Resolution (DS/0025/VI): WBM-Bauprojekt und Baumfällungen in der Pintschstraße/Kochhannstraße 7-9

Resolution Initiator: Die Linke Beitritt: B'90/Die Grünen Die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg begrüßt, dass die von der WBM mit den Baumfällungen in der Pintschstraße beauftragte Firma entschieden hat, vom Auftrag zurückzutreten, weil sie keine gesunden Bäume fällen will. Die BVV bedauert, dass auf der WBM-Baufläche an der Landsberger Allee bereits fast alle Bäume gefällt wurden. Die Bezirksverordnetenversammlung

Von |2024-04-24T21:03:47+02:0008.12.2021|

Resolution (DS0024/VI): Zukunft am Ostkreuz

Resolution Initiatorin: B'90 Die Grünen/SPD Die Bezirksverordnetenversammlung von Friedrichshain-Kreuzberg nimmt mit Bestürzung zur Kenntnis, dass ein weiterer wichtiger Kultur- und Freiraum in unserem Bezirk von Verdrängung bedroht ist: Die Zukunft am Ostkreuz. Nach der Eröffnung des Freiluftkinos Pompeji in den Brandruinen eines ehemaligen Filmlagers in der Laskerstraße im Jahr 2011, entwickelte sich in den folgenden

Von |2021-12-12T14:50:47+01:0008.12.2021|

Pressemitteilung: Bei Mieten und Verkehr hat diese Ampel eine Signalstörung

Zum „Ampelkoalitionsvertrag“ und zur laufenden Urabstimmung erklärt der Geschäftsführende Ausschuss (GA) von Bündnis 90/Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg: „Besonders bei Mieten und, Verkehr hat diese Ampel eine Signalstörung. So schön es ist, dass sich die neue Bundesregierung endlich auf einen 1,5-Grad-Pfad begeben möchte, und nach 16 Jahren reaktionärer Politik endlich gesellschaftspolitische Realitäten anerkennt – dieses Ergebnis können

Von |2021-11-29T11:36:15+01:0029.11.2021|

Spätis erhalten!

Murat Cinar (Foto: Friederike Suckert) Spätverkaufsstellen („Spätis“) sind für die meisten Xhainer*innen aus ihrem Alltag nicht mehr wegzudenken. Doch viele der rund 1.000 meist inhaber*innengeführten Berliner Spätis sind in ihrer Existenz bedroht. Einerseits, weil ihnen die lange geduldete Öffnung an Sonn- und Feiertagen nunmehr bereits seit Längerem verwehrt wird. Andererseits weil immer mehr

Von |2021-09-23T16:58:39+02:0023.09.2021|

Rekommunalisierung der Schulreinigung

Annika Gerold, Foto: Kilian Vitt Um gut lernen zu können, brauchen Kinder und Jugendliche eine saubere Lernumgebung. Das ist leider nicht immer der Fall. Schon lange setzen wir uns dafür ein, dass die Qualität bei der Schulreinigung verbessert wird. Unser Ziel heißt Rekommunalisierung Wir wollen nicht nur die Qualität verbessern, sondern die Schulreinigung

Von |2021-09-13T21:15:00+02:0013.09.2021|

Lokalbau – Bilanz und Zukunft kooperativer Neubaustrategien in Friedrichshain-Kreuzberg

Florian Schmidt, Foto: Kilian Vitt Der Neubau von Raum zum Wohnen und für soziale oder kulturelle Nutzungen ist auch in Friedrichshain-Kreuzberg wichtig, um die Versorgung der Bevölkerung mit Gütern der Daseinsvorsorge zu sichern. Dabei steht Neubau im Spannungsverhältnis zur Tatsache, dass der Bezirk bereits sehr dicht bebaut ist. Es braucht deshalb immer eine

Von |2021-09-07T14:57:22+02:0007.09.2021|

Schriftliche Anfrage (SA/636/V): Dirschauer Straße 17/Simplonstraße 10, 12 – aktueller Stand

eingereicht von Julian Schwarze, Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich möglicher Genehmigungen der Zweckentfremdung von Wohnraum (insbesondere durch Leerstand) für das Eckhaus Dirschauer Straße 17/Simplonstraße 10, 12? Das Bezirksamt hat den Leerstand von 54 Wohnungen im

Von |2021-09-06T16:14:34+02:0006.09.2021|

Schriftliche Anfrage (SA/635/V): Riehmers Hofgarten – aktueller Stand

eingereicht von Julian Schwarze, Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Für wie viele und welche Wohnungen ist dem Bezirksamt die Zweckentfremdungen von Wohnraum in der Wohnanlage Riehmers Hofgarten derzeit bekannt (bitte mit jeweiliger Anschrift und wenn möglich mit Lage im Gebäude angeben)?

Von |2021-09-06T15:46:03+02:0006.09.2021|

Schriftliche Anfrage (SA/639/V): Abgeschlossenheitsbescheinigungen und Baumaßnahmen in den Häusern Nostitzstraße 17 sowie Gneisenaustraße 69

eingereicht durch: Julian Schwarze, Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Liegen dem Bezirksamt Kenntnisse über Leerstände bzw. weitere Zweckentfremdungen von Wohnraum in der Nostitzstraße 17 vor? Wenn ja: welche und wurden diese genehmigt? Dem Bezirksamt wurde im Oktober 2020 Leerstand für vier

Von |2021-09-06T15:43:39+02:0025.08.2021|

Schriftliche Frage (SA/640/V): Friedrichstraße 234 – 236

eingereicht durch: Julian Schwarze, Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Bauen, Planen und Facility Management Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. Welche Baumaßnahmen (Bauanträge, Bauvoranfragen, Bauvorbescheide) wurden für die Friedrichstraße 234-236 mit welchem Inhalt wann beantragt (bitte die beantragen Maßnahmen detailliert aufschlüsseln) und wie wurden diese wann beschieden bzw. beantwortet (falls Anträge noch nicht

Von |2021-09-06T15:48:14+02:0025.08.2021|

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