienen und

Von |2018-07-16T21:36:33+02:0016.07.2018|

DS/0731/V – Berufsorientierung an den bezirklichen Schulen

Initiator: B'90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Lenk Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt nach der Sommerpause eine Fachtagung zu gelingenden Praxismodellen in der Berliner vertiefenden Berufsorientierung (BVBO) an den Schulen des Bezirks zu organisieren. Neben Vertreter*innen der schulischen BSO-Teams sollen dazu auch Kooperationspartner der BVBO sowie Migrant*innenverbände, Träger der Berufsausbildung und der berufsvorbereitenden

Von |2018-07-16T21:29:11+02:0016.07.2018|

DS/0730/V – Kein Schwimmbad mehr in Friedrichshain-Kreuzberg?

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Taina Gärtner Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich weiterhin bei den zuständigen Senatsstellen umgehend für eine schnellstmögliche Inbetriebnahme des Baerwaldbades unter Regie der Berliner Bäder Betriebe einzusetzen. Dazu wird der Senat aufgefordert umgehend die Finanzmittel für ein Baugutachten über die Kosten für eine Sanierung bereitzustellen. Dieses sollte zumindest

Von |2018-07-16T21:22:55+02:0016.07.2018|

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