Angemeldet waren 2.000 Personen. Tatsächlich kamen ungefähr 30.000 Menschen am 23. März in Berlin zusammen, um gegen die geplante Urheberrechtsreform auf EU-Ebene zu demonstrieren. Auch wir Bündnisgrünen aus Friedrichshain-Kreuzberg waren gemeinsam mit der LAG Netzpolitik dabei, um unsere Kritik auf die Straße zu tragen. Bei Protesten ging es vor allem um den Artikel 13 (17).
„Europa. Jetzt aber richtig!“, lautet das diesjährige Motto für den gewerkschaftlichen 1. Mai. Und es gibt vieles, was in Europa richtig, bzw. verändert und besser gemacht werden muss, gerade aus der Sicht von Arbeitnehmer*innen. Dabei gibt es durchaus gute Beispiele dafür, dass und wie Europa „richtiger“, besser, sozialer und ökologischer gemacht werden kann. Die Europäischen
Fridays for Future Noch vor ein paar Wochen versagten Megafon und Soundanlage. Eine überschaubare Schar an Schüler*innen war gekommen. Doch die Organisator*innen ließen keinen Zweifel, warum sie hier sind. Mit Sprüchen wie „hopp, hopp, hopp, wer nicht hüpft, der ist für Kohle“ versuchte man sich einzuheizen, mit dem Ziel das Klima abzukühlen. Mittlerweile ist die
Es ist das zentrale sozialpolitische Thema in den europäischen Städten und wachsenden Metropolen: immer mehr Menschen haben Schwierigkeiten, ihre Mieten zu bezahlen oder überhaupt eine Wohnung zu finden. Das gefährdet nicht nur in Berlin den sozialen Frieden, sondern auch in vielen europäischen Städten. Obwohl wir mit dem Dreiklang Neubau, Ankauf/Rekommunalisierung und Bestandsschutz fast alle möglichen
Die Immobilienlobby und CDU, SPD, FDP laufen Sturm gegen die beabsichtigte Vergesellschaftung von Wohnraum. Die Berliner*innen dagegen setzen mit ihren vielen Unterschriften ein klares Signal für einen gemeinwohlorientierten Wohnungsmarkt. Das Volksbegehren sei eine große Gefahr für den Wirtschaftsstandort Berlin, denn so würden Investitionen in den nötigen Neubau abgeschreckt. So lautet das Hauptargument, das die Berliner*innen
Anfang April begann die Unterschriftensammlung für das Volksbegehren „Deutsche Wohnen & Co enteignen“. Im Vorfeld wandte sich Canan Bayram mit einigen rechtlichen Fragen an den Wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestags. Vor über einem Jahr führte ich in einer Veranstaltung aus, dass der Staat zum Schutz der Mieter*innen weitreichende Eingriffe in das Eigentum – bis hin
Für einen Berliner Mietendeckel! Schon lange fordern wir die Wiedereinführung von Mietobergrenzen für Berlin. Bis 1989 gab es diese in West-Berlin. Bisher sind alle davon ausgegangen, dass dies im Bundesmietrecht geregelt werden muss, weil das Land Berlin dazu keinerlei eigene Gesetzgebungskompetenz hat. Doch dann kam der Vorschlag für einen Berliner Mietendeckel. Jetzt gilt es diesen
Impulse zum Grundsatzprogramm von Bündnis 90 / Die Grünen Bündnis 90/Die Grünen geben sich ein neues Grundsatzprogramm. Bis 2020 soll dieses auf den Weg gebracht werden. Auch wir als Grüne Xhain bringen uns ein. Mobilität bewegt die Menschen in Xhain – und das nicht nur wortwörtlich. Bereits im November haben wir als Kreisverband Friedrichshain-Kreuzberg daher
Aus Berlin nach Europa: Anna Cavazzini (37) und Erik Marquardt (31) kandidieren auf den Plätzen 7 und 8 der grünen Liste zur Europawahl. Der Stachel hat sie zu ihren Zielen und Vorstellungen befragt. Stachel: Was hat euch bewogen, für das Europaparlament zu kandidieren und was sind eure politischen Schwerpunktthemen? Anna: Ich trete vor allem mit
Im vergangenen Jahr fand zum 15. Mal das jährlich am 1. Mai in Kreuzberg gefeierte „MyFest“ statt. Anlass für das Fest bei seiner Initiierung war, den Kreuzberger 1.-Mai-Unruhen ein friedliches Fest entgegenzusetzen. Veranstaltet wird das das Fest von der MyFest-Crew, finanziert vom Senat. Über den Festbereich des Myfestes hinaus, finden überall im Kiez weitere Straßenparties